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   BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 38/82   

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https://dejure.org/1983,20171
BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 38/82 (https://dejure.org/1983,20171)
BSG, Entscheidung vom 17.05.1983 - 7 RAr 38/82 (https://dejure.org/1983,20171)
BSG, Entscheidung vom 17. Mai 1983 - 7 RAr 38/82 (https://dejure.org/1983,20171)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • Drs-Bund, 05.04.1977 - BT-Drs 8/262
    Auszug aus BSG, 17.05.1983 - 7 RAr 38/82
    Ob nach der hier noch nicht anwendbaren Neufassung des 5 138 Abs. 2 AFG durch das Fünfte Gesetz zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes vom 23. Juli 1979 (BGBl I 1189) ein Verlustausgleich zwischen den einzelnen Einkommensarten nicht mehr möglich ist(vgl BT-Drucks 8/262" S 30; Krebs, Komm zum AFG, 5 138 RdNr 32, März 1981), bedarf keiner Entscheidung.
  • BSG, 09.08.2001 - B 11 AL 15/01 R

    Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung -

    Diese begriffliche Unterscheidung hat jedoch im Hinblick auf die Nachrangigkeit der Alhi gegenüber anderweitigen Möglichkeiten, den Lebensunterhalt zu bestreiten (§ 193 Abs. 1 SGB III), gerade für während des Leistungsbezugs wiederkehrende Einkünfte aus Gewerbebetrieb, Vermietung oder Verpachtung sowie Kapitalvermögen Einschränkungen und Präzisierungen erfahren (BSGE 45, 60, 66 = SozR 4100 § 138 Nr. 2; BSG Urteil vom 17. Mai 1983 - 7 RAr 38/82 - DBlR 2894 AFG § 138; Gagel/Ebsen, SGB III - Arbeitsförderung, § 194 RdNr 168 ff - Stand Juli 1999; Niesel/Kärcher, SGB III, 1998, § 194 RdNr 35).
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