Rechtsprechung
| BVerwG, 05.12.2007 - 7 B 61.07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Aufnahme vorkonstitutionellen Rechts in den Willen des nachkonstitutionellen Gesetzgebers - Zulassung einer Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtssache im Hinblick auf die Auslegung und Anwendung des irrevisiblen Rechts der DDR
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gera, 19.05.2004 - 2 K 601/00
- OVG Thüringen, 15.08.2007 - 1 KO 1127/05
- BVerwG, 05.12.2007 - 7 B 61.07
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 03.03.1994 - 1 B 97.93
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Beiträge zu einer …
Auszug aus BVerwG, 05.12.2007 - 7 B 61.07
Wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache kann aber eine Revision nur dann zugelassen werden, wenn die Beschwerde eine klärungsbedürftige Frage des Bundesrechts aufzeigt (stRspr; vgl. u.a. Beschluss vom 3. März 1994 - BVerwG 1 B 97.93 - Buchholz 430.4 Versorgungsrecht Nr. 26 S. 5 ).
- OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2009 - 11 B 17.08
Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin; Voranbau von 2000 Douglasien/ha unter …
Rn. 20 1.2 Der Ministerrat der früheren DDR war für den Erlass der Biosphärenreservatsverordnung gemäß Art. 6 § 6 Nr. 1 Umweltrahmengesetz zuständig (ebenso OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 20. April 1994 - 4 K 25/93 -, LKV 1990, 156, NuR 1995, 149, bestätigt durch Beschluss des BVerwG vom 5. Dezember 2007 - 7 B 61/07 - OVG Thüringen, Urteil vom 6. Juni 1997 - 1 KO 570/94 -, NVwZ-RR 1998, 983, NuR 1998, 46, bestätigt durch Beschluss des BVerwG vom 24. Mai 1995 - 4 NB 37/94 -). - VG Frankfurt/Oder, 14.05.2014 - 5 K 1019/11
Naturschutzrecht, Landschaftsschutzrecht einschl. Artenschutzrecht
Denn auch übergeleitetes vorkonstitutionelles Recht ist nur dann weiterhin wirksam, wenn es mit dem heute geltenden höherrangigen Recht vereinbar ist (BVerwG, Beschluss vom 05. Dezember 2007 - 7 B 61/07 Rdnr. 9).
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