Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Auslegung des Kapazitätsrechts - Änderung kapazitätsrelevanter Daten - Wintersemester - Sommersemester - Jahresausnahmekapazität - Kapazitätserschöpfungsgebot

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DÖV 1986, 83

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• BVerwG, 01.12.1978 - 7 C 34.78

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin

  Auszug aus BVerwG, 19.03.1985 - 7 B 1.85

  Steht es nach dem zu 2. Gesagten mit dem Kapazitätserschöpfungsgebot in Einklang, die Jahresaufnahmequote nach Maßgabe der - vor der Vergabe der Sommersemesterplätze eingetretenen - Änderung kapazitätsbestimmender Daten zu erhöhen oder herabzusetzen, so ist es aus Gründen des Kapazitätserschöpfungsgebots auch nicht fehlerhaft, den kapazitätsdeckenden Effekt verwirklichter Zulassungsbegehren (BVerwGE 57, 148 ; Senatsurteil vom 23. Februar 1982 - BVerwG 7 C 88.78 - <DVBl. 1982, 730 = NVwZ 1983, 97 = KMK HSchR 1983, 517 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 2) auf das Studienjahr und nicht auf das Semester zu beziehen, für das die Zulassungen ausgesprochen worden sind.
• BVerwG, 23.02.1982 - 7 C 88.78

  Universitätsrecht - Vorläufige Zulassung - Ermäßigung - Lehrdeputat - …

  Auszug aus BVerwG, 19.03.1985 - 7 B 1.85

  Steht es nach dem zu 2. Gesagten mit dem Kapazitätserschöpfungsgebot in Einklang, die Jahresaufnahmequote nach Maßgabe der - vor der Vergabe der Sommersemesterplätze eingetretenen - Änderung kapazitätsbestimmender Daten zu erhöhen oder herabzusetzen, so ist es aus Gründen des Kapazitätserschöpfungsgebots auch nicht fehlerhaft, den kapazitätsdeckenden Effekt verwirklichter Zulassungsbegehren (BVerwGE 57, 148 ; Senatsurteil vom 23. Februar 1982 - BVerwG 7 C 88.78 - <DVBl. 1982, 730 = NVwZ 1983, 97 = KMK HSchR 1983, 517 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 2) auf das Studienjahr und nicht auf das Semester zu beziehen, für das die Zulassungen ausgesprochen worden sind.

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• BVerwG, 22.12.1989 - 7 B 82.89

  Kapazitätserschöpfungsgebot bei der Studienplatzvergabe - Ermittlung der …

  Der Senat hat bereits in seinem Beschluß vom 19. März 1985 - BVerwG 7 B 1.85 - (Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 23) entschieden, daß das Kapazitätserschöpfungsgebot (Art. 12 Abs. 1 GG) einer das ganze Studienjahr erfassenden Berechnung der Aufnahmekapazität nicht entgegensteht; eine semesterbezogene Berechnung sei verfassungs- und hochschulrahmenrechtlich auch dann nicht gefordert, wenn die Studienplätze semesterweise vergeben würden.
• OVG Niedersachsen, 10.03.2016 - 2 NB 122/15

  Höhere Semester; Kohortenprinzip; patientenbezogen

  Eine Verpflichtung zur Anrechnung dieser ungenutzten Kapazitäten lässt sich - entgegen der Auffassung anderer Antragsteller in Parallelverfahren - nicht aus dem Beschluss des OVG Koblenz vom 27. August 2003 - 6 D 11153/03.OVG -, NVwZ-RR 2004, 36, herleiten (vgl. zu dieser Problematik auch OVG Koblenz, Beschl. v. 27.9.2005 - 6 D 11152/05 -, juris, VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 16.8.1999 - NC 9 S 31/99 u.a. -, DVBl 1999, 1663, u. v. 31.3.2006 - NC 9 3/06 -, juris, OVG Hamburg, Beschl. v. 12.10.2000 - 3 Nc 42/00 -, juris, BVerwG, Beschl. v. 19.3.1985 - 7 B 1.85 -, KMK-HSchR 1986, 177, u. v. 22.12.1989 - 7 B 82.89 -, NVwZ-RR 1990, 349).