Rechtsprechung
| BVerwG, 08.06.2006 - 7 B 44.06 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Rückübertragung eines mit einem Mehrfamilienhaus bebauten Grundstücks; Schädigung gemäß § 1 Abs. 2 Vermögensgesetz (VermG); Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ; Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Zulassung der Revision wegen Divergenz der Entscheidung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
VermG § 1 Abs. 2, 3
Überschuldung; Instandsetzungsmaßnahmen; nicht kostendeckende Mieten; Eigentumsverlust; Zeitwert des Grundstücks; Jahresreinertrag; Erbschaftsteuer; Hausgrundstück; Nachlass; Rückübertragung; Erbausschlagung; Restitution; Schädigungsmaßnahme; objektbezogene ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 02.03.2006 - 29 A 355.01
- BVerwG, 08.06.2006 - 7 B 44.06
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 16.03.1995 - 7 C 39.93
Übernahme in das Volkseigentum wegen Überschuldung
Auszug aus BVerwG, 08.06.2006 - 7 B 44.06
Rn. 6 Das Urteil des Verwaltungsgerichts weicht schließlich nicht ab von dem Urteil des Senats vom 16. März 1995 - BVerwG 7 C 39.93 - (BVerwGE 98, 87 = Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 39, S. 86 ). - BVerwG, 11.02.1999 - 7 C 4.98
Eigentumsverzicht; Überschuldung; nicht kostendeckende Mieten; Verbindlichkeiten …
Auszug aus BVerwG, 08.06.2006 - 7 B 44.06
Rn. 5 Das Urteil des Verwaltungsgerichts weicht auch nicht ab von der Entscheidung des Senats vom 11. Februar 1999 - BVerwG 7 C 4.98 - (BVerwGE 108, 281 = Buchholz 428 § 1 Abs. 2 VermG Nr. 1). - BVerwG, 30.05.1996 - 7 C 47.94
Offene Vermögensfragen: Voraussetzungen für die Feststellung einer Überschuldung …
- BVerwG, 28.12.2010 - 8 B 57.10
Analoge Anwendung von § 50 VwVfG; Kostenunterdeckung von DDR-Mieten; …
Rn. 23 Die Annahme des Verwaltungsgerichts, es könnten die in den Jahren 1989/1990 durch den VEB Gebäudewirtschaft für die Dachsanierung investierten Kosten in Höhe von 39 054, 10 Mark der DDR als Indiz dafür herangezogen werden, dass bei einer Generalreparatur zum Zeitpunkt der Erbausschlagung im Jahre 1970 Kosten entstanden wären, die den zur Verfügung stehenden Beleihungsspielraum von 10 753, 01 Mark der DDR wesentlich überstiegen hätten, ist nicht geeignet, die erforderliche Sachverhaltsaufklärung zu ersetzen, zumal es das Verwaltungsgericht übersehen hat, dass bei der Prüfung der Schuldensituation des Grundstücks der Zeitwert der Immobilie zugrunde zu legen ist und nicht der Einheitswert (…vgl. Urteile vom 11. Februar 1999 - BVerwG 7 C 4.98 a.a.O. S. 287;… vom 16. März 1995 - BVerwG 7 C 39.93 a.a.O. S. 90; Beschluss vom 8. Juni 2006 - BVerwG 7 B 44.06 - ZOV 2006, 299 f.). - BVerwG, 31.03.2008 - 8 B 114.07
Abstellen einzig und allein auf das streitbefangene Grundstück bei einer …
Ausnahmsweise gilt etwas anderes nur, wenn ein unbebautes Grundstück mit einem überschuldeten bebauten Grundstück eine Funktionseinheit bildet (Beschluss vom 8. Juni 2006 - BVerwG 7 B 44.06 - ZOV 2006, 299 - 300; Urteil vom 24. Juni 1993 - BVerwG 7 C 27.92 - BVerwGE 94, 16-23 = Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 4). - VG Potsdam, 17.01.2007 - 6 K 2096/00
Möglichkeit der Restitution eines Erbanteils an einem Grundstück bei späterer …
Rn. 59 vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 30. Mai 1996 - 7 C 97.95 -, ZOV 1996, 378; Beschluss vom 3. Mai 2000 - 8 B 57.00 -, ZOV 2000, 529; Beschluss vom 8. Juni 2006 - 7 B 44.06 -, ZOV 2006, 299.
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