Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.05.1994 - 7 C 15.93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,1617
BVerwG, 26.05.1994 - 7 C 15.93 (https://dejure.org/1994,1617)
BVerwG, Entscheidung vom 26.05.1994 - 7 C 15.93 (https://dejure.org/1994,1617)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Mai 1994 - 7 C 15.93 (https://dejure.org/1994,1617)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,1617) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Erstreckung des Rückgabeanspruchs von einzelnen Bestandteilen eines stillgelegten Unternehmens auf ein dem Unternehmen nach dessen Verstaatlichung zugewiesenes wertvolleres Betriebsgrundstück - Wertegleichheit des verstaatlichten Grundstücks mit dem als Surrogat ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    VermG § 6 Abs. 6 a Satz 1
    Unternehmensrückgabe; Unternehmenstrümmerrestitution; Einzelrestitution; Betriebsgrundstück

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VermG § 6 Abs. 6a Satz 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 2716
  • ZIP 1994, 1148
  • NVwZ 1994, 1209 (Ls.)
  • DB 1994, 2080
  • DÖV 1994, 969
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 24.02.1994 - 7 C 20.93

    Vermögensfragen - Unternehmensbeteiligung - Feststellung - Unternehmensrückgabe - …

    Auszug aus BVerwG, 26.05.1994 - 7 C 15.93
    Der Senat versteht den Beiladungsbeschluß des Verwaltungsgerichts vom 30. September 1992 dahin, daß er die Treuhandanstalt zugleich in ihrer Eigenschaft als gesetzliche Vertrterin (§ 2 Abs. 3 Satz 3 VermG) der in ihrem Alleineigentum stehenden Vereinigten Holzindustrie "Nordharz" GmbH betrifft, die nach § 2 Abs. 3 Satz 1 VermG hinsichtlich des beanspruchten Grundstücks gleichfalls verfügungsberechtigt ist und daher gemeinsam mit der Treuhandanstalt notwendig am Verfahren zu beteiligen war (vgl.Urteil vom 24. Februar 1994 - BVerwG 7 C 20.93 -).
  • BVerwG, 17.12.1993 - 7 C 5.93

    Vermögensfragen - Berechtigter - Rückgabe - Entschädigung - Staatliche …

    Auszug aus BVerwG, 26.05.1994 - 7 C 15.93
    Der Anspruch nach § 6 Abs. 6 a Satz 1 VermG wird daher zutreffend als Anspruch auf Rückgabe von "Unternehmensresten" umschrieben und ist wegen dieses Inhalts als ein der Einzelrestitution angenäherter besonderer Anwendungsfall der Unternehmensrestitution nach § 6 VermG zu charakterisieren (vgl. Urteil des Senatsvom 17. Dezember 1993 - BVerwG 7 C 5.93 - VIZ 1994, 187).
  • VG Düsseldorf, 18.07.2003 - 15 K 463/01

    Zulassung zur Habilitation sowie Erteilung der venia legendi im Fach "Klassische …

    Rn. 38 Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 26. Mai 1994, 7 C 15/93, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 1994, S. 1209 ff. (S. 1212).

    Rn. 44 vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1994, a. a. O., S. 1212 zu dem nicht begründeten Ablehnungsbescheid der Beklagten vom 19. April 1989.

    Rn. 46 vgl. hierzu auch: BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1994, a. a. O..

    Rn. 62 BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1994, a. a. O., S. 1211.

    Rn. 65 vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1994, a. a. O., S. 1211 f.

  • BVerfG, 28.10.1998 - 1 BvR 2349/96

    DDR-Erbbaurecht

    Rn. 48 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts handelt es sich bei der Rückgabe von Vermögensgegenständen nach § 6 Abs. 6 a Satz 1 VermG um einen der Einzelrestitution angenäherten Sonderfall der Unternehmensrestitution (vgl. außer dem angegriffenen Urteil die Urteile vom 26. Mai 1994, VIZ 1994, S. 476, …und vom 18. Januar 1996, VIZ 1996, S. 210 ).
  • BVerwG, 24.09.1996 - 7 C 65.95

    Offene Vermögensfragen - Unternehmensrestitution, Rückgabe von Erbbaurechten als …

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats handelt es sich bei der Restitution nach § 6 Abs. 6 a Satz 1 VermG um einen der Einzelrestitution angenäherten Sonderfall der Unternehmensrestitution (vgl. Urteil vom 26. Mai 1994 - BVerwG 7 C 15.93 - Buchholz 112 § 6 VermG Nr. 6; Urteil vom 18. Januar 1996 - BVerwG 7 C 45.94 - VIZ 1996, 210).

    Da dieser Restitutionsanspruch den gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 VermG entfallenen Anspruch auf Rückgabe des Unternehmens nach § 6 Abs. 1 Satz 1 VermG fortsetzt, müssen sich die zurückzugebenden Vermögensgegenstände zum Zeitpunkt der Stillegung des Unternehmens in dessen Betriebsvermögen befunden haben (Urteil vom 26. Mai 1994 - BVerwG 7 C 15.93 - a.a.O. S. 12).

  • BVerwG, 13.02.1997 - 7 C 54.96

    Keine Rückgabe sogenannter weggeschwommener Unternehmensgrundstücke

    Das hat zur Folge, daß sich die nach § 6 Abs. 6 a Satz 1 VermG beanspruchten Gegenstände zum Zeitpunkt der - in dieser Vorschrift vorausgesetzten - Stillegung des Unternehmens noch im Betriebsvermögen befunden haben müssen (vgl. Urteil des Senats vom 26. Mai 1994 - BVerwG 7 C 15.93 - Buchholz 112 § 6 VermG Nr. 6).
  • BVerwG, 18.01.1996 - 7 C 45.94

    Rückgabe eines Unternehmensrestes nach Betriebsstillegung und -veräußerung durch …

    Zur Rückgabe eines Unternehmens kommt es jedoch in den Fällen des § 6 Abs. 6 a S. 1 VermG gerade nicht (§ 4 Abs. 1 S. 2 VermG); vielmehr handelt es sich, wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 26. Mai 1994 - BVerwG 7 C 15.93 - (Buchholz 112 § 6 VermG Nr. 6) ausgesprochen hat' in diesen Fällen um einen der Einzelrestitution angenäherten besonderen Anwendungsfall der Unternehmensrestitution.
  • BVerwG, 09.10.1995 - 7 AV 8.95

    Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts - Anspruch auf Erlass eines …

    Diese Vorschrift gilt auch für öffentlich-rechtliche Ansprüche, die im Wege der Verpflichtungsklage nach § 42 VwGO zu verfolgen sind, darunter den Anspruch auf Erlaß eines Restitutionsbescheids nach dem Vermögensgesetz (vgl. Urteil des Senats vom 26. Mai 1994 - BVerwG 7 C 15.93 - Buchholz 112 § 6 VermG Nr. 6).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2016 - 5 S 987/15

    Keine Klagebefugnis einer Gemeinde gegen Wiederinbetriebnahme einer Eisenbahn, …

    Diese Vorschrift betrifft nur die Sachprüfung im Rahmen eines zulässigen Rechtsbehelfsverfahrens, hat indessen keine Bedeutung für die Klagebefugnis; insbesondere lässt diese Regelung nicht den Rückschluss auf ein selbständig durchsetzbares Verfahrensrecht zu (vgl. Senatsurt. v. 11.04.2014 - 5 S 534/13 -, ESVGH 64, 238 ;… BVerwG, Urt. v. 20.12.2011 - 9 A 30.10 -, Buchholz 310 § 42 Abs. 2 VwGO Nr. 33; Beschl. v. 27.06.2013 - 4 B 37.12 -, NuR 2014, 117; Beschl. v. 02.10.2013 - 9 A 23.12 - Urt. v. 22.10.2015 - 7 C 15.93 -, Buchholz 406.254 UmwRG Nr. 16).
  • BVerwG, 31.08.1995 - 7 C 25.94

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …

    Wie der erkennende Senat wiederholt ausgesprochen hat (vgl. Beschluß vom 27. Juli 1993 - BVerwG 7 B 15.93 - Buchholz 112 § 6 VermG Nr. 1; Beschluß vom 13. September 1993 - BVerwG 7 B 46.93 - Buchholz 112 § 2 VermG Nr. 2; Urteil vom 17. Dezember 1993 - BVerwG 7 C 5.93 - BVerwGE 95, 1 [BVerwG 17.12.1993 - 7 C 5/93]; Urteil vom 26. Mai 1994 - BVerwG 7 C 15.93 - Buchholz 112 § 6 VermG Nr. 6), handelt es sich bei der Rückgabe von Vermögensgegenständen nach § 6 Abs. 6 a Satz 1 VermG um einen durch die vorherige dauerhafte Stillegung des Unternehmens gekennzeichneten besonderen Anwendungsfall der Unternehmensrestitution.
  • BVerwG, 12.12.2007 - 8 B 64.07

    Betrachtung einer Kommanditgesellschaft (KG) als stillgelegt nach Enteigung des …

    Rn. 16 Auch gegenüber den benannten Urteilen vom 26. Mai 1994 - BVerwG 7 C 15.93 - und vom 24. Februar 1994 - BVerwG 7 C 20.93 - enthält das angefochtene Urteil keine abweichenden Rechtssätze.
  • BVerwG, 30.03.2017 - 8 B 51.16

    Enteignung eines einzelnen Unternehmens mit unselbständigen Betriebsteilen

    Der Anspruch auf Rückgabe von Unternehmensresten gemäß § 6 Abs. 6a des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensfragen (Vermögensgesetz - VermG) setzt voraus, dass die Rückgabe des Unternehmens gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 VermG wegen dessen dauerhafter Stilllegung ausgeschlossen ist, die zurückverlangten Vermögensgegenstände des ehemaligen Betriebsvermögens im Zeitpunkt der Schädigung im Eigentum des Unternehmens standen und dort auch noch im Zeitpunkt der Stilllegung vorhanden waren (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1994 - 7 C 15.93 - Buchholz 112 § 6 VermG Nr. 6 S. 11 ).
  • VG Chemnitz, 13.06.1995 - 1 K 3933/93
  • BVerwG, 23.05.1996 - 7 B 110.96

    Zulassung einer Revision

  • BVerwG, 21.08.1997 - 7 B 209.97

    Abweichung einer bestandskräftigen Entscheidung von obergerichtlicher …

  • BVerwG, 31.08.1995 - C 25.94
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht