Weitere Entscheidung unten: BSG, 23.07.1996

Rechtsprechung
   BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 14/96   

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https://dejure.org/1996,1268
BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 14/96 (https://dejure.org/1996,1268)
BSG, Entscheidung vom 23.07.1996 - 7 RAr 14/96 (https://dejure.org/1996,1268)
BSG, Entscheidung vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 14/96 (https://dejure.org/1996,1268)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsförderung; Arbeitslosengeld nach einer Zwischenbeschäftigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 79, 66
  • NZS 1997, 193
  • NZA-RR 1997, 268
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 58/03 R

    Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen - Verlustausgleich zwischen

    Der Kläger war, wie bereits angedeutet, im streitigen Zeitraum möglicherweise von Anfang an wegen Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze im Rahmen zweier Nebentätigkeiten nicht arbeitslos (vgl zu der insoweit erforderlichen vorausschauenden Bewertung, abgestellt auf den Zeitpunkt des Beginns der Tätigkeit bzw eine maßgebliche Änderung, nur BSG, Urteil vom 15. Dezember 1999 - B 11 AL 53/99 R - mwN, DBlR Nr. 4591a zu § 102 AFG), oder im Verlaufe des Bewilligungszeitraums sind die Voraussetzungen der Arbeitslosigkeit entfallen (vgl dazu: BSGE 77, 175, 179 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2; BSGE 79, 66, 68 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 4); es könnte insoweit auch an einer Arbeitslosmeldung (BSG aaO) oder an einer Antragstellung (dazu BSGE 77, 175, 181 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2; BSGE 79, 66, 68 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 4) fehlen.
  • BSG, 15.12.1999 - B 11 AL 53/99 R

    Vorausschauende Beurteilung bei der Prüfung der Kurzzeitigkeit,

    Darüber hinaus hat seine Arbeitslosmeldung (§ 105 AFG) mit der Beschäftigungsaufnahme ihre Wirksamkeit verloren (BSGE 44, 164, 173 = SozR 4100 § 134 Nr. 3; BSGE 77, 175, 179 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2; BSGE 79, 66, 68 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 4).

    Ein anderes Ergebnis ließe sich auch nicht - wie der 7. Senat des BSG bereits ausführlich dargelegt hat (BSGE 79, 66, 69 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 4) - aus dem inzwischen aufgegebenen Rechtsinstitut des mißglückten Arbeitsversuchs (BSGE 81, 231 = SozR 3-2500 § 5 Nr. 37; BSG SozR 3-2500 § 5 Nr. 40) herleiten, dessen Voraussetzungen hier im übrigen auch gar nicht vorgelegen hätten.

    Denn auch die Bindungswirkung dieses Bescheides erstreckt sich nur auf seinen Verfügungssatz, nicht jedoch auf die ihn tragenden Gründe (BSGE 79, 66, 70 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 4).

  • BSG, 20.11.1996 - 3 RK 5/96

    Behindertenführhund - selbstbeschaffte Leistung

    Wird die Aufhebung einer Alhi-Bewilligung wegen grob fahrlässiger Verletzung der Mitteilungspflicht nur für den letzten Teil des Bezugszeitraums angefochten, so ist die grobe Fahrlässigkeit, obgleich die Aufhebung für den ersten Teil der Bezugszeit bindend wurde, für den zweiten Teil der Bezugszeit erneut zu prüfen (BSG Urteil vom 23. September 1996, 7 RAr 14/96, für BSGE und SozR vorgesehen).
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Rechtsprechung
   BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 112/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,10564
BSG, 23.07.1996 - 7 RAr 112/95 (https://dejure.org/1996,10564)
BSG, Entscheidung vom 23.07.1996 - 7 RAr 112/95 (https://dejure.org/1996,10564)
BSG, Entscheidung vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 112/95 (https://dejure.org/1996,10564)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R

    Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers bei der teilweise Rücknahme von

    Rechtsgrundlage für die Aufhebung dieser Bescheide ist allerdings nicht § 45 SGB X, sondern § 48 SGB X, weil beide Bescheide nur einen eingeschränkten Regelungsgehalt besitzen (vgl zum Dynamisierungsbescheid BSGE 82, 198, 201 = SozR 3-4100 § 242 Nr. 1; BSG SozR 3-4800 § 63 Nr. 1; zum Bescheid aufgrund einer neuen Leistungsverordnung angedeutet in BSG SozR 3-4100 § 249e Nr. 9, S 64, unter Hinweis auf das Urteil des Senats vom 23. Juli 1996, 7 RAr 112/95, vgl hierzu Eicher in Wissing/Pitschas/Eicher, SGB 111, 6. Ergänzungslieferung 1999, RdNr 52 zu § 328 SGB III mwN) und hinsichtlich des hier vorliegenden Fehlers eines zu hohen Bemessungsentgelts lediglich auf den Regelungen der Ausgangsbescheide aufbauen.
  • BSG, 28.11.1996 - 7 RAr 30/95

    Residenzpflicht von Empfängern von Altersübergangsgeld

    In einem solchen Fall ist für die Frage der wesentlichen Änderung der Verhältnisse auf den Ausgangs- bzw Grundlagenbescheid, hier also auf den Bewilligungsbescheid vom 18. September 1991, zurückzugreifen (vgl: BSGE 63, 266, 267 = SozR 3642 § 9 Nr. 3; BSG SozR 1300 § 45 Nr. 37; BSG, Urteil vom 26. Oktober 1989 - 9 RV 14/88 -, SozSich 1990, 231; Urteil vom 20. Februar 1991 - 11 RAr 67/89 -, DBlR Nr. 3841a zu § 48 SGB X; Urteil vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 104/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 112/95 -, unveröffentlicht; Urteil vom 15. August 1996 - 9 RV 22/95 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Das gleiche liegt nahe, soweit Änderungsbescheide allein in Anwendung neuer Leistungsverordnungen ergangen sind (BSG, Urteil vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 112/95 -, unveröffentlicht).

  • BSG, 12.09.1996 - 7 RAr 54/95
    Dies führt andererseits dazu, daß sich die Arbeitslosmeldung (im Fall tatsächlich eintretender Arbeitslosigkeit) in ihrer Wirkung auf die Dauer der tatsächlich eingetretenen Arbeitslosigkeit beschränkt (BSG, Urteile vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 104/95, 7 RAr 14/96 -;, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteile vom selben Tag - 7 RAr 92/95, 7 RAr 94/95, 7 RAr 112/95, und 7 RAr 124/95).

    In einem solchen Fall ist für die Frage der wesentlichen Änderung der Verhältnisse auf den Ausgangsbescheid, hier also auf den Bewilligungsbescheid vom 17. Juli 1992, zurückzugreifen (BSG SozR 1300 § 45 Nr. 37; BSG DBlR Nr. 3841a zu § 48 SGB X; BSG, Urteil vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 104/95 -;, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 112/95; vgl auch BSG, Urteil vom 9. Mai 1996 - 7 RAr 48/95 -;, zur Veröffentlichung vorgesehen, und Urteil vom 9. Mai 1996 - 7 RAr 42/95 -;, unveröffentlicht).

    Das gleiche könnte gelten, soweit ein Änderungsbescheid allein in Anwendung der neuen Leistungsverordnung für die Zeit ab 1. Januar 1993 ergangen ist (BSG, Urteil vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 112/95).

  • BSG, 23.04.1997 - 7 RAr 66/96

    Ermessen bei der Aufhebung einer Leistungsbewilligung

    Wie das Bundessozialgericht (BSG) in ständiger Rechtsprechung hierzu entschieden hat, verliert die Arbeitslosmeldung mit der Aufnahme einer Beschäftigung ihre Wirkung; nach Beendigung der Beschäftigung kann ein Alg-Anspruch erst mit erneuter Arbeitslosmeldung entstehen (BSGE 44, 164 ff. = SozR 4100 § 134 Nr. 3; BSGE 77, 175 ff. = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2; BSG, Urteil vom 21. März 1996 - 11 RAr 93/95 -, unveröffentlicht; BSG SozR 3-4100 § 105 Nrn. 3 und 4; BSG, Urteile vom 23. Juli 1996 - 7 RAr 92/95, 7 RAr 94/95, 7 RAr 112/95 und 7 RAr 124/95 -, alle unveröffentlicht; Urteile vom 1. August 1996 - 11 RAr 9/96 und 11 RAr 15/96 -, beide unveröffentlicht).
  • LSG Hessen, 12.12.2001 - L 6 AL 211/99
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