Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 02.10.1991 - 7 B 59.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1643
BVerwG, 02.10.1991 - 7 B 59.91 (https://dejure.org/1991,1643)
BVerwG, Entscheidung vom 02.10.1991 - 7 B 59.91 (https://dejure.org/1991,1643)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Oktober 1991 - 7 B 59.91 (https://dejure.org/1991,1643)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1643) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Öffentliches Verkehrsinteresse - Personenbeförderungsrechtliche Genehmigung - Verkehrsbedürfnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    PBefG § 13 Abs. 2 Nr. 2

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 297
  • NZV 1992, 165
  • DÖV 1992, 533
  • DÖV 1992, 534
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • VG Hamburg, 03.03.2005 - 15 K 87/03

    Linienverkehrsgenehmigung für die Durchführung von Stadtrundfahrten - Klage eines …

    Sind die drei Regelbeispiele jedoch nicht einschlägig, hat die Straßenverkehrsbehörde zu ermitteln, ob aus ungeschriebenen anderen Gründen die öffentlichen Verkehrsinteressen beeinträchtigt werden können (BVerwG, Urteil vom 16.12.1977, BVerwGE 55, 159 ff., Urteil vom 2.10.1991, NVwZ-RR 1992, 297 f.).

    Bei dieser abwägenden Bewertung kommt der Beklagten ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.7.1989, BVerwGE 82, 260 ff.; Urteil vom 2.10.1991, NVwZ-RR 1992, 297 f.;… Bidinger, Personenbeförderungsrecht, § 13 Rn. 36).

    Er basiert wesentlich darauf, dass diese eine abwägende Bewertung der öffentlichen Verkehrsinteressen zu treffen hat, insbesondere jene Interessen gewichten muss (BVerwG , Urteil vom 28.7.1989, BVerwGE 82, 260 ff.; Urteil vom 2.10.1991, NVwZ-RR 1992, 297 f.), und zwar sowohl vor dem Hintergrund schon in sich widerstreitender öffentlicher Verkehrsbedürfnisse als auch vor dem Hintergrund des Grundrechts der miteinander konkurrierenden Verkehrsunternehmen auf freie Berufsausübung i.S. von Art. 12 Abs. 1 GG.

    Auch wenn der Behörde insoweit ein Prognosespielraum zuzubilligen ist (BVerwG, Urteil vom 2.10.1991, NVwZ-RR 1992, 297 f.;… vgl. allgemein Kopp/Schenke, VwGO, 13. Auflage 2003, § 114 Rn. 37, 37a), so sind die Entscheidungsgrundlagen doch hinreichend exakt zu ermitteln und deshalb auch gerichtlich zumindest auf wissenschaftliche Plausibilität und hinreichende Vollständigkeit überprüfbar.

  • BVerwG, 24.10.2013 - 3 C 26.12

    Linienverkehrsgenehmigung; Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen; öffentliche …

    Rn. 23 aa) Die in § 13 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a bis c PBefG im Einzelnen benannten Belange sind, wie die dort gewählte Formulierung "insbesondere" zeigt, nicht abschließend (…vgl. dazu Urteil vom 16. Dezember 1977 - BVerwG 7 C 59.74 - BVerwGE 55, 159 = juris Rn. 39 und Beschluss vom 2. Oktober 1991 - BVerwG 7 B 59.91 - Buchholz 442.01 § 13 PBefG Nr. 33 = juris Rn. 4); es bleibt damit Raum für weitere in den Buchstaben a bis c nicht konkretisierte öffentliche Verkehrsinteressen.
  • OVG Bremen, 18.02.2010 - 1 D 599/08

    Verlängerung der Straßenbahnlinie 4 nach Lilienthal - Planfeststellungsbeschluss; …

    Diese Entscheidung setzt nicht nur prognostische, sondern auch verkehrs- und raumordnungspolitische Wertungen voraus, die gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar sind (…BVerwG, Urt. v. 28.07.1989 - 7 C 39.87 -, BVerwGE 82, 260 ; Beschl. v. 02.10.1991 - 7 B 59.91 -, NVwZ-RR 1992, 297f.) Insbesondere für die vom Kläger angesprochene Frage, ob der Verkehr mit den vorhandenen Verkehrsmitteln "befriedigend" bedient werden kann, ist dieser Wertungsspielraum offenkundig.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht