Rechtsprechung
| BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 90/04 R |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- lexetius.com
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - Absetzung von Privatversicherungsbeiträgen - keine Ermächtigungskonformität - Verfassungswidrigkeit - Angemessenheit der Beiträge
- Judicialis
SGB III § 206 Nr 4; ; AlhiV 2002 § 3 Abs 2
- Wolters Kluwer
Begehren höherer Arbeitslosenhilfe ; Tatsächliche Feststellungen des Landessozialgerichts; Beurteilung der Bedürftigkeit; Rücksicht auf vorhandenes Vermögen; Berechnungsweise aus dem Einkommen der Ehefrau unter Berücksichtigung von Freibeträgen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einkommensanrechnung in der Arbeitslosenhilfe, Absetzung von Privatversicherungsbeiträgen
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 10.11.2003 - S 30 AL 472/02
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2004 - L 12 AL 286/03
- BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 90/04 R
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.12.2004 - B 7 AL 22/04 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - Absetzung von …
Auszug aus BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 90/04 R
Hinsichtlich der Entscheidung betreffend die Frage der Ermächtigungskonformität des § 3 Abs. 2 AlhiV 2002 kann in vollem Umfang auf die Urteile des Senats vom 9. Dezember 2004 (B 7 AL 22/04 R und B 7 AL 24/04 R) verwiesen werden.Dies entspricht grundsätzlich der allein von § 194 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB III ausgehenden Entscheidung des Senats in seinen Urteilen vom 9. Dezember 2004 (aaO).
- BSG, 09.12.2004 - B 7 AL 24/04 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - Absetzung von …
Auszug aus BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 90/04 R
Hinsichtlich der Entscheidung betreffend die Frage der Ermächtigungskonformität des § 3 Abs. 2 AlhiV 2002 kann in vollem Umfang auf die Urteile des Senats vom 9. Dezember 2004 (B 7 AL 22/04 R und B 7 AL 24/04 R) verwiesen werden.
- BSG, 08.02.2007 - B 7a AL 2/06 R
Rücknahme des Verwaltungsaktes für die Zeit nach Entstehen der ständigen …
Wie das Bundessozialgericht (BSG) mehrfach entschieden habe (BSG, Urteile vom 9. Dezember 2004 - B 7 AL 22/04 R und B 7 AL 24/04 R; Urteil vom 17. März 2005 - B 7a/7 AL 90/04 R), sei die Pauschalierung des § 3 Abs. 2 Arbeitslosenhilfe-Verordnung (AlhiV) 2002, wonach lediglich ein Betrag von 3 % des Einkommens abzusetzen sei, nicht ermächtigungskonform und wegen Verstoßes gegen höherrangiges Recht nicht anzuwenden.Die ständige Rechtsprechung des BSG, dass § 3 Abs. 2 AlhiV 2002 nicht ermächtigungs- und nicht verfassungskonform sei, sei erst mit dem Urteil vom 17. März 2005 - B 7a/7 AL 90/04 R - entstanden.
Dazu hat der Senat entschieden, dass die in der AlhiV 2002 vorgesehene pauschale Regelung, wonach 3 vH des Einkommens für Versicherungsbeiträge von dem bei der Alhi leistungsmindernd zu berücksichtigenden Einkommen abzusetzen sind, nicht ermächtigungs- und nicht verfassungskonform ist, sodass hinsichtlich der vom Einkommen abzusetzenden Beträge grundsätzlich nur auf § 194 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB III abzustellen ist (…vgl BSG SozR 4-4220 § 3 Nr. 1, BSG, Urteil vom 9. Dezember 2004 - B 7 AL 22/04 R -, sowie Urteile vom 17. März 2005 - B 7 AL 70/04 R und B 7 AL 90/04 R).
- LSG Sachsen-Anhalt, 20.07.2011 - L 2 AL 78/09
Überprüfung eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes bei …
Die von der Beklagten zitierten nachfolgenden Entscheidungen vom 17. März 2005 (B 7a/7 AL 90/04 R und B 7a/7 AL 70/04 R) stammen ebenfalls vom 7. Senat des BSG. - LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2006 - L 12 AL 88/04
Arbeitslosenversicherung
Nachdem sie noch mit Änderungsbescheid vom 01.06.2004 nur die 3 %-Pauschale vom Bruttoeinkommen für Versicherungsbeiträge abgesetzt hat, hat die Beklagte nach den Urteilen des Bundessozialgerichtss (BSG) vom 09.12.2004 - B 7 AL 24/04 R und B 7 AL 22/04 R sowie vom 17.03.2005 - B 7 a / 7 AL 70/04 R und B 7 a / 7 AL 90/04 R - mit fünf Änderungsbescheiden vom 14.07.2005 an den Kläger, der ab 06.10.2004 bis 27.10.2004 von der LVA Übergangsgeld und vom 28.10.
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Rechtsprechung
| BSG, 04.02.2004 - B 7 AL 90/04 B |
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 31.03.2003 - S 13 AL 289/02
- LSG Nordrhein-Westfalen, 04.02.2004 - L 12 AL 96/03
- BSG, 04.02.2004 - B 7 AL 90/04 B
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