Rechtsprechung
| VG Oldenburg, 12.03.2003 - 7 B 575/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,25233) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Ermessensfehlerhafte Nichtverlängerung einer Frist
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 2a Abs 3 StVG; § 2a Abs 2 Nr 1 StVG
Angemessene Frist; Fristverlängerung - archive.org
Punkte - Zur Frage der angemessenen Fristverlängerung nach der gesetzten Frist von 3 Monaten zum Besuch eines Aufbauseminares. Im vorliegenden Fall wurde eine Frstverlängerung von 2 Wochen abgelehnt und die Fahrerlaubnis entzogen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2007 - 9 A 4822/05
Zulässigkeit einer Gebührenfestsetzung im Fall mangelnder Bestandskraft der …
Rn. 29 vgl. etwa VG Oldenburg, Beschluss vom 12. März 2003 - 7 B 575/03 -, juris - ähnlich VG Meinigen, Beschluss vom 4. September 1995 - 2 E 494/95.Me -, ZfSch 1996, 159; Dauer, in: Hentschel, StVR, 39. Aufl. 2007, § 2 a StVG Rn. 15 -. - VG Oldenburg, 23.09.2003 - 7 B 3316/03
Entziehung der Fahrerlaubnis
Auch wenn dies gesetzlich nicht ausdrücklich vorgesehen ist, kann die Entziehung der Fahrerlaubnis trotz Fristversäumnis zwar in eng begrenzten Ausnahmefällen unverhältnismäßig sein, wenn diese unter Berücksichtigung der Zielsetzung der genannten Vorschrift als unverschuldet anzusehen ist (vgl. VG Schleswig, Urteil vom 5. März 2001 - 3 A 289/99 - NVwZ-RR 2001, 609 ; VG Oldenburg, Beschluss vom 12. März 2003 - 7 B 575/03 -).
dejure.org
Übersicht VG Oldenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.