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   LSG Sachsen, 17.09.2015 - L 7 AS 1272/12   

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https://dejure.org/2015,69863
LSG Sachsen, 17.09.2015 - L 7 AS 1272/12 (https://dejure.org/2015,69863)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 17.09.2015 - L 7 AS 1272/12 (https://dejure.org/2015,69863)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 17. September 2015 - L 7 AS 1272/12 (https://dejure.org/2015,69863)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.03.2017 - L 11 AS 31/17

    Mehrbedarfszuschlag bei dezentraler Warmwassererzeugung

    Auf die Berufung des Beklagten werden die Urteile des Sozialgerichts Hannover vom 12. Februar 2013 (S 7 AS 1271/12 und S 7 AS 1272/12) aufgehoben.

    Schließlich habe das Bundessozialgericht (BSG) in seinem Urteil vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 50/10 R - bereits entschieden, dass im Rahmen der vom Grundsicherungsträger nach § 22 Abs. 1 SGB II zu übernehmenden angemessenen Heizkosten kein Pauschalabzug für Kochgas vorgenommen werden dürfe, wenn in dem u.a. für Heizenergie gezahlten Gasabschlag auch ein nicht näher abgrenzbarer Teilbetrag für Kochgas enthalten sei (Urteile vom 12. Februar 2013 - S 7 AS 1271/12 und S 7 AS 1272/12).

    die Urteile des SG Hannover vom 12. Februar 2013 (S 7 AS 1271/12 und S 7 AS 1272/12) aufzuheben und die Klagen abzuweisen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhaltes und des übrigen Vorbringens der Beteiligten wird auf die den Kläger betreffende Verwaltungsakte des Beklagten, die beiden erst- und zweitinstanzlichen Gerichtsakten S 7 AS 1271/12/L 11 AS 31/17 und S 7 AS 1272/12/L 11 AS 32/17 sowie auf die Gerichtsakte S 7 AS 10/12 (SG Hannover) verwiesen.

  • BSG, 26.01.2016 - B 14 AS 656/15 B

    Zu großes Eigenheim: Hartz-IV-Empfänger muss 75.000 Euro zurückzahlen

    L 7 AS 1272/12 (Sächsisches LSG).

    Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 17. September 2015 - L 7 AS 1272/12 - werden als unzulässig verworfen.

  • BSG, 27.10.2016 - B 14 AS 63/16 B

    Divergenzrüge; Abweichung von einem vorhandenen abstrakten Rechtssatz; Keine Rüge

    L 7 AS 1272/12 (Sächsisches LSG).

    Die Beschwerden der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision in den Urteilen des Sächsischen Landessozialgerichts vom 17. September 2015 - L 7 AS 1271/12 und L 7 AS 1272/12 - werden als unzulässig verworfen.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.01.2017 - L 11 AS 342/13
    Auf die Beschwerde des Beklagten wird die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 12. Februar 2013 (S 7 AS 1272/12) zugelassen.

    Der Beklagte begehrt die Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts (SG) Hannover vom 12. Februar 2013 (S 7 AS 1272/12).

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   SG Hannover, 12.02.2013 - S 7 AS 1272/12   

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https://dejure.org/2013,107708
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SG Hannover, Entscheidung vom 12.02.2013 - S 7 AS 1272/12 (https://dejure.org/2013,107708)
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