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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - 7 B 1885/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,3812
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - 7 B 1885/20 (https://dejure.org/2021,3812)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.02.2021 - 7 B 1885/20 (https://dejure.org/2021,3812)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Februar 2021 - 7 B 1885/20 (https://dejure.org/2021,3812)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

  • VG Gelsenkirchen - 10 L 1513/20
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - 7 B 1885/20
 
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (3)

  • VG Gelsenkirchen, 06.10.2021 - 10 K 10512/17

    Hannibal-Hochhaus in Dortmund: Verwaltungsgericht Gelsenkirchen beanstandet …

    Rn. 400 Vgl. zu Letzterem OVG NRW, Beschluss vom 4. Juli 2014 -2 B 666/14-, Beschluss vom 1. Juli 2011 -2 B 740/11- und Beschluss vom 23. Februar 2021 -7 B 1885/20-, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2026 - 10 B 968/26

    Nutzung der Parteizentrale der Partei Die Heimat" zu Versammlungszwecken bleibt …

    Rn. 17 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 28. April 2021 - 2 A 833/20 -, juris Rn. 12, vom 23. Februar 2021 - 7 B 1885/20 -, juris Rn. 7, und vom 4. Juli 2014 - 2 B 666/14 -, juris Rn. 13.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2026 - 7 A 1382/24

    Erfolglose Berufung des Klägers mangels Anspruch auf Aufhebung der Versiegelung …

    Der Senat hält an der Beurteilung in seinen Beschlüssen gleichen Rubrums vom 23.2.2021 - 7 B 1885/20 - und vom 21.7.2021 - 7 B 390/21 - fest, dass das Vorliegen der von der Beklagten aufgezeigten brandschutztechnischen Mängel durch die Stellungnahme des Dipl. Ing.

    Zum Vorwurf der Ungleichbehandlung verweist der Senat zudem auf seine Beschlüsse vom 23.2.2021 - 7 B 1885/20 - und vom 21.7.2021 - 7 B 390/21 -.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2021 - 2 A 833/20

    Notwendigkeit der Versiegelung eines Gebäudes durch die Bauaufsichtsbehörde zur …

    Rn. 30 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 23. Februar 2021 - 7 B 1885/20 -, juris Rn.18. ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2021 - 7 B 1497/21

    Darlegen der Änderung der Sachlage und Rechtslage für eine Änderung des …

    Rn. 12 Der Einwand des Antragstellers, die unangekündigte Versiegelung des Gebäudes führe zu einer Verletzung des Grundrechts auf Berufswahlfreiheit i. S. d. Art. 12 Abs. 1 GG, rechtfertigt aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom 23.2.2021 - 7 B 1885/20 - kein anderes Ergebnis, ungeachtet der Frage, ob und inwieweit sich der Antragsteller des vorliegenden Verfahrens auf diesen Eingriff zu Lasten eines anderen Familienmitgliedes berufen kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2021 - 7 B 1498/21

    Darlegen der Änderung der Sachlage und Rechtslage für eine Änderung des …

    Rn. 12 Der Einwand der Antragstellerin, die unangekündigte Versiegelung des Gebäudes führe zu einer Verletzung des Grundrechts auf Berufswahlfreiheit i. S. d. Art. 12 Abs. 1 GG, rechtfertigt aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom 23.2.2021 - 7 B 1885/20 - kein anderes Ergebnis, ungeachtet der Frage, ob und inwieweit sich die Antragstellerin des vorliegenden Verfahrens auf diesen Eingriff zu Lasten eines anderen Familienmitgliedes berufen kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2021 - 7 B 1499/21

    Darlegen der Änderung der Sachlage und Rechtslage für eine Änderung des …

    Rn. 12 Der Einwand der Antragstellerin, die unangekündigte Versiegelung des Gebäudes führe zu einer Verletzung des Grundrechts auf Berufswahlfreiheit i. S. d. Art. 12 Abs. 1 GG, rechtfertigt aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom 23.2.2021 - 7 B 1885/20 - kein anderes Ergebnis, ungeachtet der Frage, ob und inwieweit sich die Antragstellerin des vorliegenden Verfahrens auf diesen Eingriff zu Lasten eines anderen Familienmitgliedes berufen kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.12.2021 - 7 B 1500/21

    Darlegen der Änderung der Sachlage und Rechtslage für eine Änderung des …

    Rn. 12 Der Einwand des Antragstellers, die unangekündigte Versiegelung des Gebäudes führe zu einer Verletzung des Grundrechts auf Berufswahlfreiheit i. S. d. Art. 12 Abs. 1 GG, rechtfertigt aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom 23.2.2021 - 7 B 1885/20 - kein anderes Ergebnis, ungeachtet der Frage, ob und inwieweit sich der Antragsteller des vorliegenden Verfahrens auf diesen Eingriff zu Lasten eines anderen Familienmitgliedes berufen kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2021 - 7 B 1925/20
    Rn. 3 Soweit der Antragsteller mit seiner Beschwerdebegründung die im Parallelverfahren 7 B 1885/20 geltend gemachten Gründe wiederholt, führt dies aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom heutigen Tag in dem Verfahren 7 B 1885/20 zu keinem anderen Ergebnis.
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