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| OVG Rheinland-Pfalz, 30.01.1997 - 7 B 10293/97 |
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OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. Januar 1997 - 7 B 10293/97 (https://dejure.org/1997,12774)
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Verfahrensgang
- VG Koblenz, 06.01.1997 - 9 L 3811/96
- OVG Rheinland-Pfalz, 30.01.1997 - 7 B 10293/97
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 16.08.1979 - 7 B 174.78
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anspruch auf Gewährung einer …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.01.1997 - 7 B 10293/97
Nach der gesicherten revisionsgerichtlichen Rechtsprechung zum Darlegungserfordernis, die hier herangezogen werden kann, muß sich die Prüfung mit den Gründen der angegriffenen Entscheidung konkret auseinandersetzen und erkennen lassen, daß sie auf einer Sichtung und Durchdringung des Streitstoffs aufbaut (vgl. BVerwG, BayVBl. 1980, 56). - OVG Rheinland-Pfalz, 13.08.1996 - 7 B 12021/96
Fahrerlaubnisinhaber; Konsum von Canabis; Führen eines Kraftfahrzeugs; …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 30.01.1997 - 7 B 10293/97
In diesem Zusammenhang wird auf die Beschlüsse des Senats vom 08.08.1995 (7 B 11791/95.OVG) und vom 13.08.1996 (7 B 12021/96.OVG) hingewiesen.
- VGH Baden-Württemberg, 19.07.2001 - NC 9 S 2/01
Rechtsschutzinteresse für Feststellung der Hauptsacheerledigung im …
Das Zulassungsverfahren wird daher nicht verzögert und erschwert, sondern umgekehrt gerade vereinfacht (wie hier OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 30.01.1997 - 7 B 10293/97 - OVG Nordrhein-Westfalen, NVwZ 1997, 1224; NVwZ 1998, 530; OVG Lüneburg, DVBl 1999, 478;… Meyer-Ladewig, in Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 124a Rdnr. 74;… Eyermann/Happ, a.a.O., § 124a VwGO Rdnr. 26a;… Kopp/Schenke, VwGO, 12. Aufl., § 124a Rdnr. 7; Schmieszek, NVwZ 1996, 1153; Seibert, DVBl 1997, 932 ; ders., DVBl 1999, 115). - VGH Baden-Württemberg, 19.06.1998 - 9 S 1151/98
Zulassung der Berufung wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der …
§ 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO entfaltet indes gegenüber § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO keine Ausschlußwirkung; der dahingehenden Rechtsprechung des 7. Senats des erkennenden Gerichtshofs (VGH Bad.-Württ., Beschl. vom 27.02.1998 - 7 S 216/98 -, NVwZ 1998, 645 unter Berufung auf Bader, NJW 1998, 409) sowie anderer Oberverwaltungsgerichte (OVG Münster, Beschl. vom 16.4.1997 - 8 B 679/97; OVG Koblenz, Beschl. vom 30.1.1997 - 7 B 10293/97) folgt der Senat nicht (wie hier OVG Münster, DVBl. 1997, 1342 = NVwZ 1998, 193; Seibert, DVBl. 1997, 932 (933f.). - OVG Rheinland-Pfalz, 18.03.1997 - 10 B 10658/97
Rechtsauffassung; Ernstliche Zweifel; Zulassungsgrund
Die Darlegung muß sich deshalb konkret mit den Gründen der angegriffenen Entscheidung in einer Weise auseinandersetzen, die es dem Gericht ermöglicht, im Ausgangspunkt allein anhand der Darlegungen im Antrag sowie des angefochtenen Beschlusses über das Vorliegen des geltend gemachten Zulassungsgrundes zu entscheiden (vgl. hierzu u.a. Beschluß des 7.Senats des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 30. Januar 1997 - 7 B 10293/97 - mit Hinweis auf BVerwG, BayVBl. 1980, 56).
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