Rechtsprechung
| BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 136.79 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Begehren auf Zuerkennung des Prädikats "künstlerisch besonders wertvoll" für eine Veranstaltung - Auslegung des Begriffs "künstlerisch besonders wertvoll" - Vorwurf der Verletzung der Sachaufklärungspflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 167.78
Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Begriff der "Theaterveranstaltungen" und …
Auszug aus BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 136.79
Mit seiner tatsächlichen Würdigung des Sachverhalts, für die die Abbildungen des Originalprogrammheftes genügend Anhaltspunkte ergaben, hat das Berufungsgericht die Grenzen der ihm zur Verfügung stehenden Sachkunde nicht überschritten, sondern sich in Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die dem Richter allgemein zugänglich sind (vgl. Beschlüsse des Senats vom 24. Juni 1971 - BVerwG 7 B 21.71 - [Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 16], vom 8. August 1978 - BVerwG 7 B 149.78 und 150.78 - und vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 7 B 167.78 und BVerwG 7 B 137.79 -). - BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 137.79
Vergnügungssteuerpflicht von Eiskunstlaufveranstaltungen - Zulässigkeit und …
Auszug aus BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 136.79
Mit seiner tatsächlichen Würdigung des Sachverhalts, für die die Abbildungen des Originalprogrammheftes genügend Anhaltspunkte ergaben, hat das Berufungsgericht die Grenzen der ihm zur Verfügung stehenden Sachkunde nicht überschritten, sondern sich in Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die dem Richter allgemein zugänglich sind (vgl. Beschlüsse des Senats vom 24. Juni 1971 - BVerwG 7 B 21.71 - [Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 16], vom 8. August 1978 - BVerwG 7 B 149.78 und 150.78 - und vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 7 B 167.78 und BVerwG 7 B 137.79 -). - BVerwG, 24.06.1971 - VII B 21.71
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Erhebung einer Vergnügungssteuer für die …
Auszug aus BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 136.79
Mit seiner tatsächlichen Würdigung des Sachverhalts, für die die Abbildungen des Originalprogrammheftes genügend Anhaltspunkte ergaben, hat das Berufungsgericht die Grenzen der ihm zur Verfügung stehenden Sachkunde nicht überschritten, sondern sich in Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die dem Richter allgemein zugänglich sind (vgl. Beschlüsse des Senats vom 24. Juni 1971 - BVerwG 7 B 21.71 - [Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 16], vom 8. August 1978 - BVerwG 7 B 149.78 und 150.78 - und vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 7 B 167.78 und BVerwG 7 B 137.79 -).
- BVerwG, 09.07.1969 - VIII C 101.68
Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht
Auszug aus BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 136.79
Da das Berufungsgericht zur Entscheidung des vorliegenden Falles keiner besonderen Sachkunde oder speziellen Erfahrung bedurfte, brauchte es auch nicht die Quellen seiner Sachkunde im Urteil besonders darzulegen (vgl. hierzu Urteile vom 9. Juli 1969 - BVerwG 8 C 101.68 - [Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 65] und vom 3. Juni 1977 - BVerwG 7 C 28.76 - [Buchholz 421 Kultur- und Schulwesen Nr. 51]). - BVerwG, 19.03.1970 - IV B 155.69
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Eingriff in den Grundbesitz - Grundsätzliche …
Auszug aus BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 136.79
Dabei ist zu berücksichtigen, daß es grundsätzlich im Ermessen des Tatsachenberichts liegt, ob es sich selbst die erforderliche Sachkunde für die Aufklärung und Würdigung eines Sachverhalts zuschreibt (vgl. Beschluß vom 19. März 1970 - BVerwG 4 B 155.69 - [DVBl. 1970, 582]). - BVerwG, 03.06.1977 - 7 C 28.76
Auszug aus BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 136.79
Da das Berufungsgericht zur Entscheidung des vorliegenden Falles keiner besonderen Sachkunde oder speziellen Erfahrung bedurfte, brauchte es auch nicht die Quellen seiner Sachkunde im Urteil besonders darzulegen (vgl. hierzu Urteile vom 9. Juli 1969 - BVerwG 8 C 101.68 - [Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 65] und vom 3. Juni 1977 - BVerwG 7 C 28.76 - [Buchholz 421 Kultur- und Schulwesen Nr. 51]).
- BVerwG, 14.01.2016 - 7 B 19.15
Atypik einer Kompostierungsanlage hinsichtlich der Geruchsemissionen
Dieses Ermessen überschreitet das Gericht erst dann, wenn es sich eine ihm unmöglich zur Verfügung stehende Sachkunde zuschreibt und sich nicht mehr in den Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die den ihm angehörenden Richtern allgemein zugänglich sind (BVerwG, Beschlüsse vom 13. Dezember 1979 - 7 B 136.79 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 123 S. 25 …und vom 13. Januar 2009 - 9 B 64.08 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 372 Rn. 6, jeweils m.w.N.). - BVerwG, 07.03.1985 - 4 B 19.85
Grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit der Anforderungen an die Bezeichnung eines …
Es liegt zudem grundsätzlich im tatrichterlichen Ermessen, ob sich das Berufungsgericht selbst die erforderliche Sachkunde für die Aufklärung und Würdigung eines Sachverhaltes zuschreibt (vgl. BVerwG, Beschluß vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 7 B 136.79 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 123). - BVerwG, 09.10.2019 - 4 BN 33.19
Geltendmachung einer Verletzung des Anspruchs auf gerichtliches Gehör; Darlegung …
Dieses Ermessen überschreitet das Gericht erst dann, wenn es sich eine ihm unmöglich zur Verfügung stehende Sachkunde zuschreibt und sich nicht mehr in den Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die den ihm angehörenden Richtern allgemein zugänglich sind (BVerwG, Beschlüsse vom 13. Dezember 1979 - 7 B 136.79 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 123 S. 25, vom 13. Januar 2009 - 9 B 64.08 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 372 Rn. 6 …und vom 14. Januar 2016 - 7 B 19.15 - juris Rn. 4).
- BVerwG, 23.03.1984 - 8 C 22.82
Gleichheitssatz - Anschlussgebühr - Beitragserhebung - Entwässerungsanlage - …
Diese Rügen sind schon deshalb unbegründet, weil es nach der insoweit maßgebenden materiellrechtlichen Auffassung des Berufungsgerichts (vgl. Beschluß vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 7 B 136.79 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 123 S. 23 [25]) für dessen Entscheidung auf das unterschiedliche Maß zwischen der früheren und der jetzigen baulichen Grundstücksnutzung sowie auf die Tatsache der Entrichtung der bestandskräftig festgesetzten Anschlußgebühr nicht ankam. - BVerwG, 05.02.1987 - 7 B 147.86
Verkehrsrecht - Fahrerlaubnis - Fahreignung - Medizinisch-psychologische …
Es liegt grundsätzlich im Ermessen des Tatsachengerichtes, ob es sich selbst die erforderliche Sachkunde oder spezielle Erfahrung für die Aufklärung und Würdigung eines Sachverhalts zuschreibt (vgl. Beschluß vom 19. März 1970 - BVerwG 4 B 155.69 - DVBl. 1970, 582; Beschluß vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 7 B 136.79 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 123, jeweils mit weiteren Nachweisen). - BVerwG, 13.11.1984 - 4 B 183.84
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Enteignung von Grundstücken im …
Es liegt grundsätzlich im Ermessen des Tatsachengerichts, ob es sich selbst die erforderliche Sachkunde für die Aufklärung und Würdigung eines Sachverhalts zutraut (vgl. z.B. BVerwG, Beschluß vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 7 B 136.79 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 123). - BVerwG, 30.07.1986 - 8 CB 62.86
Rechtsmittel
Es liegt grundsätzlich im Ermessen des Tatsachengerichts zu beurteilen, ob die eigene Sachkunde für die Aufklärung und Würdigung eines Sachverhalts ausreicht (vgl. BVerfGE 54, 86 [BVerfG 15.04.1980 - 2 BvR 827/79] sowie Beschluß vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 7 B 136.79 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 123 S. 23 ).
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