Rechtsprechung
| BVerwG, 23.01.1984 - 7 B 86.83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 28.01.1981 - 376 VII 78
- VGH Bayern, 11.05.1983 - 4 B 81 A.678
- BVerwG, 23.01.1984 - 7 B 86.83
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 08.11.1963 - VII C 75.63
Recht auf freie Gestaltung des Grabdenkmals - Rechtsverhältnis zwischen der …
Auszug aus BVerwG, 23.01.1984 - 7 B 86.83
Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 8. November 1963 - BVerwG 7 C 75.63 - (Buchholz 408.2 Friedhofsbenutzung Nr. 3) ausgesprochen hat, muß sich der Erwerber einer Grabstelle in Fällen der vorliegenden Art, in denen für verschiedene Friedhofsteile unterschiedliche Gestaltungsregelungen getroffen sind, die Grundlagen für seine Entscheidung, in welchem Teil des Friedhofs er eine Grabstelle erwerben will, durch geeignete Beratung selbst verschaffen.
- BVerwG, 08.12.1995 - 8 C 37.93
Nachträgliche Kraftloserklärung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung
Ob die Behörde Hinweise zu geben hat, hängt vielmehr von den Umständen des Einzelfalles, insbesondere davon ab, ob der Bürger sich über die rechtlichen Gegebenheiten unschwer orientieren kann (vgl. Beschluß vom 23. Januar 1984 - BVerwG 7 B 86.83 - Buchholz 408.2 Friedhofsbenutzung Nr. 8 S. 1). - OLG Brandenburg, 23.11.2021 - 2 U 42/21
Anspruch auf Schadensersatz als Amtshaftungsanspruch oder Staatshaftungsanspruch …
Aus § 25 Abs. 1 VwVfG folgt daher nicht die Aufgabe der Behörde, im Sinne einer umfassenden und optimalen Beratung vorsorglich auch für andere Verwaltungsbereiche die Abgabe aller Erklärungen bzw. die Stellung aller Anträge anzuregen, die sich theoretisch später einmal als hilfreich erweisen können; die Vorschrift begründet keine allgemeine Belehrungspflicht (BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1984 - 7 B 86/83 -, Rdnr. 4 bei juris; OVG Münster…, Beschluss vom 9. Oktober 1997 - 25 A 854/94 -, Rdnr. 26 bei juris;… Engel/Pfau ebd., § 25 VwVfG Rdnr. 22 f).Maßgebend ist etwa der Gesichtspunkt, ob sich der Bürger über die rechtlichen Gegebenheiten unschwer orientieren kann (BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1984 - 7 B 86/83 -, Rdnr. 4 bei juris).
- BVerwG, 15.07.2013 - 9 B 30.13
Reichweite des behördlichen Untersuchungsgrundsatzes und dessen Verhältnis zur …
Maßgebend hierfür sind vielmehr die Umstände des jeweiligen Einzelfalles (ebenso Beschluss vom 23. Januar 1984 - BVerwG 7 B 86.83 - Buchholz 408.2 Friedhofsbenutzung Nr. 8).
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Rechtsprechung
| OVG Berlin, 24.04.1985 - 7 B 86.83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 30.04.2015 - 12 S 1871/14
Einkommensermittlung bei Ausbildungsförderung; fehlerhafte Berechnung des Behörde
Insbesondere ist eine Nichtberücksichtigung von Einkommen im Sinne des § 20 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BAföG auch dann gegeben, wenn von Anfang an ein unzutreffend niedriges Einkommen des Auszubildenden angesetzt worden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.10.1981 - 5 C 61.79 - DÖV 1982, 779, Urteil vom 17.09.1987 - 5 C 16.86 - Buchholz 436.36 § 20 BAföG Nr. 29, Urteil vom 08.06.1989 - 5 C 38.86 - FamRZ 1998, 1363; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 18.07.1997 - 7 S 1350/97 - OVG Berlin, Beschluss vom 24.04.1985 - 7 B 86.83 - juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25.03.2014 - 6 N 63.12 - juris; Bayer. VGH, Beschluss vom 24.02.2014 - 12 ZB 13.780 - BeckRS 2014, 48496; OVG Hamburg, Beschluss vom 20.03.1985 - OVG Bs I 14/85 - FamRZ 1986, 111; VG Freiburg, Urteil vom 12.11.2009 - 6 K 642/07 -, Gerichtsbescheid vom 24.02.2014 - 6 K 1629/12 - VG Greifswald, Urteil vom 17.12.2013 - 2 A 242/13 - juris;… Ramsauer/Stallbaum, a.a.O. § 20 RN 11 ff. und 26 ff.;… Rothe/Blanke, a.a.O. § 20 RN 13; Winkler in Beck'scher Onlinekommentar Sozialrecht, Stand 9/2014, § 20 RN 2). - VG Saarlouis, 13.09.2018 - 3 K 1253/17
Rückforderung von Ausbildungsförderung nach dem BAföG
Insbesondere ist eine Nichtberücksichtigung von Einkommen im Sinne des § 20 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BAföG auch dann gegeben, wenn von Anfang an ein unzutreffend niedriges Einkommen des Auszubildenden angesetzt worden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.10.1981 - 5 C 61.79; Urteil vom 17.09.1987 - 5 C 16.86, Urteil vom 08.06.1989 - 5 C 38.86; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 18.07.1997 -7 S 1350/97; OVG A-Stadt, Beschluss vom 24.04.1985 -7 B 86.83; OVG A-Stadt-Brandenburg, Beschluss vom 25.03.2014 - 6 N 63.12; Bayer. VGH, Beschluss vom 24.02.2014 - 12 ZB 13.780; OVG Hamburg, Beschluss vom 20.03.1985; VG Freiburg, Urteil vom 12.11.2009 - 6 K 642/07;… Ramsauer/Stallbaum, a.a.O. § 20 RN 11 ff. und 26 ff.;… Rothe/Blanke, a.a.O. § 20 RN 13).
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