Rechtsprechung
| BSG, 07.04.2008 - B 7 AL 23/07 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Köln, 19.04.2006 - S 14 (10) AL 102/05
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2007 - L 12 AL 83/06
- BSG, 07.04.2008 - B 7 AL 23/07 BH
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 12 AL 102/05
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus BSG, 07.04.2008 - B 7 AL 23/07 BH
Die Rechtssache wirft keine Rechtsfrage auf, die - über den Einzelfall hinaus - aus Gründen der Rechtseinheit oder Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig ist (vgl BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17 und § 160a Nr. 7, 11, 13, 31, 39, 59 und 65;… Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 8. Aufl 2005, § 160a RdNr 14 ff;… Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 4. Aufl 2005, 1X. Kap RdNr 56 ff).
- LSG Hessen, 28.01.2011 - L 7 AL 75/09
Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung - keine rückwirkende …
Gegen dieses Urteil hat der Kläger am 12. Februar 2007 und die Beklagte am 1. März 2007 Berufung eingelegt (L 7 AL 23/07).Rn. 33 Durch Beschluss vom 13. Juni 2007 wurden die Berufungsverfahren L 7 AL 174/06, L 7 AL 23/07, L 7 AL 24/07 und L 7 AL 25/07 unter dem Aktenzeichen L 7 AL 174/06 verbunden.
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