Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.05.2000 - 7 U 68/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,14548
OLG Frankfurt, 10.05.2000 - 7 U 68/99 (https://dejure.org/2000,14548)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.05.2000 - 7 U 68/99 (https://dejure.org/2000,14548)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. Mai 2000 - 7 U 68/99 (https://dejure.org/2000,14548)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,14548) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • verkehrsrechtsforum.de

    Bei falscher Kaufpreisangabe liegt eine Obliegenheitsverletzung gegenüber der Versicherung vor. Versicherung wird von Leistungspflicht frei.

  • RA Kotz
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Obliegenheitsverletzung gegenüber der Versicherung

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main - 5 O 418/98
  • OLG Frankfurt, 10.05.2000 - 7 U 68/99
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 14.11.2000 - L 7 U 10/00

    Beiträgen zur gesetzlichen Unfallversicherung für Waldflächen; Bewirtschaftung

    Der Berufungsausschluss des § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG greift nicht ein, weil es um die Rechtmäßigkeit von Beitragsbescheiden für mehrere Jahre und damit um wiederkehrende Leistungen (§ 144 Abs. 1 Satz 2 SGG) geht (Urt. des Senats vom 22.2.2000, Az. L 7 U 68/99).

    Die Bescheide vom 15.9.1999 und 11.2.2000 sind in entsprechender Anwendung des § 96 SGG Gegenstand des Klage- bzw Berufungsverfahrens geworden (vgl. Urt. d. Senats vom 22.2.2000, aaO).

    Wie der Senat bereits in seinem zitierten Urteil vom 22.2.2000 (aaO) im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - (Urt. v. 28.9.1999, Az. B 2 U 40/98 R) entschieden hat, ist die Beklagte berechtigt, Eigentümer auch kleiner forstwirtschaftlicher Grundstücke, sofern sie die Unternehmereigenschaft erfüllen - dazu unten - zu Beiträgen heranzuziehen.

    Selbst ein Entschluss, auf Lebenszeit die Waldfläche wirtschaftlich nicht zu nutzen, würde zur Widerlegung der Vermutung nicht ausreichen (Urt. d. Senats vom 22.2.2000, aaO).

  • OLG München, 18.11.2016 - 10 U 1447/16

    Ansprüche gegen Vollkaskoversicherer bei Verdacht eines absichtlich

    cc) Die Frage, ob der behauptete Unfall die geltend gemachten Schäden zur Folge gehabt habe, beinhaltet wiederum lediglich eine Obliegenheitsverletzung (E.1.1., 1.2.), weil vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zur Aufklärung des Schadensereignisses dann nicht vorliegen könnten (OLG Frankfurt, Urt. v. 10.05.2000 - 7 U 68/99 [BeckRS 9998, 23846]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht