Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 06.02.2025 - 7 B 23.1802   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,2737
VGH Bayern, 06.02.2025 - 7 B 23.1802 (https://dejure.org/2025,2737)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.02.2025 - 7 B 23.1802 (https://dejure.org/2025,2737)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. Februar 2025 - 7 B 23.1802 (https://dejure.org/2025,2737)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2025,2737) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    RBStV § 2 Abs. 1, Abs. 2 S. 1, § 10 Abs. 5 S. 1; Rundfunkbeitragssatzung § 13
    Festsetzung von rückständigen Rundfunkbeiträgen - Zahlungen zwischen Festsetzungs- und Widerspruchsbescheid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RBStV § 2 Abs. 1
    Festsetzung von rückständigen Rundfunkbeiträgen im privaten Bereich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 30.10.2019 - 6 C 10.18

    Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht wegen eines besonderen Härtefalls

    Auszug aus VGH Bayern, 06.02.2025 - 7 B 23.1802
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Sach- und Rechtslage bei Rundfunkbeitragsbescheiden sind daher Beginn und Ende der Beitragspflicht gemäß § 2 Abs. 1 und 2 Satz 1 RBStV (stRspr vgl. BVerwG, U.v. 30.10.2019 - 6 C 10.18 - juris Rn. 10 m.w.N.).

    Zwar hat der Beklagte Änderungen der maßgeblichen Sach- und Rechtslage bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, U.v. 30.10.2019 - 6 C 10.18 - juris Rn. 10).

  • BVerwG, 03.06.1983 - 8 C 43.81

    Aufrechnung gegen Gebührenbescheid - § 42 VwGO, grundsätzliche Unbeachtlichkeit …

    Auszug aus VGH Bayern, 06.02.2025 - 7 B 23.1802
    Rn. 20 b. Die Beitragsfestsetzung bildet demnach den Rechtsgrund für die Leistung des Rundfunkbeitrags, der nicht mit der Erfüllung des Beitragsanspruchs entfällt (vgl. zur Festsetzung von Wasserbenutzungsgebühren BVerwG, U.v. 3.6.1983 - 8 C 43.81 - juris Rn. 18).

    In diesem Fall ist im Anfechtungsprozess die Zahlung beachtlich (vgl. BVerwG, U.v. 3.6.1983 - 8 C 43.81 - juris Rn. 19).

  • BVerwG, 15.11.2007 - 1 C 45.06

    Ausweisung; maßgeblicher Zeitpunkt; Sach- und Rechtslage; Verhältnismäßigkeit; …

    Auszug aus VGH Bayern, 06.02.2025 - 7 B 23.1802
    Rn. 17 a. Maßgeblich für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist bei Anfechtungsklagen regelmäßig der Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung, ausschlaggebend ist jedoch das materielle Recht (vgl. BVerwG, U.v. 15.11.2007 - 1 C 45.06 - juris Rn. 13 m.w.N.).
  • BVerwG, 28.04.2010 - 6 C 6.09

    Revisibilität, Rundfunkgebühren, Befreiung, Autoradio, Behinderteneinrichtung

    Auszug aus VGH Bayern, 06.02.2025 - 7 B 23.1802
    Die Vorschrift regelt eine Zahlungsmodalität zum Zwecke der Verwaltungsvereinfachung, lässt aber den Grundsatz unberührt, dass die materiellen Voraussetzungen - wie hier das Innehaben einer Wohnung - im jeweiligen Bezugsmonat gegeben sein müssen (vgl. bereits zum früheren Recht: BVerwG, U.v. 28.4.2010 - 6 C 6.09 - juris Rn. 13).
  • VG München, 20.11.2025 - M 15 K 22.1466

    Förderung einer Kindertageseinrichtung, Rücknahme des Bewilligungsbescheids, …

    Sie ist bzw. wird bei einer wirksamen Aufrechnung auch dann rechtswidrig, wenn die Aufrechnungserklärung erst im Laufe des Verwaltungsstreitverfahrens abgegeben wird, denn eine Aufrechnung wirkt auf den Zeitpunkt der Aufrechnungslage zurück (BVerwG, U.v. 3.6.1983 - 8 C 43/81 - NVwZ 1984, 168; BayVGH, U.v. 6.2.2025 - 7 B 23.1802 - juris Rn. 23; VGH Mannheim, U.v. 2.12.1996 - 7 S 2235/96 - juris;… VG Regensburg, B.v. 25.2.2022 - RN 9 K 20.1910 - juris Rn. 21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht