Rechtsprechung
VG Gelsenkirchen, 20.11.2013 - 7 L 1524/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Abhängigkeit von Alkohol und Cannabis, Passivkonsum
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Abhängigkeit von Alkohol und Cannabis, Passivkonsum
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausschluss der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Abhängigkeit von Alkohol und Cannabis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen, 20.11.2013 - 7 L 1524/13
- VG Gelsenkirchen, 18.03.2014 - 7 K 5445/13
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - 16 E 535/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2012 - 16 B 1294/11
Rechtmäßigkeit einer Anordnung der sofortigen Vollziehung eines …
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 20.11.2013 - 7 L 1524/13
vgl. zu einer ähnlichen Begründung: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 12. März 2012 - 16 B 1294/11 -. - OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2009 - 16 E 550/09
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 20.11.2013 - 7 L 1524/13
Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 53 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 52 Abs. 1 des Gerichtskostengesetzes und entspricht der aktuellen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bei Streitigkeiten um eine Fahrerlaubnis für Berufskraftfahrer in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren, vgl. Beschluss vom 4. Mai 2009 - 16 E 550/09 -, nrwe.de. - VG Bremen, 14.02.2012 - 5 K 345/11
Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsum nach Neuerteilung der Fahrerlaubnis
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 20.11.2013 - 7 L 1524/13
Zum einen ist der pauschale Verweis auf diese Möglichkeit nicht ausreichend, um den Laborbefund in Frage zu stellen, und zum anderen sprechen aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse dagegen, dass jedenfalls in einer Räumlichkeit von einer gewissen Größe und mit einer gewissen Belüftung THC-COOH-Werte in dem Bereich der Werte des Antragstellers von 44 ng/ml erreicht werden können, vgl. m.w.N. VG Bremen, Urteil vom 14. Februar 2012 - 5 K 345/11 -, juris, Rdnr. 27.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - 16 E 535/14
Konzentration im Urin von 44 ng/ml durch passive Aufnahme des Cannabiswirkstoffs …
Das Beschwerdegericht folgt den Gründen des angefochtenen Beschlusses und des Beschlusses des Verwaltungsgerichts im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes 7 L 1524/13.