Rechtsprechung
| VGH Bayern, 23.06.1999 - 7 B 98.2272 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,43633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VG München, 06.02.2019 - M 5 K 16.3469
Rückforderung der ausbezahlten Vergütung eines Lehrauftrags
Mit der Bestellung zum Lehrbeauftragten wird zugleich die Vergütung pro Lehrveranstaltungsstunde durch einseitigen Ausspruch nach Grund und Höhe festgesetzt (…VG München, B.v. 8.7.2016 - M 3 S 16.2664 - juris Rn. 32;… so auch BAG, U.v. 15.4.1982 - 2 AZR 1111/79 - juris Rn. 23 f., NdsOVG, U.v. 6.10.1994 - 10 L 5100/91 - juris Rn. 18 [mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt] und VG Köln, U.v. 29.7.2015 - 3 K 3789/13 - juris Rn. 28; a.A. BayVGH, U.v. 23.6.1999 - 7 B 98.2272 - juris Rn. 12, der von einem öffentlich-rechtlichen Vertrag ausgeht, da sich die Beteiligten deswegen in einem Gleichordnungsverhältnis gegenüber stünden, weil die Lehrbeauftragten die ihnen übertragenen Aufgaben selbstständig wahrnehmen). - VG Köln, 29.07.2015 - 3 K 3789/13 Rn. 31 Vgl. etwa zur Vorgängervorschrift VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20.12.2006 - 12 K 414/03 - juris Rz. 13, aus der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung LAG BW, Urteil vom 29.07.2009 - 13 Sa 18/09 - juris Rz. 37 ff.; zweifelnd für das bayerische Recht BayVGH, Urteil vom 23.06.1999 - 7 B 98.2272 - juris Rz. 12.
- VG Aachen, 22.12.2025 - 10 K 2228/21
Stützmauer; Geschäftsführung ohne Auftrag; Bereicherungsanspruch
Urteile vom 19. August 2019 - 12 BV 16.480 -, juris, Rn. 37, und vom 23. Juni 1999 - 7 B 98.2272 -, juris, Rn. 21, sowie Beschluss vom 12. September 2011 - 20 ZB 11.1065 -, juris, Rn. 3; VG Augsburg, Urteil vom 1. Dezember 2015 - Au 3 K 15.198 -, juris, Rn. 39,. - VG Trier, 03.07.2013 - 5 K 368/13
Beauftragung mit einer Professorenstelle; Zuständigkeit des Präsidenten der …
Diese Rechtsfigur dient dem Schutz des Vertragspartners mit der Folge, dass ein Anspruch auf angemessenen/üblichen Lohn besteht, wenn eine Leistung erbracht und wissentlich und willentlich entgegengenommen worden ist, aus Rechtsgründen aber kein Vertrag zustande gekommen ist (vgl. BAG, Urteil vom 16. März 1972 - 5 AZR 379/71 - und Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 23. Juni 1999 - 7 B 98.2272 -).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.