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Rechtsprechung
   BVerwG, 24.06.1971 - VII B 21.71   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,6838
BVerwG, 24.06.1971 - VII B 21.71 (https://dejure.org/1971,6838)
BVerwG, Entscheidung vom 24.06.1971 - VII B 21.71 (https://dejure.org/1971,6838)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Juni 1971 - VII B 21.71 (https://dejure.org/1971,6838)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Erhebung einer Vergnügungssteuer für die Veranstaltung von Unterhaltungsshows mit Unterhaltungsspielen mit Preisgewinnmöglichkeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VGH Bayern - 52 IV 68
  • BVerwG, 24.06.1971 - VII B 21.71
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 20.12.1963 - VII C 103.62

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 24.06.1971 - VII B 21.71
    Das entspricht der Rechtsprechung dieses Gerichts (BVerwGE 17, 342 = NJW 1964, 607 [BVerwG 20.12.1963 - BVerwG VII C 103.62]), nach der der Sachverständige dem Richter die rechtliche Würdigung und Entscheidung nicht abnehmen kann.
  • BVerwG, 06.01.1961 - I B 171.60

    Bestimmung des Verhältnisses des geschützten Rechts auf Gewerbebetrieb und den …

    Auszug aus BVerwG, 24.06.1971 - VII B 21.71
    Der Erhebung von Beweisen u.a. durch Sachverständige bedürfen aber nur solche Lebens- und Erkenntnisbereiche, die dem Richter nicht ohne weiteres zugänglich sind (Beschluß vom 6. Januar 1961 - BVerwG I B 171.60 - = BBauBl. 1961, 374).
  • BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 136.79

    Begehren auf Zuerkennung des Prädikats "künstlerisch besonders wertvoll" für eine …

    Mit seiner tatsächlichen Würdigung des Sachverhalts, für die die Abbildungen des Originalprogrammheftes genügend Anhaltspunkte ergaben, hat das Berufungsgericht die Grenzen der ihm zur Verfügung stehenden Sachkunde nicht überschritten, sondern sich in Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die dem Richter allgemein zugänglich sind (vgl. Beschlüsse des Senats vom 24. Juni 1971 - BVerwG 7 B 21.71 - [Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 16], vom 8. August 1978 - BVerwG 7 B 149.78 und 150.78 - und vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 7 B 167.78 und BVerwG 7 B 137.79 -).
  • BVerwG, 18.12.1979 - 7 B 213.78

    Vergnügungssteuerpflicht für einen Märchenwald - Verfassungsmäßigkeit der …

    Mit der tatsächlichen Würdigung des Sachverhalts hat das Berufungsgericht die Grenzen der ihm zur Verfügung stehenden Sachkunde und Erfahrung nicht überschritten, sondern sich in Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die dem Richter allgemein zugänglich sind (vgl. auch Beschlüsse des Senats vom 24. Juni 1971 - BVerwG 7 B 21.71 - [Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 16], vom 8. August 1978 - BVerwG 7 B 149.78 und 150.78 - und vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 7 B 167.78, 7 B 109.78 und 110.78, 7 B 136.78, 7 B 137.78 und 7 B 138.78 - betreffend Vergnügungssteuer für Eiskunstlaufveranstaltungen).
  • BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 167.78

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Begriff der "Theaterveranstaltungen" und …

    Die Auslegung einer gesetzlichen Bestimmung obliegt aber ausschließlich dem Gericht, dem der Sachverständige die rechtliche Würdigung und Entscheidung nicht abnehmen kann (vgl. BVerwGE 17, 342 [BVerwG 20.12.1963 - VII C 103/62]; Beschluß vom 24. Juni 1971 - BVerwG 7 B 21.71 - [Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 16]).
  • BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 137.79

    Vergnügungssteuerpflicht von Eiskunstlaufveranstaltungen - Zulässigkeit und …

    Mit dieser tatsächlichen Würdigung des Sachverhalts hat das Berufungsgericht die Grenzen der ihm zur Verfügung stehenden Sachkunde nicht überschritten, sondern sich in Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die dem Richter allgemein zugänglich sind (vgl. Beschlüsse des Senats vom 24. Juni 1971 - BVerwG 7 B 21.71 - [Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 16] und vom 8. August 1978 - BVerwG 7 B 149.78 und 150.78 -).
  • BVerwG, 13.12.1979 - 7 B 138.79

    Vergnügungssteuerpflicht von Eiskunstlaufveranstaltungen - Zulässigkeit und …

    Mit dieser tatsächlichen Würdigung des Sachverhalts anhand des Programmheftes der Klägerin hat das Berufungsgericht die Grenzen der ihm zur Verfügung stehenden Sachkunde nicht überschritten, sondern sich in Lebens- und Erkenntnisbereichen bewegt, die dem Richter allgemein zugänglich sind (vgl. Beschlüsse des Senats vom 24. Juni 1971 - BVerwG 7 B 21.71 - [Buchholz 401.63 Vergnügungssteuer Nr. 16] und vom 8. August 1978 - BVerwG 7 B 149.78 und 150.78 -).
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