Rechtsprechung
| VGH Bayern, 23.08.2016 - 7 BV 15.15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rundfunkbeitrag; Rundfunkbeitrags-staatsvertrag; Veranstalten von Rundfunk; Zeitungsverlagsgesellschaft; Befreiungstatbestand
- rechtsportal.de
Befreiung einer als private Rundfunkveranstalterin zugelassene Zeitungsverlagsgesellschaft von der Rundfunkbeitragspflicht; Umfang des Veranstaltens von Rundfunk
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Befreiung einer als private Rundfunkveranstalterin zugelassene Zeitungsverlagsgesellschaft von der Rundfunkbeitragspflicht; Umfang des Veranstaltens von Rundfunk
Verfahrensgang
- VG München, 05.11.2014 - M 6b K 13.5564
- VGH Bayern, 23.08.2016 - 7 BV 15.15
Papierfundstellen
- K&R 2016, 771
- DÖV 2016, 1053
- ZUM 2016, 1077
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.05.2014 - 4 CN 5.13
Bebauungsplan; öffentliche Auslegung; ortsübliche Bekanntmachung; Arten …
Auszug aus VGH Bayern, 23.08.2016 - 7 BV 15.15
Die teleologische Reduktion gehört zu den anerkannten Auslegungsgrundsätzen und kann dazu dienen, eine Vorschrift entgegen ihrem Wortlaut einschränkend auszulegen, wenn ihr Sinn und Zweck, ihre Entstehungsgeschichte und der Gesamtzusammenhang der einschlägigen Regelungen gegen eine uneingeschränkte Anwendung sprechen (vgl. BVerwG U. v. 7.5.2014 - 4 CN 5/13; BayVGH B. v. 26.3.2015 - 3 BV 13.157 - juris, jeweils m. w. N.). - VGH Bayern, 26.03.2015 - 3 BV 13.157
Unwürdigkeit für Pflichtehrensold nach Verurteilung zu mehrjähriger …
Auszug aus VGH Bayern, 23.08.2016 - 7 BV 15.15
Die teleologische Reduktion gehört zu den anerkannten Auslegungsgrundsätzen und kann dazu dienen, eine Vorschrift entgegen ihrem Wortlaut einschränkend auszulegen, wenn ihr Sinn und Zweck, ihre Entstehungsgeschichte und der Gesamtzusammenhang der einschlägigen Regelungen gegen eine uneingeschränkte Anwendung sprechen (vgl. BVerwG U. v. 7.5.2014 - 4 CN 5/13; BayVGH B. v. 26.3.2015 - 3 BV 13.157 - juris, jeweils m. w. N.).
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