Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 18.12.1979 - 7 A 86/78 |
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- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)
Wegfall einer Kirchturmbaulast wegen Wegfall der weltlichen Bedeutung des Kirchturms?
Verfahrensgang
- VG Neustadt, 17.05.1978 - 1 K 30/77
- OVG Rheinland-Pfalz, 18.12.1979 - 7 A 86/78
- BVerwG, 25.03.1981 - 7 B 52.80
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 14.11.2013 - 1 S 2388/12
Anpassung der in einer in einer Ausscheidungs- und Abfindungsurkunde vereinbarten …
Rn. 40 ee) Soweit teilweise vertreten wird, der Verlust der ursprünglichen Funktionen könne unter Umständen durch neuartige Funktionsgewinne aufgrund der das Ortsbild prägenden Wirkung eines Kirchturms, die für die örtliche Gemeinschaft identitätsstiftend sei, ausgeglichen werden (so OVG Rheinl.-Pf., Urt. v. 18.12.1979 - 7 A 86/78 - KirchE 17, 390;… EKD-Gutachten vom 20.12.1989, a.a.O. S. 196; HessVGH, ZevKR 28, 428;… offengelassen vom VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.12.1995 - 10 S 1140/94 - ESVGH 46, 115 = VBlBW 1996, 257 ), folgt der Senat dem jedenfalls für den Anwendungsbereich des Art. 47 nicht, weil es insoweit nicht um konkrete Nutzungen im Sinne dieser Vorschrift geht.
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