Volltextveröffentlichungen (4)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Rückübertragung eines Grundstücks nach dem Vermögensgesetz (VermG) - Vorliegen einer manipulativen Enteignung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BVerwG, 26.06.1997 - 7 C 25.96

  Enteignung - Entschädigung - Unlautere Machenschaften - Staatlicher Verwalter - …

  Auszug aus BVerwG, 23.07.2002 - 7 B 12.02

  Entgegen dem Vorbringen der Kläger weicht das Urteil des Verwaltungsgerichts nicht von dem Urteil des Senats vom 26. Juni 1997 - BVerwG 7 C 25.96 - (Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 113) ab.

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• BVerwG, 05.02.2003 - 7 PKH 4.02

  Rechtsmittel

  Unter dieser Voraussetzung beruht die nachträgliche Inanspruchnahme des Grundstücks zu dem Zweck, in der Vergangenheit aus staatlichen Mitteln getätigte Investitionen in das Grundstück zu sichern, auf unlauteren Machenschaften im Sinne des § 1 Abs. 3 VermG (Urteil vom 26. Juni 1997 - BVerwG 7 C 25.96 - Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 113 S. 348 f.; Beschluss vom 23. Juli 2002 - BVerwG 7 B 12.02 -).
• BVerwG, 02.03.2004 - 7 B 35.03

  Nachträgliche Inanspruchnahme eines Grundstücks zum Zweck der Sicherung in der …

  Unter dieser Voraussetzung beruht die nachträgliche Inanspruchnahme des Grundstücks zu dem Zweck, in der Vergangenheit aus staatlichen Mitteln getätigte Investitionen das Grundstück zu sichern, in der Regel auf unlauteren Machenschaften i.S. des § 1 Abs. 3 VermG (…Urteil vom 26. Juni 1997 a.a.O.; Beschluss vom 23. Juli 2002 - BVerwG 7 B 12.02 -).