Rechtsprechung
| BVerwG, 31.03.1988 - 7 B 52.88 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,21594) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Schleswig-Holstein, 09.11.2017 - 2 LB 22/13
Klage gegen Verkehrslärmbelästigung in einem Kurgebiet
Insoweit darf jedoch nicht übersehen werden, dass die Überschreitung dieser Richtwerte nach der Rechtsprechung nicht erst einen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StVO auslöst, sondern bereits die Verdichtung des Ermessens der Behörde zu einer Pflicht zum Einschreiten zur Folge haben kann (vgl. BVerwG…, Urteil vom 4. Juni 1986 - 7 C 76.84 -, Rn. 14, juris, Beschluss vom 31. März 1988 - 7 B 52.88 -, Rn. 2, juris, VGH München Urteil vom 21. März 2012 - 11 B 10.1657 -, Rn. 30, juris). - VG Oldenburg, 13.06.2014 - 7 A 7110/13
Anlieger; Anwohner; Berechnung; Bewertung; Datenbasis; Ermessensfehlerfreie …
(BVerwG, Beschluss vom 31. März 1988 - 7 B 52/88 -, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 20.10.1997 - 25 A 4997/96 Rn. 34 Vgl. dazu BVerwG, Urteil vom Juni 1986 - 7 C 76.84 -, BVerwGE 74, 234; Beschluß vom 31. März 1988 - 7 B 52.88 - Beschluß vom 2. August 1989 - 7 B 62.89 -, NJW 1990, S. 400; VGH Baden- Württemberg, Urteil vom 29. März 1994 - 5 S 1781/93 -, VBlBW 1994, 415; VG Berlin, Urteil vom 19. Juni 1995 - 11 A 568.93 -, NVwZ-RR 1996, 257; Manssen, Anordnungen nach § 45 StVO im System des Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozeßrechts, DVBl. 1997, S. 633 (638).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.