Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VG Halle, 10.07.2024 - 7 A 11/24 HAL   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,51331
VG Halle, 10.07.2024 - 7 A 11/24 HAL (https://dejure.org/2024,51331)
VG Halle, Entscheidung vom 10.07.2024 - 7 A 11/24 HAL (https://dejure.org/2024,51331)
VG Halle, Entscheidung vom 10. Juli 2024 - 7 A 11/24 HAL (https://dejure.org/2024,51331)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2024,51331) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 14.12.2023 - 8 C 9.22

    Keine verwaltungsrechtliche Rehabilitierung wegen Zersetzungsmaßnahmen der Stasi …

    Auszug aus VG Halle, 10.07.2024 - 7 A 11/24
    Damit normiert § 1a Abs. 2 VwRehaG einen Folgeanspruch der Rehabilitierung nach § 1a VwRehaG (vgl. BVerwG, Urt. v. 14. Dezember 2023 - 8 C 9/22 -, juris).

    Die Norm soll "einen Geldausgleich für besonders einschneidende, systematische Verletzungen von Persönlichkeitsrechten gewähren, denen die Betroffenen im Hoheitsgebiet der DDR schutzlos ausgesetzt waren" (BVerwG, Urt. v. 14.12.2023 - 8 C 9/22, Rn. 23).

    Dieser Klarstellung hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung (Urt. v. 14. Dezember 2023 - 8 C 9/22 -, juris) eine derart hohe Bedeutung beigemessen, dass es die angegebene Fundstelle wörtlich und mit Hervorhebungen zitierte.

  • BVerwG, 27.03.2024 - 8 C 6.23

    Keine verwaltungsrechtliche Rehabilitierung für Betroffene des …

    Auszug aus VG Halle, 10.07.2024 - 7 A 11/24
    Anders als in den Fällen des sog. "Zwangsdopings" in der ehemaligen DDR, in denen kein Akt politischer Verfolgung gegeben war und der Gesetzgeber sich deshalb bewusst gegen einen Entschädigungsanspruch entschieden hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 27. März 2024, - 8 C 6/23 -, juris), ist der gesetzgeberische Wille für einen solchen Entschädigungsanspruch im Falle politischer Verfolgungsmaßnahmen in der sowjetischen Besatzungszeit (wie im Falle der Kreisverweisungen) entgegen der Ansicht des Beklagten vielmehr gegeben.
  • BVerwG, 10.12.2009 - 3 C 25.08

    Kreisverweisung; Deportation; landwirtschaftliche Bodenreform; Enteignung von …

    Auszug aus VG Halle, 10.07.2024 - 7 A 11/24
    Die Kreisverweisungen waren als Maßnahmen politischer Verfolgung von "Schikanen und Drangsalierungen" geprägt (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2009 - 3 C 25/08 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.04.2025 - 7 S 3.24

    Erfolgloser Eilantrag der Stadt Bernau bei Berlin gegen ein Windenergievorhaben

    In der Übergangszeit obliegt es deshalb dem Vorhabenträger, über die fortgesetzte Anwendung der in den Ländern bestehenden Methoden oder der neuen bundesrechtlichen Methode zu befinden (vgl. BT-Drs. 20/2354, S. 31 sowie OVG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 14. Januar 2025 - OVG 7 A 11/24 - S. 23 f. d. UA …und vom 19. September 2023 - OVG 3a A 73/23 - juris Rn. 48).

    Die Heranziehung der TAK ist durch das Oberverwaltungsgericht wiederholt gebilligt worden (vgl. u.a. OVG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 14. Januar 2025 - OVG 7 A 11/24 - S. 15 ff. d. UA…, vom 19. September 2023 - OVG 3a A 73/23 - juris Rn. 45 ff. …und vom 15. März 2023 - OVG 3a A 13/23 - juris Rn. 30 ff. …sowie Beschluss vom 22. August 2018 - OVG 11 S 10.18 - juris Rn. 9 ff.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.03.2025 - 7 A 44.24

    Nebenbestimmungen zur Abschaltung bei landwirtschaftlichen …

    Darüber hinaus obliegt es der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle, ob der Behörde bei der Ermittlung und Anwendung der von ihr gewählten Methode Verfahrensfehler unterlaufen sind, ob sie anzuwendendes Recht verkannt hat, von einem unrichtigen oder nicht hinreichend aufgeklärten Sachverhalt ausgegangen ist, allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe verletzt hat oder sich von sachfremden Erwägungen hat leiten lassen (vgl. zum Ganzen: BVerfG…, Beschluss vom 23. Oktober 2018 - 1 BvR 2523/13 -, juris Rn. 15 ff.; BVerwG…, Urteil vom 3. November 2020 - 9 A 9/19 -, juris Rn. 113; VGH Kassel…, Urteil vom 23. Februar 2024 - 11 C 2414/21.T -, juris Rn. 83; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Januar 2025 - OVG 7 A 11/24 -, UA S. 14 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Halle
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht