Rechtsprechung
| BAG, 26.09.1980 - 7 AZR 338/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,2419) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Revisionszulassung - Berufungsurteil - Negative Entscheidung
Verfahrensgang
- LAG Baden-Württemberg, 14.05.1980 - 3 Sa 93/79
- BAG, 26.09.1980 - 7 AZR 338/80
Wird zitiert von ... (5)
- BAG, 20.06.1984 - 4 AZR 339/82
Pfändbarkeit des Lohns bei Unterhaltspflicht gegenüber Ehefrau
Trotz wiederholter Einlegung der Revision ist nur ein einheitliches Rechtsmittelverfahren anhängig (BAG Urteil vom 26. September 1980 - 7 AZR 338/80 -, AP Nr. 1 zu § 321 ZPO mit weiteren Nachweisen), in dem vorliegend eine form- und fristgerechte Revisionsschrift und Revisionsbegründungsschrift eingereicht wurden. - BAG, 02.04.1986 - 2 AZR 288/85
Statthaftigkeit der Revision
Enthält das Urteil keinen Ausspruch über die Zulassung der Revision, so wird damit ausgesprochen, daß die Revision nicht zugelassen werde (ständige Rechtsprechung: BAG 9, 205, 209 f. = AP Nr. 4 zu § 319 ZPO; BAG vom 26. September 1980 - 7 AZR 338/80 - AP Nr. 1 zu § 321 ZPO 1977, zu 2 der Gründe; zuletzt BAG Urteil vom 19. November 1985 - 1 AZR 1154/79 - nicht veröffentlicht); BGHZ 44, 395, 397) [BGH 02.02.1966 - VIII ZR 76/64]. - BAG, 08.09.1994 - 6 AZR 768/93
Zweimaliges Einlegen einer Revision - Verspätetes Absetzen eines Urteils - …
Die zweite Revisionsschrift ist damit gegenstandslos (vgl. BAG Urteil vom 26. September 1980 - 7 AZR 338/80 - AP Nr. 1 zu § 321 ZPO, m.w.N.). - BAG, 27.05.1987 - 4 AZR 276/86
Sachbezug bei alliierten Streitkräften - Ausbleiben der tarifgerechten Vergütung …
Sie hatten jedoch nach Zustellung des Urteils erneut form- und fristgerecht Revision eingelegt und diese begründet, so daß die erste Revisionsschrift gegenstandslos wurde und über das Rechtsmittel einheitlich zu entscheiden war (BAG Urteil vom 26. September 1980 - 7 AZR 338/80 - AP Nr. 1 zu § 321 ZPO 1977). - BAG, 27.05.1987 - 4 AZR 275/86
Abzug der jeweils geltenden Beträge vom Bruttolohn für zur Verfügung gestellte …
Sie hat jedoch nach Zustellung des Urteils erneut form- und fristgerecht Revision eingelegt und diese begründet, so daß die erste Revisionsschrift gegenstandslos wurde und über das Rechtsmittel einheitlich zu entscheiden war (BAG Urteil vom 26. September 1980 - 7 AZR 338/80 - AP Nr. 1 zu § 321 ZPO 1977).
dejure.org
Übersicht BAG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.