Rechtsprechung
| BVerwG, 10.11.2008 - 7 B 29.08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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AbwV Anhang 40 Abschnitt D Abs. 5 Nr. 1
Abwasser; Indirekteinleitung; Parameter AOX; fingierte Einhaltung; mechanische Werkstätten; Galvanik; Lohngalvanik; Produktion; Einsatz von Hilfsstoffen; organische Halogenverbindungen. - Bundesverwaltungsgericht
AbwV Anhang 40 Abschnitt D Abs. 5 Nr. 1
Abwasser; Einsatz von Hilfsstoffen; Galvanik; Indirekteinleitung; Lohngalvanik; Parameter AOX; Produktion; fingierte Einhaltung; mechanische Werkstätten; organische Halogenverbindungen
- Judicialis
AbwV Anhang 40 Abschnitt D Abs. 5 Nr. 1
- Wolters Kluwer
Abwasserrechtliche Anforderungen an das Abwasser eines auf die Galvanisierung von Werkstücken aus fremder Herstellung oder Bearbeitung ausgerichteten Betriebes; Abwasserrechtlich einschlägiges Parameter "absorbierbare organisch gebundene Halogene" (AOX) für einen auf die ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AbwV Anhang 40 Abschnitt D Abs. 5 Nr. 1
Wasserrecht - Abwasser; Indirekteinleitung; Parameter AOX; fingierte Einhaltung; mechanische Werkstätten; Galvanik; Lohngalvanik; Produktion; Einsatz von Hilfsstoffen; organische Halogenverbindungen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hannover, 25.02.2004 - 11 A 1503/02
- OVG Niedersachsen, 12.03.2008 - 13 LB 562/04
- BVerwG, 10.11.2008 - 7 B 29.08
Papierfundstellen
- NVwZ 2009, 120 (Ls.)
- DÖV 2009, 174
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 16.03.2011 - 3 S 2668/08
Wasserrechtliche Anordnung; Verhältnismäßigkeitsprüfung
Diese Bestimmung enthält ein grundlegendes Gebot zur Minimierung der Schadstofffracht, das in den einzelnen Anhängen näher ausgestaltet wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.11.2008 - 7 B 29.08 -, Buchholz 445.1 Allg. Wasserrecht Nr. 13). - VG Berlin, 13.11.2008 - 35 A 17.07
Untersagung der Sportwettenvermittlung: unverhältnismäßige Beschränkung der …
Rn. 42 In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung und Literatur schließlich ist die Frage der Verfassungs- und Gemeinschaftsrechtswidrigkeit weiterhin umstritten (siehe in Ergänzung der umfangreichen Nachweisen in den aufgeführten Urteilen der Kammer für eine Verfassungs- bzw. Gemeinschaftsrechtswidrigkeit: VG Karlsruhe…, Urteil vom 15. September 2008 - 2 K 1637/08 -, zitiert nach juris, Rn. 32 ff.; VG Osnabrück, Beschluss vom 25. September 2008 - 6 B 6.08 -, S. 6 f. des Umdrucks; offen Hess. VGH, Beschluss vom 13. August 2008 - 7 B 29.08 -, zitiert nach juris, Rn. 10 ff.; Nds. OVG, Beschluss vom 29. September 2008 - 11 LC 281/06 -, zitiert nach juris; a.A. Bay. VGH…, Beschluss vom 13. Oktober 2008 - 10 CS 08.1869 -, zitiert nach juris, Rn. 17 ff. in Fortführung seiner bisherigen, bereits in den aufgeführten Urteilen der Kammer zitierten Rspr.; OVG Hamburg…, Beschluss vom 26. September 2008 - 4 Bs 96/08 -, zitiert nach juris, Rn. 11 ff. in Ergänzung und Vertiefung seiner bisherigen, bereits in den aufgeführten Urteilen der Kammer zitierten Rspr., sowie weitere Beschlüsse vom selben Tag - 4 Bs 106/08 -, zitiert nach juris, und - 4 Bs 99/08 - VG Gelsenkirchen…, Urteil vom 17. September 2008 - 7 K 3335/07 -, zitiert nach juris, Rn. 22 ff.;… Dietlein, in: Dietlein/Hecker/Ruttig, GlücksspielR, 2008, Art. 12 GG Rn. 15 ff.; so tendenziell auch VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - 6 S 1288/08 -, zitiert nach juris, Rn. 5 ff.).
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