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Weitere Entscheidung unten: OVG Rheinland-Pfalz, 18.02.1983

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.02.1983 - 7 B 11.83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,2719
BVerwG, 08.02.1983 - 7 B 11.83 (https://dejure.org/1983,2719)
BVerwG, Entscheidung vom 08.02.1983 - 7 B 11.83 (https://dejure.org/1983,2719)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Februar 1983 - 7 B 11.83 (https://dejure.org/1983,2719)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für den Anspruch eines Hochschullehrers auf Gewährung eines Forschungssemesters - Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1983, 548 (Ls.)
  • DÖV 1983, 858
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 27.03.1979 - 2 BvL 2/77

    Bayerisches Personalvertretungsgesetz

    Auszug aus BVerwG, 08.02.1983 - 7 B 11.83
    Zum Nachweis eines Verstoßes gegen den Gleichheitssatz durch ein Landesgesetz eignen sich nur "Vergleichspaare" aus dem Land (BVerwGE 3, 145 [148]; BVerfGE 51, 43 [59]).
  • BVerfG, 26.06.1979 - 1 BvR 290/79

    Auflösungsgesetz

    Auszug aus BVerwG, 08.02.1983 - 7 B 11.83
    Die Beschwerde meint, das Berufungsgericht verkenne die prinzipielle Gleichrangigkeit zwischen Professoren an Pädagogischen Hochschulen und Professoren an Universitäten (BVerfGE 51, 369 [379]).
  • BVerwG, 15.02.1956 - II C 129.54

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs für Baden-Württemberg …

    Auszug aus BVerwG, 08.02.1983 - 7 B 11.83
    Zum Nachweis eines Verstoßes gegen den Gleichheitssatz durch ein Landesgesetz eignen sich nur "Vergleichspaare" aus dem Land (BVerwGE 3, 145 [148]; BVerfGE 51, 43 [59]).
  • BVerwG, 01.06.1988 - 7 B 186.87

    Gewährung eines Forschungsfreisemesters an einen Beamten, der …

    Von dem Beschluß des beschließenden Senats vom 8. Februar 1983 - BVerwG 7 B 11.83 - (DÖV 1983, 858 = KMK-HSchR 1983, 403 = Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 100) weicht das Berufungsurteil nicht ab.
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Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 18.02.1983 - 7 B 11/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,11825
OVG Rheinland-Pfalz, 18.02.1983 - 7 B 11/83 (https://dejure.org/1983,11825)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18.02.1983 - 7 B 11/83 (https://dejure.org/1983,11825)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 18. Februar 1983 - 7 B 11/83 (https://dejure.org/1983,11825)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.09.2005 - 2 B 11292/05

    ZDF muss NPD keine Sendezeit für dritte Wahlwerbung zuteilen

    Vielmehr erfordert das Gebot der Gleichbehandlung nach Maßgabe der Bedeutung der Parteien abgestufte Sendezeiten (BVerfGE 48, 271 [276 ff.]; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 18. Februar 1983 - 7 B 11/83 -).

    In diesem Zusammenhang erlangen vor allem die Parteien eine besondere, Differenzierungen gestattende Bedeutung, die entweder in der Regierungsverantwortung oder in der Opposition die bisherige Entwicklung auf der betreffenden (Bundes- bzw. Landes)Ebene entscheidend geprägt haben und voraussichtlich auch künftig auf die dortige staatliche Willensbildung mehr oder minder großem Einfluss haben werden (vgl. BVerGE 14, 121 [135 f.]; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 18. Februar 1983 - 7 B 11/83.OVG -).

  • OVG Brandenburg, 14.09.2004 - 1 B 271/04

    Rundfunk- und Fernsehrecht, Zuteilung von Sendezeiten zum Zwecke der Wahlwerbung …

    Dabei ist als Maßstab für die Abstufung in erster Linie auf die Vertretung in dem Parlament abzustellen, dem die Wahlen gelten (vgl. - dies gleichsam als selbstverständlich voraussetzend - BVerfG, Beschluss vom 30. Mai 1962 - 2 BvR 158/62 -, BVerfGE 14, 121, 138; Beschluss vom 24. Februar 1983 - 2 BvR 323/83 -, BVerfGE 63, 251, 253; ferner OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 18. Februar 1983 - 7 B 11/83 -, S. 3 f. des Entscheidungsabdrucks, soweit ersichtlich nicht veröffentlicht;… Hartstein/Ring/Kreile/ Dörr/Stettner, Kommentar zum Rundfunkstaatsvertrag, Stand Januar 2001, Band 2, § 42 RStV, Rdn. 14).
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