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   BSG, 11.01.1989 - 7 RAr 14/88   

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https://dejure.org/1989,22923
BSG, 11.01.1989 - 7 RAr 14/88 (https://dejure.org/1989,22923)
BSG, Entscheidung vom 11.01.1989 - 7 RAr 14/88 (https://dejure.org/1989,22923)
BSG, Entscheidung vom 11. Januar 1989 - 7 RAr 14/88 (https://dejure.org/1989,22923)
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Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (14)  

  • BSG, 05.08.1999 - B 7 AL 38/98 R

    Arbeitslosengeld - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Beratungspflicht -

    Der Senat hat zwar mehrfach entschieden, daß eine fehlende Arbeitslosmeldung wegen ihrer spezifischen Funktion nicht ersetzbar ist (BSGE 60, 43 = SozR 4100 § 105 Nr. 2; BSG SozR 3-4100 § 134 Nr. 14, S 56; BSG SozR 1300 § 28 Nr. 1; Urteil des Senats vom 11. Januar 1989 - 7 RAr 14/88 -, DBlR Nr. 3488a zu § 107 AFG).
  • BSG, 16.06.1993 - 7 RAr 80/92

    Beitragspflicht - Arbeitslosenhilfe

    Mangelnde Dienstbereitschaft im engen Sinne (Schließung wegen üblicher Öffnungs- und Arbeitszeiten) lag nicht vor; ob der Begriff der fehlenden Dienstbereitschaft des ArbA einer erweiternden Auslegung für den Fall fehlerhafter Auskunft (jeglicher Art), wie von der Klägerin gerügt, zugänglich ist (offengelassen in: BSGE 60, 43, 46 = SozR 4100 § 105 Nr. 2; BSG, Urteil vom 11. Januar 1989 - 7 RAr 14/88 - ), ist zweifelhaft (vgl. BSG, Urteil vom 3. März 1993 - 11 RAr 101/91 - ), bedarf indes keiner Entscheidung.

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, daß dies für die fehlende Arbeitslosmeldung wegen deren spezifischen Funktion nicht möglich ist (BSGE 60, 43 ff = SozR 4100 § 105 Nr. 2; BSG SozR 1300 § 28 Nr. 1; BSG, Urteil vom 11. Januar 1989 - 7 RAr 14/88 - ).

  • BSG, 07.09.2000 - B 7 AL 2/00 R

    Wirkung einer Arbeitslosmeldung

    Wie der Senat zuletzt betont hat (Urteil vom 11. Mai 2000 - B 7 AL 54/99 R -, zur Veröffentlichung vorgesehen, Umdruck S 5), dient die Arbeitslosmeldung vornehmlich dazu, das ArbA tatsächlich in die Lage zu versetzen, mit seinen Vermittlungsbemühungen zu beginnen, um die Arbeitslosigkeit und damit die Leistungspflicht möglichst rasch zu beenden (BSGE 60, 43, 45 = SozR 4100 § 105 Nr. 2; Urteil vom 11. Januar 1989 - 7 RAr 14/88 -, DBlR Nr. 3488a zu § 117 AFG).
  • BSG, 11.05.2000 - B 7 AL 54/99 R

    Kein unmittelbarer Anschluß nach Abschluß der Bildungsmaßnahme für

    Bereits das AFG verlangte indes zumindest eine Beschäftigungssuche über das ArbA mittels Arbeitslosmeldung, die nicht nur die Funktion einer Tatsachenerklärung über den Eintritt der Arbeitslosigkeit, also die Anzeige des Eintritts des in der Arbeitslosenversicherung gedeckten Risikos der Arbeitslosigkeit, hat (vgl nur BSGE 77, 175, 178 f = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2), sondern vornehmlich dazu dient, das ArbA tatsächlich in die Lage zu versetzen, mit seinen Vermittlungsbemühungen zu beginnen, um die Arbeitslosigkeit und damit die Leistungspflicht möglichst rasch zu beenden (BSGE 60, 43, 45 = SozR 4100 § 105 Nr. 2; BSG, Urteil vom 11. Januar 1989 - 7 RAr 14/88 -, DBlR Nr. 3488a zu § 107 AFG).
  • BSG, 09.08.1990 - 11 RAr 141/88

    Entstehen des Anspruchs iS von §§ 100 , 104 Abs. 2 AFG , Wirksamkeit der

    Ob in solchen Fällen die Verfügbarkeit nach § 105a AFG bei Beratungsfehlern rückwirkend ersetzt werden kann, bedarf hier keiner Entscheidung (verneinend BSG, Urteil vom 11. Januar 1989 - 7 RAr 14/88 - mwN), sollte aber, da weiterhin von grundsätzlicher Bedeutung, in entsprechenden Fällen neu überdacht werden.
  • BSG, 29.04.1998 - B 7 AL 30/97 R

    Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - Gleichstellungstatbestand -

    Dieses Ergebnis steht zudem mit der Rechtsprechung des Senats zur Auslegung der Gleichstellungstatbestände des § 107 AFG (Urteil vom 11. Januar 1989 - 7 RAr 14/88 - DBlR 3488a zu § 107 AFG; SozR 3-4100 § 107 Nr. 8) in Einklang.
  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2009 - L 13 AL 6044/08

    Arbeitslosengeldanspruch - Versäumung der persönlichen Arbeitslosmeldung - kein

    Die persönliche Arbeitslosmeldung kann nicht im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs fingiert werden (Anschluss an BSG, Urteil vom 19. März 1984, Az.: 7 RAr 48/84; Urteil vom 11. Januar 1989, Az.: 7 RAr 14/88 und Urteil vom 8. Juli 1993, Az.: 7 RAr 80/92).

    Das Fehlen einer wirksamen Arbeitslosmeldung kann mithin nicht nachträglich im Wege des sogenannten sozialrechtlichen Herstellungsanspruches ersetzt werden (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts u.a. Urteil vom 19. März 1984, Az.: 7 RAr 48/84; Urteil vom 11. Januar 1989, Az.: 7 RAr 14/88 und Urteil vom 8. Juli 1993, Az.: 7 RAr 80/92).

  • BSG, 30.03.1995 - 7 RAr 86/94

    Arbeitslosengeld/Arbeitslosenhilfe

    Hierunter fällt indes die des EU-Rentenbezugs nicht, gleichgültig, ob in Form der Rente auf unbestimmte Zeit oder der Zeitrente (BSG, Urteil vom 11. Januar 1989 - 7 RAr 14/88 -, DBlRspr Nr. 3488a zu § 107 AFG).
  • BSG, 16.10.1990 - 11 RAr 103/89

    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der Gerichtsreferendare aus der

    Zu den Tatbeständen des § 107 AFG hat das Bundessozialgericht (BSG) bereits entschieden, daß die Berücksichtigung von Krankengeld, Verletztengeld und Übergangsgeld den Gesetzgeber nicht von Verfassungs wegen zwingt, auch die Zeitrente wegen BU oder EU zu berücksichtigen (BSG Urteil vom 11. Januar 1989 - 7 RAr 14/88).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.03.2016 - L 2 R 1590/15

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - besondere versicherungsrechtliche

    Das Fehlen einer wirksamen Arbeitslosmeldung könne nicht nachträglich im Wege des sogenannten sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs ersetzt werden (ständige Rechtsprechung des BSG, u.a. Urteil vom 19.3.1984 - 7 RAr 48/84 -, Urteil vom 11.1.1989 - 7 RAr 14/88 - und Urteil vom 8.7.1993 - 7 RAr 80/92 -).
  • BSG, 14.09.1995 - 7 RAr 62/95

    Anspruch auf Arbeitslosengeld - Erfüllung der Anwartschaftszeit -

  • LSG Hessen, 04.11.1998 - L 6 AL 1181/93

    Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - anderer Dienst im Ausland

  • BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 112/10 B
  • LSG Brandenburg, 04.10.1999 - L 7 AL 113/98
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