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Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 11.09.2006

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 17.10.2006 - 7 B 05.2012   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,45602
VGH Bayern, 17.10.2006 - 7 B 05.2012 (https://dejure.org/2006,45602)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.10.2006 - 7 B 05.2012 (https://dejure.org/2006,45602)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. Oktober 2006 - 7 B 05.2012 (https://dejure.org/2006,45602)
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Bayern, 06.12.2017 - 7 ZB 17.756

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag gegen rückständige Rundfunkgebühren

    Ein Umzug führt nicht zwingend dazu, dass Geräte nicht mehr im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 2 RGebStV zum Empfang bereitgehalten werden (vgl. BayVGH, B.v. 17.10.2006 - 7 B 05.2012 - juris Rn. 16).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2009 - 8 E 1377/08

    Anspruch auf Aufhebung eines Gebührenbescheids hinsichtlich Zahlung von …

    Rn. 18 Vgl. BayVGH, Beschlüsse vom 8. Dezember 2008, a.a.O., juris Rn. 3, und vom 17. Oktober 2006 - 7 B 05.2012 -, juris Rn. 16.
  • VG München, 18.09.2013 - M 6b K 13.1311

    Klage gegen Gebührenbescheid über Rundfunkgebühren; keine wirksame Abmeldung von …

    Die im Widerspruchsbescheid - wie auch nachfolgend in der Klageerwiderung - enthaltenen Ausführungen zum Erfordernis der Nennung eines Abmeldegrundes und den insoweit dafür erforderlichen Angaben über den Verbleib abgemeldeter Geräte entsprechen der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der das erkennende Gericht in ebenfalls ständiger Rechtsprechung folgt (BayVGH, U.v. 17.10.2006 - 7 B 05.2012 - juris; U.v. 17.10.2006 - 7 B 05.2412 - juris; VG München, U.v. 11.10.2012 - M 6b K 11.5681 - juris).
  • VG Ansbach, 22.09.2011 - AN 14 K 11.00705

    Rundfunkgebühren-Abmeldung von Rundfunkgeräten

    25 Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der die Kammer folgt, reicht die bloße Behauptung, keine Rundfunkgeräte mehr bereitzuhalten, nicht aus (vgl. dazu Entscheidung vom 17.10.2006 - 7 B 05.2412 - und - 7 B 05.2012 -).
  • VGH Bayern, 08.12.2008 - 7 C 08.1000

    Prozesskostenhilfe; Abmeldung von Rundfunkempfangsgeräten; Nachweispflicht

    Allein ein Umzug führt allerdings nicht zwingend dazu, dass ein Rundfunkgerät nicht mehr zum Empfang bereit gehalten wird (BayVGH vom 17.10.2006 Az. 7 B 05.2012).
  • VG München, 15.10.2010 - M 6a K 09.5497

    Abmeldung eines Rundfunkempfangsgeräts; Begründung

    Rn. 38 Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (vom 17.10.2006, Az.: 7 B 05.2412 sowie 7 B 05.2012), der die Kammer folgt, reicht die bloße Behauptung, keine Rundfunkgeräte mehr bereitzuhalten, nicht aus.
  • VG München, 17.09.2008 - M 6b K 08.1253

    Abmeldung von Rundfunkempfangsgeräten; Angabe eines tragenden Grundes; Angabe …

    Aus dieser Angabe ergibt sich aber entgegen seiner Ansicht gerade nicht, dass er ab dem genannten Zeitpunkt keine Rundfunkempfangsgeräte mehr zum Empfang bereitgehalten hätte (vgl. hierzu auch BayVGH vom 17.10.2006, 7 B 05.2012).
  • VG München, 15.09.2008 - M 6a K 07.4778

    Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht; ablehnender Bescheid bestandskräftig

    Es sind hierbei objektive Tatsachen oder Ereignisse mitzuteilen, aus denen hervorgeht, dass kein Rundfunkgerät mehr zum Empfang bereitgehalten wird (BayVGH vom 17.10.2006, Az. 7 B 05.2012) Diesen Anforderungen genügt die Mitteilung des Bevollmächtigten der Klägerin vom 19. April 2007 nicht.
  • VG München, 20.11.2013 - M 6a K 12.3972

    Abmeldung von Rundfunkgeräten; Zugang einer per Fax gesandten Abmeldung; …

    Rn. 53 Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (vom 17.10.2006, Az.: 7 B 05.2412 sowie 7 B 05.2012), der die Kammer in ständiger Rechtsprechung folgt, reicht im Übrigen die bloße Behauptung, keine Rundfunkgeräte mehr bereit zu halten, nicht aus.
  • VG München, 25.01.2013 - M 6a K 12.3439

    Abmeldung von Rundfunkempfangsgeräten; Zwangsräumung; Erstattung

    Rn. 44 Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (vom 17.10.2006, Az.: 7 B 05.2412 sowie 7 B 05.2012), der die Kammer folgt, reicht die bloße Behauptung, keine Rundfunkgeräte mehr bereitzuhalten, nicht aus.
  • VG München, 25.07.2013 - M 6a K 12.5451

    Keine wirksame Abmeldung von Rundfunkempfangsgeräten durch die bloße Mitteilung, …

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   VGH Bayern, 11.09.2006 - 7 B 05.2012   

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https://dejure.org/2006,42322
VGH Bayern, 11.09.2006 - 7 B 05.2012 (https://dejure.org/2006,42322)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.09.2006 - 7 B 05.2012 (https://dejure.org/2006,42322)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. September 2006 - 7 B 05.2012 (https://dejure.org/2006,42322)
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