Rechtsprechung
VGH Bayern, 15.06.1999 - 7 ZB 99.1103 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (21)
- VGH Bayern, 13.04.2011 - 7 B 10.1423
Schulwegkostenerstattung nicht bei "Ausweichen" auf Gymnasium außerhalb Bayerns
Durch den Aufbau eines Schülertransportnetzes soll auch darauf hingewirkt werden, dass die einzelnen Schulen, die grundsätzlich für bestimmte Einzugsgebiete und im Hinblick auf voraussichtliche Schülerzahlen geschaffen und bereitgehalten werden, angemessen ausgelastet sind (BayVGH vom 15.6.1999 Az. 7 ZB 99.1103 RdNr. 8). - VGH Bayern, 31.05.2011 - 7 ZB 10.2930
Kostenfreiheit des Schulwegs; nächstgelegene Schule; MVV-Tarifsystem; Zeitkarten; …
Durch den Aufbau eines Schülertransportnetzes soll auch darauf hingewirkt werden, dass die einzelnen Schulen, die grundsätzlich für bestimmte Einzugsgebiete und im Hinblick auf voraussichtliche Schülerzahlen geschaffen und bereitgehalten werden, angemessen ausgelastet sind (BayVGH vom 15.6.1999 Az. 7 ZB 99.1103 RdNr. 8). - VGH Bayern, 10.12.2012 - 7 ZB 12.1623
Wird einem Schüler auf Antrag seiner Erziehungsberechtigten aus zwingenden …
Durch den Aufbau eines Schülertransportnetzes soll auch darauf hingewirkt werden, dass die einzelnen Schulen, die grundsätzlich für bestimmte Einzugsgebiete und im Hinblick auf voraussichtliche Schülerzahlen geschaffen und bereitgehalten werden, angemessen ausgelastet sind (BayVGH vom 15.6.1999 Az. 7 ZB 99.1103 RdNr. 8).
- VG Augsburg, 15.01.2010 - Au 3 K 09.48
Verwaltungsvorschrift; Ermessen
Für die Beurteilung des Beförderungsaufwands sind die dem Kostenträger entstehenden Kosten maßgeblich (BayVGH vom 15.6.1999, Az. 7 ZB 99.1103), auf den technischen Aufwand, also z.B. auf die zurückzulegende Wegstrecke, die Qualität der Verbindungen, die Anzahl der erforderlichen Umstiege usw. kommt es nicht an.Beide Aspekte sind öffentliche Belange, die bei der Ermessensentscheidung im Rahmen der Schulwegkostenfreiheit berücksichtigt werden dürfen (s. z.B. BayVGH vom 15.6.1999, a.a.O.).
- VGH Bayern, 07.06.2010 - 7 ZB 09.2415
Geringster Beförderungsaufwand bei Schülerbeförderung im öffentlichen, teilweise …
Durch den Aufbau eines Schülertransportnetzes soll auch darauf hingewirkt werden, dass die einzelnen Schulen, die grundsätzlich für bestimmte Einzugsgebiete und im Hinblick auf voraussichtliche Schülerzahlen geschaffen und bereitgehalten werden, angemessen ausgelastet werden (BayVGH vom 15.6.1999 Az. 7 ZB 99.1103 ). - VGH Bayern, 30.01.2007 - 7 ZB 06.781 In der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs ist geklärt (vgl. zuletzt Beschluss vom 15.7.1999 Az. 7 ZB 99.1103), dass der Begriff der Ausbildungsrichtung identisch mit dem gleichnamigen Begriff in Art. 9 Abs. 3 Satz 1 BayEUG ist.
- VG Regensburg, 12.05.2015 - RO 2 K 14.2015
Schülerbeförderungskosten, nächstgelegene Schule, pädagogische Eigenheit, …
Entfernung oder Zeitaufwand sind indes nicht maßgeblich (…vgl. BayVGH, U. v. 19.2.2013 - 7 ZB 12.2441 - Rdnr. 19; BayVGH, B. v. 7.6.2010 - 7 ZB 09.2415; BayVGH, B. v. 15.6.1999 - 7 ZB 99.1103 - jeweils juris). - VG Würzburg, 26.04.2017 - W 2 K 16.727
Kein Anspruch auf Übernahme von Schülerbeförderungskosten
Dementsprechend verfolgen die Vorschriften über die Kostenfreiheit des Schulwegs auch den Aufbau eines Schülertransportnetzes, das den Schulen tragfähige Einzugsbereiche sichert und das Entstehen unzumutbar langer Schulwege verhindert (vgl. BayVGH, B.v. 15.6.1999 - 7 ZB 99.1103 - juris; U.v. 11.2.2008 - 7 B 06.1390 - juris). - VG Würzburg, 29.01.2016 - W 2 K 14.1040
Beförderungspflicht von Schülern
Dementsprechend verfolgen die Vorschriften über die Kostenfreiheit des Schulwegs auch den Aufbau eines Schülertransportnetzes, das den Schulen tragfähige Einzugsbereiche sichert und das Entstehen unzumutbar langer Schulwege verhindert (vgl. BayVGH, B.v. 15.6.1999 - 7 ZB 99.1103 - juris; U.v. 11.2.2008 - 7 B 06.1390 - juris). - VG Würzburg, 01.10.2015 - W 2 K 15.650
Keine Übernahme der Beförderungskosten für Schulweg
Dementsprechend verfolgen die Vorschriften über die Kostenfreiheit des Schulwegs auch den Aufbau eines Schülertransportnetzes, das den Schulen tragfähige Einzugsbereiche sichert und das Entstehen unzumutbar langer Schulwege verhindert (vgl. BayVGH, B. v. 15.6.1999 - 7 ZB 99.1103 - juris; U. v. 11.2.2008 - 7 B 06.1390 - juris). - VG Regensburg, 15.02.2016 - RN 3 K 15.1262
Übernahme von Schülerbeförderungskosten - Freie Entscheidung des Staates zur …
- VG Regensburg, 17.12.2014 - RO 2 K 14.1217
Parteiwechsel auf Beklagtenseite nach Klageerhebung; Klagefrist; …
- VG Würzburg, 14.03.2018 - W 2 K 17.197
Übernahme von Schülerbeförderungskosten
- VG Regensburg, 22.01.2015 - RN 2 K 14.1161
Kostenfreiheit des Schulwegs, nächstgelegene Schule, Realschule, …
- VG Bayreuth, 14.03.2011 - B 3 K 10.791
Kostenfreiheit des Schulweges; nächstgelegene Schule; Förderklasse für …
- VG Würzburg, 16.07.2020 - W 2 K 19.1561
Wirtschaftlichkeit von Schülerbeförderungskosten
- VG Würzburg, 16.07.2020 - W 2 K 19.1554
Kostenfreiheit des Schulwegs
- VG Bayreuth, 25.01.2016 - B 3 K 15.217
Schülerbeförderung zur nächstgelegenen Schule
- VG München, 16.04.2013 - M 3 K 11.5448
Schülerbeförderung; nächstgelegene Schule
- VG Augsburg, 07.02.2012 - Au 3 K 11.1622
Kostenfreiheit des Schulwegs; nächstgelegene Schule; geringster …
- VG Würzburg, 09.11.2010 - W 2 K 10.888
Schulrecht; Kostenfreiheit des Schulwegs; Besuch einer außerbayerischen Schule; …