Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2020, 414

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (11)

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Bayern, 23.05.2017 - 9 ZB 13.30236

  Kein Abschiebungshindernis aufgrund einer behaupteten posttraumatischen …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.10.2019 - 7 B 19.31952

  Da die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht nur eine spezifische Symptomatik erfordert, sondern auch ein traumatisches Lebensereignis als Auslöser für die Symptomatik (…stRspr, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056 - Rn. 9 ff.; B.v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - Rn. 8 - jeweils juris), ist die Glaubwürdigkeit des oder der Betroffenen bei Schilderung der Umstände eines eventuell traumatisierenden Ereignisses von entscheidender Bedeutung.

  Nach medizinisch-fachlichen Stellungnahmen wäre es überdies fatal, "einem Patienten mit einer PTBS nicht zu glauben bzw. Zweifel dahingehend entgegen zu bringen, dass seine geschilderten Erlebnisse sich so nicht zugetragen haben"; daher stelle "die Überprüfung der vorgebrachten Inhalte eine juristische Fragestellung" dar, im Zusammenhang mit fachärztlicher Beratung würden das Leiden und die Bedürftigkeit des Patienten grundsätzlich nicht in Frage gestellt (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 8 f.;… B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12;… B.v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 25).

• BVerwG, 22.02.2005 - 1 B 10.05

  Anforderungen an die Darlegung des geltend gemachten Zulassungsgrundes; …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.10.2019 - 7 B 19.31952

  Dementsprechend ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs auch geklärt, dass es ausschließlich Sache des Tatrichters ist, sich selbst die nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO notwendige Überzeugungsgewissheit von der Wahrheit des Parteivortrags zu verschaffen (BVerwG, B.v. 22.2.2005 - 1 B 10.05 - juris Rn. 2;… BayVGH, B.v. 17.1.2018 - 10 ZB 17.30723 - Rn. 5; jeweils zur posttraumatischen Belastungsstörung in Asylverfahren).

  Die Feststellung der Wahrheit von Angaben des Asylbewerbers oder der Glaubhaftigkeit einzelner Tatsachenbehauptungen unterliegt als solche nicht dem Sachverständigenbeweis (BVerwG, B.v. 22.2.2005 - 1 B 10.05 - juris;… siehe zum Ganzen: BayVGH, B.v. 17.1.2018 - 10 ZB 17.30723 - juris Rn. 5).

• VGH Bayern, 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056

  Anforderungen an den Nachweis einer posttraumatischen Belastungsstörung

  Auszug aus VGH Bayern, 08.10.2019 - 7 B 19.31952

  Da die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht nur eine spezifische Symptomatik erfordert, sondern auch ein traumatisches Lebensereignis als Auslöser für die Symptomatik (stRspr, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056 - Rn. 9 ff.;… B.v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - Rn. 8 - jeweils juris), ist die Glaubwürdigkeit des oder der Betroffenen bei Schilderung der Umstände eines eventuell traumatisierenden Ereignisses von entscheidender Bedeutung.

  Der Umstand, dass bei Opfern von Traumatisierungen Aussagediskrepanzen aufgrund von Konzentrations- und Gedächtnisstörungen sowie komplexe Verdrängungsvorgänge vorliegen können, ändert nichts an der nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO maßgeblichen freien Überzeugungsbildung des Gerichts (BayVGH, B.v. 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056 - juris Rn. 11 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung).

• VGH Bayern, 17.01.2018 - 10 ZB 17.30723

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage in einem Berufungsverfahren - …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.10.2019 - 7 B 19.31952

  Dementsprechend ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs auch geklärt, dass es ausschließlich Sache des Tatrichters ist, sich selbst die nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO notwendige Überzeugungsgewissheit von der Wahrheit des Parteivortrags zu verschaffen (…BVerwG, B.v. 22.2.2005 - 1 B 10.05 - juris Rn. 2; BayVGH, B.v. 17.1.2018 - 10 ZB 17.30723 - Rn. 5; jeweils zur posttraumatischen Belastungsstörung in Asylverfahren).

  Die Feststellung der Wahrheit von Angaben des Asylbewerbers oder der Glaubhaftigkeit einzelner Tatsachenbehauptungen unterliegt als solche nicht dem Sachverständigenbeweis (BVerwG, B.v. 22.2.2005 - 1 B 10.05 - juris; siehe zum Ganzen: BayVGH, B.v. 17.1.2018 - 10 ZB 17.30723 - juris Rn. 5).

• BVerwG, 06.02.1985 - 8 C 15.84

  Zeugenbeweis - Sachverständiger Zeuge - Sachverständiger - Abgrenzung

  Auszug aus VGH Bayern, 08.10.2019 - 7 B 19.31952

  Der Sachverständige begutachtet demgegenüber lediglich als "Gehilfe" des Richters einen grundsätzlich vom Gericht festzustellenden (Mindest-)Sachverhalt aufgrund seiner besonderen Sachkunde auf einem Fachgebiet (vgl. BVerwG, U.v. 6.2.1985 - 8 C 15.84 - BVerwGE 71, 38 = NJW 1986, 2268 - juris Rn. 16).
• BVerwG, 18.07.2001 - 1 B 118.01

  D (A), Verfahrensrecht, Flüchtlingsfrauen, Vergewaltigung, Traumatisierte …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.10.2019 - 7 B 19.31952

  Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Asylbewerbers gehört - auch in schwierigen Fällen - zum Wesen der richterlichen Rechtsfindung, vor allem der freien Beweiswürdigung (BVerwG, B.v. 18.7.2001 - 1 B 118.01 - juris Rn. 3).
• VGH Baden-Württemberg, 20.10.2006 - A 9 S 1157/06

  Ablehnung der in der mündlichen Verhandlung gestellten Hilfsbeweisanträge …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.10.2019 - 7 B 19.31952

  Auch geklärt ist insoweit, dass der Nachweis des Ereignisses, "das bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde", nicht Gegenstand der gutachtlichen (fachärztlichen) Untersuchung einer posttraumatischen Belastungsstörung ist (…vgl. BayVGH, B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris Rn. 8 m.w.N.; so auch VGH BW, B.v. 20.10.2006 - A 9 S 1157/06 - InfAuslR 2007, 132 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 17.03.2016 - 13a B 16.30007

  Die Revision wird nicht zugelassen- Asylanerkennung

  Auszug aus VGH Bayern, 08.10.2019 - 7 B 19.31952

  Die attestierte Reiseunfähigkeit schließlich gehört nicht zu den im Rahmen eines Asylverfahrens zu prüfenden, zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernissen, sondern wäre allenfalls von der zuständigen Ausländerbehörde als inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis zu berücksichtigen (stRspr, vgl. BayVGH, U.v. 17.3.2016 - 13a B 16.30007 - juris Rn. 15 m.w.N. zur Rechtsprechung).
• VGH Bayern, 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390

  Asylrecht; Sierra Leone; posttraumatische Belastungsstörung; unglaubwürdiges …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.10.2019 - 7 B 19.31952

  Auch geklärt ist insoweit, dass der Nachweis des Ereignisses, "das bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde", nicht Gegenstand der gutachtlichen (fachärztlichen) Untersuchung einer posttraumatischen Belastungsstörung ist (vgl. BayVGH, B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris Rn. 8 m.w.N.;… so auch VGH BW, B.v. 20.10.2006 - A 9 S 1157/06 - InfAuslR 2007, 132 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 15.02.2017 - 9 ZB 14.30433

  Glaubhafter Vortrag im Rahmen des Asylverfahrens - Darlegung posttraumatischer …

  Auszug aus VGH Bayern, 08.10.2019 - 7 B 19.31952

  Nach medizinisch-fachlichen Stellungnahmen wäre es überdies fatal, "einem Patienten mit einer PTBS nicht zu glauben bzw. Zweifel dahingehend entgegen zu bringen, dass seine geschilderten Erlebnisse sich so nicht zugetragen haben"; daher stelle "die Überprüfung der vorgebrachten Inhalte eine juristische Fragestellung" dar, im Zusammenhang mit fachärztlicher Beratung würden das Leiden und die Bedürftigkeit des Patienten grundsätzlich nicht in Frage gestellt (…vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 8 f.; B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12;… B.v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 25).
• VGH Bayern, 04.11.2016 - 9 ZB 16.30468

  Keine Berufungszulassung bei fehlender Substantiierung der Voraussetzungen einer …

alle Zitatstellen anzeigen
• VG München, 24.11.2021 - M 5 K 17.37624

  Erfolglose Asylklage (Pakistan, interner Schutz, PTBS)

  Nach medizinisch-fachlichen Stellungnahmen wäre es überdies fatal, "einem Patienten mit einer PTBS nicht zu glauben bzw. Zweifel dahingehend entgegen zu bringen, dass seine geschilderten Erlebnisse sich so nicht zugetragen haben"; daher stelle "die Überprüfung der vorgebrachten Inhalte eine juristische Fragestellung" dar, im Zusammenhang mit fachärztlicher Beratung würden das Leiden und die Bedürftigkeit des Patienten grundsätzlich nicht in Frage gestellt (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952, juris Rn. 17;… v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 8 f.;… v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12).

  Die Feststellung der Wahrheit von Angaben des Asylbewerbers oder der Glaubhaftigkeit einzelner Tatsachenbehauptungen unterliegt als solche nicht dem Sachverständigenbeweis (BVerwG, B.v. 22.2.2005 - 1 B 10.05 - juris; zum Ganzen: BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952, juris Rn. 18;… v. 17.1.2018 - 10 ZB 17.30723 - juris Rn. 5).

• VG München, 30.04.2021 - M 1 K 17.40855

  Erfolglose Asylklage türkischer Staatsangehöriger

  Nach medizinisch-fachlichen Stellungnahmen wäre es überdies fatal, "einem Patienten mit einer PTBS nicht zu glauben bzw. Zweifel dahingehend entgegen zu bringen, dass seine geschilderten Erlebnisse sich so nicht zugetragen haben"; daher stelle "die Überprüfung der vorgebrachten Inhalte eine juristische Fragestellung" dar, im Zusammenhang mit fachärztlicher Beratung würden das Leiden und die Bedürftigkeit des Patienten grundsätzlich nicht in Frage gestellt (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952, juris Rn. 17;… v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 8 f.;… v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12).

  Die Feststellung der Wahrheit von Angaben des Asylbewerbers oder der Glaubhaftigkeit einzelner Tatsachenbehauptungen unterliegt als solche nicht dem Sachverständigenbeweis (BVerwG, B.v. 22.2.2005 - 1 B 10.05 - juris; zum Ganzen: BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952, juris Rn. 18;… v. 17.1.2018 - 10 ZB 17.30723 - juris Rn. 5).

• VG München, 30.04.2021 - M 1 K 17.40870

  Erfolglose Asylklage einer türkischen Staatsangehörigen

  Nach medizinisch-fachlichen Stellungnahmen wäre es überdies fatal, "einem Patienten mit einer PTBS nicht zu glauben bzw. Zweifel dahingehend entgegen zu bringen, dass seine geschilderten Erlebnisse sich so nicht zugetragen haben"; daher stelle "die Überprüfung der vorgebrachten Inhalte eine juristische Fragestellung" dar, im Zusammenhang mit fachärztlicher Beratung würden das Leiden und die Bedürftigkeit des Patienten grundsätzlich nicht in Frage gestellt (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952, juris Rn. 17;… v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 8 f.;… v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12).

  Die Feststellung der Wahrheit von Angaben des Asylbewerbers oder der Glaubhaftigkeit einzelner Tatsachenbehauptungen unterliegt als solche nicht dem Sachverständigenbeweis (BVerwG, B.v. 22.2.2005 - 1 B 10.05 - juris; zum Ganzen: BayVGH, B.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952, juris Rn. 18;… v. 17.1.2018 - 10 ZB 17.30723 - juris Rn. 5).

• VG München, 02.09.2026 - M 24 E 26.6301

  Aussetzung der Abschiebung aus gesundheitlichen Gründen, Reiseunfähigkeit, …

  Danach soll die vorzulegende ärztliche Bescheinigung (unter anderem) die tatsächlichen Umstände, auf deren Grundlage eine fachliche Beurteilung erfolgt ist, die Methode der Tatsachenerhebung sowie die Folgen, die sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich ergeben, enthalten (…vgl. grundlegend: BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 - juris Rn. 15; BayVGH, U.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952 - juris Rn. 17;… VG München, B.v. 14.11.2023 - M 28 E 23.32509 - BA Rn. 43).
• VG Potsdam, 04.09.2020 - 8 L 761/20

  Ausreisepflicht eines russischen Unterstützers des sogenannten Islamischen …

  Nach allem beruhen die psychologisch-psychotherapeutischen Stellungnahmen vom 28. Juli und 3. August 2020 auf unglaubhaften Behauptungen des Antragstellers, so dass ihnen insoweit keine Aussagekraft zukommt; die Feststellung, ob ein die Erkrankung auslösendes Ereignis tatsächlich wie behauptet stattgefunden hat, obliegt nicht den untersuchenden Ärzten, sondern dem Tatsachengericht (vgl. VGH München, Urteil vom 8. Oktober 2019 - 7 B 19.31952 -, juris, Rzn. 17 ff.).
• VG Regensburg, 15.03.2021 - RN 8 K 17

  Pakistan: Klage abgewiesen. Der Zugang zu medizinischer Versorgung ist in …

  Der objektive Ereignisas­ pekt ist nämlich nicht Gegenstand der gutachtlichen ärztlichen Untersuchung zu einer PTBS (vgl. BayVGH, B. v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952 - BeckRS 2019, 30531 Rn. 18;… BayVGH, B. v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236- BeckRS 2017, 111545 Rn. 10).
• VG München, 04.11.2020 - M 6 K 17.35330

  Gefährdungs- und Versorgungslage in Afghanistan

  Hinsichtlich des der richterlichen Beurteilung obliegenden Trauma auslösenden Ereignisses (zur insoweit notwendigen tatrichterlichen Überzeugung zum A-Kriterium der PTBS, also des Traumereignisses: BayVGH, U.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952 - juris;… B.v. 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056 - juris, insb. Rn. 7ff.) ist insbesondere festzuhalten, dass sich in der mündlichen Verhandlung (und aus dem Vortrag der Klagepartei beim Bundesamt) kein belastbarer Anhaltspunkt für das Vorliegen des sog. A-Kriteriums einer PTBS-Erkrankung ergeben hat.
• VG München, 30.03.2022 - M 28 K 17.46212

  Individuell-konkrete, zielstaatsbezogene Gefahren bei einer Abschiebung in die …

  Für die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) sind, insbesondere wenn das Vorliegen einer PTBS auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt wird und die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen werden, darüber hinaus noch weitere, besondere Substantiierungserfordernisse zu beachten (…vgl. grundlegend: BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 - juris Rn. 15; ferner: BayVGH, U.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952 - juris Rn. 17).
• VG München, 20.09.2023 - M 5 K 22.32248

  Asylklage, Uganda, Nichtstaatliche Bedrohung, Polizei schutzbereit und -fähig, …

  Rn. 27 Rechtlich ausschlaggebend ist, ob eine Behandlungsmöglichkeit im Grundsatz besteht (VG Göttingen, U.v. 20.6.2022 - 2 A 116/18 - juris;… OVG Saarland, U.v. 15.2.2022 - 2 A 46/21 - juris Rn. 31; BayVGH, U.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952 - juris Rn. 22).
• VG München, 27.03.2026 - M 6 K 25.35813

  Asyl, Herkunftsland: Afghanistan, Unzulässigkeitsentscheidung wegen vorheriger …

  Das traumatisierende Ereignis hat nach Überzeugung des Gerichts nicht stattgefunden (vgl. zu den Substantiierungsanforderungen BVerwG, B.v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 - juris; fortgeführt B.v. 26.7.2012 - 10 B 21/12 - juris sowie zur insoweit notwendigen tatrichterlichen Überzeugung zum A-Kriterium der PTBS, also zum Traumereignis: BayVGH, U.v. 8.10.2019 - 7 B 19.31952 - juris;… B.v. 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056 - juris, insb. Rn. 7ff.).