Rechtsprechung
| BVerwG, 03.08.2004 - 7 B 5.04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Vermögensrechtliche Rückübertragung eines Grundstücks - Voraussetzungen für die Annahme der Überschuldung eines Grundstücks oder eines Gebäudes - Ermittlung der Beleihungsgrenze - Relevanz des Einheitswertes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 24.10.2003 - 31 A 22.03
- BVerwG, 03.08.2004 - 7 B 5.04
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 16.03.1995 - 7 C 39.93
Übernahme in das Volkseigentum wegen Überschuldung
Auszug aus BVerwG, 03.08.2004 - 7 B 5.04
Hat der Grundstückseigentümer vor dem Verzicht versucht, einen Kredit zur Instandhaltung des Miethauses zu erhalten, und auf diese Weise eine konkrete Beleihungsgrenze in Erfahrung gebracht, ist diese zugrunde zu legen (Urteil vom 16. März 1995 - BVerwG 7 C 39.93 - BVerwGE 98, 87 ).Ein solcher abstrakter Rechtssatz liegt namentlich nicht den Entscheidungen zugrunde, welche die Kläger ausdrücklich benannt haben (Urteil vom 16. März 1995 - BVerwG 7 C 39.93 - BVerwGE 98, 87; Urteil vom 11. Februar 1999 - BVerwG 7 C 4.98 - BVerwGE 108, 281; Urteil vom 8. Mai 2003 - BVerwG 7 C 24.02 - Buchholz 428 § 1 Abs. 2 VermG Nr. 28).
- BVerwG, 11.02.1999 - 7 C 4.98
Eigentumsverzicht; Überschuldung; nicht kostendeckende Mieten; Verbindlichkeiten …
Auszug aus BVerwG, 03.08.2004 - 7 B 5.04
Ein solcher abstrakter Rechtssatz liegt namentlich nicht den Entscheidungen zugrunde, welche die Kläger ausdrücklich benannt haben (Urteil vom 16. März 1995 - BVerwG 7 C 39.93 - BVerwGE 98, 87; Urteil vom 11. Februar 1999 - BVerwG 7 C 4.98 - BVerwGE 108, 281; Urteil vom 8. Mai 2003 - BVerwG 7 C 24.02 - Buchholz 428 § 1 Abs. 2 VermG Nr. 28).Dabei darf vereinfachend auf den Einheitswert zurückgegriffen werden, bis zu dessen Höhe Kredite üblicherweise höchstens bewilligt wurden (Urteil vom 11. Februar 1999 - BVerwG 7 C 4.98 - BVerwGE 108, 281 ).
- BVerwG, 09.12.1994 - 11 PKH 28.94
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die …
Auszug aus BVerwG, 03.08.2004 - 7 B 5.04
Die Revision kann deshalb nur zugelassen werden, wenn gegen beide Begründungen Zulassungsgründe geltend gemacht sind und vorliegen (vgl. zum Beispiel Beschluss vom 9. Dezember 1994 - BVerwG 11 PKH 28.94 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 4 m.w.N.). - BVerwG, 08.05.2003 - 7 C 24.02
Eigentumsverzicht; Überschuldung; Instandsetzungsbedarf; Grundstückswert; …
Auszug aus BVerwG, 03.08.2004 - 7 B 5.04
Ein solcher abstrakter Rechtssatz liegt namentlich nicht den Entscheidungen zugrunde, welche die Kläger ausdrücklich benannt haben (Urteil vom 16. März 1995 - BVerwG 7 C 39.93 - BVerwGE 98, 87; Urteil vom 11. Februar 1999 - BVerwG 7 C 4.98 - BVerwGE 108, 281; Urteil vom 8. Mai 2003 - BVerwG 7 C 24.02 - Buchholz 428 § 1 Abs. 2 VermG Nr. 28). - BVerwG, 20.11.2000 - 7 B 147.00
Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 03.08.2004 - 7 B 5.04
Als bloßer Erfahrungswert tritt er aber nicht an die Stelle der konkreten Beleihungsgrenze, die aus einem Vorgang der Kreditgewährung bekannt ist (vgl. auch Beschluss vom 20. November 2000 - BVerwG 7 B 147.00 - Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 11).
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Rechtsprechung
| LSG Berlin, 19.05.2004 - L 7 B 5/04 KA ER |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Berlin-Brandenburg, 09.02.2010 - L 7 KA 169/09
Vertragsärztliche Versorgung - sofortige Anordnung einer Zulassungsentziehung - …
Rn. 16 b) Im vorliegenden Fall liegt das besondere öffentliche Interesse an der Anordnung der sofortigen Vollziehung in der konkreten Gefährdung für das wichtige Gemeinschaftsgut der Funktionsfähigkeit der vertragsärztlichen Versorgung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Januar 1995, Az.: 1 BvR 2438/94, veröffentlicht in Juris;… Wenner a.a.O. § 31 Rd. 13; LSG Berlin, Beschluss vom 19. Mai 2004, Az.: L 7 B 5/04 KA ER, veröffentlicht in Juris). - LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2006 - L 7 KA 80/06
Vertragspsychotherapeut - Zulassungsentziehung wegen gröblicher Pflichtverletzung
Der gerichtliche Antrag des Klägers, die aufschiebende Wirkung seiner Rechtsbehelfe gegen diese Entscheidung wieder herzustellen, blieb erfolglos (zuletzt Beschluss des Senats vom 19. Mai 2004, L 7 B 5/04 KA ER).Rn. 27 Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird Bezug genommen auf die zwischen den Beteiligten gewechselten Schriftsätze, die Sitzungsniederschrift zum Termin zur Erörterung des Sachverhalts vom 20. Oktober 2006, die Gerichtsakten zum Verfahren vor dem Landessozialgericht Berlin L 7 B 5/04 KA ER und die Verwaltungsakten des Beklagten, welche im Termin zur mündlichen Verhandlung vorgelegen haben und Gegenstand der Entscheidung gewesen sind.
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