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   VGH Bayern, 17.11.2014 - 7 CS 14.275   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO §§ 58 II 1, 80 III 1, V, 146 IV; BayVwVfG Art. 28, 36 I; BayEUG Art. 36 I 1 Nr. 3, 91, 92 I 1, 94 I 1, 102 I 1, 103; GG Art. 4, 6
    Aufschiebende Wirkung, Wiederherstellung, Sofortvollzug, Begründung, einstweiliger Rechtsschutz, Anhörung, Erfolgsaussicht, Interessenabwägung, Ersatzschule, Ergänzungsschule, Eignungsfeststellung, Schulpflicht, Befristung, Betriebsuntersagung, Glaubensgemeinschaft, Staatsministerium, Schulleiter, Schulbetrieb, Schulabschluss, Beschwerde, Suspensiveffekt, Erziehungsziel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsuntersagung einer Ergänzungsschule zum Schutz der Schüler i.R.e. Glaubensgemeinschaft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Betriebsuntersagung einer Ergänzungsschule zum Schutz der Schüler i.R.e. Glaubensgemeinschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (12)  

  • VGH Baden-Württemberg, 05.04.2016 - 1 S 275/16

    Rechtsgrundlage für Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung

    Eine Aussetzung der Vollziehung ist nicht zwingend geboten, wenn der Verwaltungsakt möglicherweise Bestand haben wird, weil der formelle Fehler geheilt werden kann (vgl. HbgOVG, Beschl. v. 18.12.2006 - 3 Bs 218/05 -, NVwZ-RR 2007, 364; BayVGH, Beschl. v. 17.11.2014 - 7 CS 14.275 -, juris).
  • VG Neustadt, 14.06.2016 - 4 L 403/16

    Vietnamesische Staatsangehörige wehrt sich mit Erfolg gegen Schließung ihrer

    Zwar folgt die Kammer in Bezug auf diese Rechtsfrage nicht einer teilweise vertretenen Auffassung, nach der schon die Möglichkeit der Heilung genüge, da es keinen Grundsatz gebe, wonach die formelle Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts für sich genommen stets seiner Vollziehung entgegenstehen würde, ohne dass es auf seine Rechtmäßigkeit in der Sache ankäme (so z.B. Bay. VGH, Beschluss vom 17. November 2014 - 7 CS 14.275 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Juli 2013 - 16 B 718/13 -, juris).
  • VG Neustadt, 15.11.2018 - 5 L 1337/18

    Feuerwehrrecht, Verwaltungsprozessrecht

    Zwar folgt die Kammer in Bezug auf diese Rechtsfrage nicht einer teilweise vertretenen Auffassung, nach der schon die Möglichkeit der Heilung genüge, da es keinen Grundsatz gebe, wonach die formelle Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts für sich genommen stets seiner Vollziehung entgegenstehen würde, ohne dass es auf seine Rechtmäßigkeit in der Sache ankäme (so z.B. Bay. VGH, Beschluss vom 17. November 2014 - 7 CS 14.275 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Juli 2013 - 16 B 718/13 -, juris; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 03. September 2018 - 10 B 1126/18 -, juris).
  • VGH Bayern, 27.02.2017 - 15 CS 16.2253

    Nutzungsänderung des Lagers einer Videothek bzw. Glory Holes- Kabinen

    Umgekehrt ist den öffentlichen Interessen am sofortigen Vollzug umso eher der Vorrang einzuräumen, je weniger belastend die Maßnahme für den Betroffenen wirkt und je weniger vollendete Tatsachen dadurch geschaffen werden (BayVGH, B.v. 17.11.2014 - 7 CS 14.275 - juris Rn. 34; Schmidt in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 80 Rn. 77 m.w.N.).
  • VG München, 18.07.2016 - M 16 S 15.5563

    Produktsicherheit: Sofortige Vollziehung einer Allgemeinverfügung für den

    Sie spielt vielmehr bei der auf einer Interessenabwägung beruhenden Entscheidung eine Rolle, ob die aufschiebende Wirkung eines Rechtsbehelfs auf Antrag des Adressaten des Verwaltungsakts wieder herzustellen ist (vgl. BayVGH, B. v. 17.11.2014 - 7 CS 14.275 - juris Rn. 21).

    Die aufschiebende Wirkung wäre auch nicht allein deswegen anzuordnen, weil die Antragstellerin zu 2) möglicherweise vor Erlass der Allgemeinverfügung nicht hinreichend angehört worden wäre (vgl. BayVGH, B. v. 17.11.2014 - 7 CS 14.275 - juris Rn. 23).

  • VG München, 10.12.2018 - M 22 S 18.5752

    Belästigung anderer Hausbewohner als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und

    Dabei kann dahinstehen, ob die Anhörung vorliegend wegen Gefahr in Verzug bzw. aus öffentlichem Interesse (Art. 28 Abs. 2 Nr. 1 BayVwVfG) ausnahmsweise entbehrlich gewesen ist, da die Nachholung einer gegebenenfalls erforderlichen Anhörung und eine Entscheidung unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Antragstellers jedenfalls bis zum Abschluss des noch anhängigen Klageverfahrens möglich ist (vgl. BayVGH, B.v. 17.11.2014 - 7 CS 14.275 - juris Rn. 23; VG München, B.v. 18.7.2016 - M 16 S 15.5563 - juris Rn. 18).
  • VG Neustadt, 05.07.2017 - 4 L 603/17

    Betreiber eines Containerterminals im Hafen von Wörth wehrt sich mit Erfolg gegen

    Zwar folgt die Kammer in Bezug auf diese Rechtsfrage nicht einer teilweise vertretenen Auffassung, nach der schon die Möglichkeit der Heilung genüge, da es keinen Grundsatz gebe, wonach die formelle Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts für sich genommen stets seiner Vollziehung entgegenstehen würde, ohne dass es auf seine Rechtmäßigkeit in der Sache ankäme (so z.B. Bay. VGH, Beschluss vom 17. November 2014 - 7 CS 14.275 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Juli 2013 - 16 B 718/13 -, juris).
  • VG Würzburg, 03.01.2017 - W 6 S 16.1300

    Rechtmäßige Fahrerlaubnisentziehung wegen Betäubungsmittelkonsums

    Ob die im streitgegenständlichen Bescheid angeführte Begründung der Anordnung des Sofortvollzugs in inhaltlicher Hinsicht zu überzeugen vermag oder - wie die Antragstellerseite rügt - überwiegende und dringende Gründe für die Anordnung des Sofortvollzugs nicht vorlägen bzw. die Interessen des Antragstellers nicht hinreichend berücksichtigt worden seien, ist keine Frage der Begründungspflicht, sondern des Vollzugsinteresses (vgl. SächsOVG, B.v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - DÖV 2015, 304; BayVGH, B.v. 17.11.2014 - 7 CS 14.275 - juris; OVG NRW, B.v. 12.5.2014 - 16 B 330/14 - juris).
  • VG Würzburg, 19.05.2017 - W 6 S 17.453

    Verkehrsteilnahme unter Cannabiseinfluss - Gelegentlicher Cannabiskonsum

    Ob die im streitgegenständlichen Bescheid angeführte Begründung der Anordnung des Sofortvollzugs in inhaltlicher Hinsicht zu überzeugen vermag oder ob - wie die Antragstellerseite rügt - überwiegende und dringende Gründe für die Anordnung des Sofortvollzugs nicht vorlägen bzw. die Interessen des Antragstellers nicht hinreichend berücksichtigt worden seien, ist keine Frage der Begründungspflicht, sondern des Vollzugsinteresses (vgl. SächsOVG, B.v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - DÖV 2015, 304; BayVGH, B.v. 17.11.2014 - 7 CS 14.275 - juris; OVG NRW, B.v. 12.5.2014 - 16 B 330/14 - juris).
  • VG München, 02.08.2016 - M 16 S 16.2504

    Widerruf der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Altenpfleger

    Sie spielt vielmehr bei der auf einer Interessenabwägung beruhenden Entscheidung eine Rolle, ob die aufschiebende Wirkung eines Rechtsbehelfs auf Antrag des Adressaten des Verwaltungsakts wieder herzustellen ist (vgl. BayVGH, B. v. 17.11.2014 - 7 CS 14.275 - juris Rn. 21).
  • VG Würzburg, 24.02.2017 - W 6 S 17.143

    Fahrerlaubnisbehörde kann die Fahrungeeignetheit nicht ohne Weiteres als

  • VG Augsburg, 21.08.2015 - Au 4 S 15.1016

    Einstweiliger Rechtsschutz

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