Rechtsprechung
| BVerwG, 02.02.2005 - 7 BN 4.04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Rechtliche Grundlagen der Schutzgebiets- und Ausgleichs-Verordnung (SchALVO) des Landes Baden-Württemberg vom 20. Februar 2001; Allgemeingültige Beantwortung der Frage, ob ein Gesetzgeber, der eine bestimmte Stoffkonzentration (hier Nitratstickstoff im Boden) zum ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 14.05.2004 - 8 S 471/03
- BVerwG, 02.02.2005 - 7 BN 4.04
Wird zitiert von ... (6)
- BVerwG, 24.06.2026 - 10 CN 6.25
Ausweisung der mit Nitrat belasteten Gebiete unter besonderen Beschränkungen für …
Rn. 25 Die in der AVV Gebietsausweisung enthaltenen Vorgaben für die Gebietsausweisung erschöpfen sich auch nicht in einer Wiedergabe von allgemein anerkannten Regeln der Technik, die der Verordnungsgeber auch ohne nähere Wiedergabe in seinen Regelungswillen aufgenommen haben könnte (…vgl. insoweit BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 - 4 B 250.95 - juris Rn. 4 und vom 2. Februar 2005 - 7 BN 4.04 - juris Rn. 7). - BVerwG, 24.10.2025 - 10 CN 1.25
Bayerische Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung ist unwirksam
Rn. 36 Die in der AVV Gebietsausweisung enthaltenen Vorgaben für die Gebietsausweisung erschöpfen sich auch nicht in einer Wiedergabe von allgemein anerkannten Regeln der Technik, die der Verordnungsgeber auch ohne nähere Wiedergabe in seinen Regelungswillen aufgenommen haben könnte (…vgl. insoweit BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 - 4 B 250.95 - juris Rn. 4 und vom 2. Februar 2005 - 7 BN 4.04 - juris Rn. 7). - BVerwG, 24.10.2025 - 10 CN 3.25
Bayerische Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung ist unwirksam
Rn. 36 Die in der AVV Gebietsausweisung enthaltenen Vorgaben für die Gebietsausweisung erschöpfen sich auch nicht in einer Wiedergabe von allgemein anerkannten Regeln der Technik, die der Verordnungsgeber auch ohne nähere Wiedergabe in seinen Regelungswillen aufgenommen haben könnte (…vgl. insoweit BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 - 4 B 250.95 - juris Rn. 4 und vom 2. Februar 2005 - 7 BN 4.04 - juris Rn. 7).
- OVG Niedersachsen, 28.01.2025 - 10 KN 66/22
Immissionsbasierte Abgrenzung; Aktionsprogramme; Außenwirkung; …
Denn anerkannte Regeln der Technik können zwar eine tatsächliche Vermutung dafür begründen, dass sie Festlegungen enthalten, die einer objektiven Kontrolle standhalten; sie haben aber keinen Ausschließlichkeitsanspruch, insbesondere schließen sie den Rückgriff auf weitere Erkenntnismittel nicht aus (BVerwG…, Beschluss vom 30.9.1996 - 4 B 175.96 -, juris Rn. 5; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 2.2.2005 - 7 BN 4.04 -, juris Rn. 7; Niedersächsisches OVG…, Beschluss vom 13.3.2019 - 13 LA 160/18 -, juris Rn. 12). - BVerwG, 24.10.2025 - 10 CN 2.25
Bayerische Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung ist unwirksam
Rn. 36 Die in der AVV Gebietsausweisung enthaltenen Vorgaben für die Gebietsausweisung erschöpfen sich auch nicht in einer Wiedergabe von allgemein anerkannten Regeln der Technik, die der Verordnungsgeber auch ohne nähere Wiedergabe in seinen Regelungswillen aufgenommen haben könnte (…vgl. insoweit BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 - 4 B 250.95 - juris Rn. 4 und vom 2. Februar 2005 - 7 BN 4.04 - juris Rn. 7). - BVerwG, 24.10.2025 - 10 CN 4.25
Bayerische Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung ist unwirksam
Rn. 36 Die in der AVV Gebietsausweisung enthaltenen Vorgaben für die Gebietsausweisung erschöpfen sich auch nicht in einer Wiedergabe von allgemein anerkannten Regeln der Technik, die der Verordnungsgeber auch ohne nähere Wiedergabe in seinen Regelungswillen aufgenommen haben könnte (…vgl. insoweit BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1995 - 4 B 250.95 - juris Rn. 4 und vom 2. Februar 2005 - 7 BN 4.04 - juris Rn. 7).
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