Rechtsprechung
| BVerwG, 19.05.2005 - 7 C 22.04 |
Volltextveröffentlichungen (9)
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VermG § 7 Abs. 1, § 31 Abs. 1 Satz 2 und 3
Restitution; Wertausgleich für Instandsetzung und Modernisierung; Kostennachweis; Kostenschätzung; Schätzung des Gerichts; Schätzung der Behörde, Grundlage der Kostenschätzung; Abschläge für Wertverzehr; mehrjährige Baumaßnahme; Berechnung der Abschläge bei mehrjährigen ... - Bundesverwaltungsgericht
VermG § 7 Abs. 1, § 31 Abs. 1 Satz 2 und 3
Abschläge für Wertverzehr; Berechnung der Abschläge bei mehrjährigen Baumaßnahmen; Kostennachweis; Kostenschätzung; Restitution; Schätzung der Behörde, Grundlage der Kostenschätzung; Schätzung des Gerichts; Wertausgleich für Instandsetzung und Modernisierung; mehrjährige ...
- Judicialis
VermG § 7 Abs. 1; ; VermG § 31 Abs. 1 Satz 2; ; VermG § 31 Abs. 1 Satz 3
- Wolters Kluwer
Befugnis des Verwaltungsgerichts zu einer eigenständigen Schätzung der Kosten für eine Bebauung, Modernisierung oder Instandsetzung nach dem Vermögensgesetz; Verpflichtung zur Zahlung eines Wertausgleichs nach dem Vermögensgesetz; Anforderungen an die schlüssige ...
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
VermG §§ 7 Abs. 1, 31 Abs. 2, 3; VwGO 144 Abs. 3 Nr. 1, 4
Wertausgleich; Aufwendungsersatz; Durchschnittsbildung; Mittelungswert; Freibetrag; Abschreibungen; Modernisierungsmaßnahmen; Instandsetzungsmaßnahmen; Verschlechterungsverbot - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VermG § 7 Abs. 1 § 31 Abs. 1 Satz 2, 3
Kostenschätzung des Gerichts bei Wertausgleich für Instandsetzung und Modernisierung nach Vermögensgesetz - Abschläge für Wertverzehr bei mehrjähriger Baumaßnahme - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 02.04.2004 - 31 A 2.04
- BVerwG, 27.10.2004 - 7 B 102.04
- BVerwG, 19.05.2005 - 7 C 22.04
Wird zitiert von ... (10) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 28.11.2001 - 8 C 14.01
Festsetzung des Wertausgleichs; Berechnungsmethode; Freibetrag; jährliche …
Auszug aus BVerwG, 19.05.2005 - 7 C 22.04
Sie weist darauf hin, dass die angegriffene Entscheidung insoweit im Widerspruch zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. November 2001 - BVerwG 8 C 14.01 - (BVerwGE 115, 259) stehe.Die Abschläge beginnen vielmehr - wie das Bundesverwaltungsgericht bereits entschieden hat (Urteil vom 28. November 2001 - BVerwG 8 C 14.01 - BVerwGE 115, 259;… insoweit nur abgedruckt bei Buchholz 428 § 7 VermG Nr. 7, S. 9 f.) - erst mit dem Jahr der Beendigung der betreffenden Baumaßnahme.
- BVerwG, 29.06.2006 - 7 C 2.05
Restitution; Wertausgleich für bauliche Maßnahme; Schwellenwerte; Abschläge für …
- VG Cottbus, 10.11.2010 - 1 K 2193/03
Ausübung des Wahlrechts nach § 8 Abs. 1 S. 1 VermG
Der Verfügungsberechtigte hat jedoch die insgesamt entstandenen Kosten zu beziffern und nachvollziehbar unter Zuordnung zu den einzelnen Maßnahmen zu erläutern, wie sich diese Kosten errechnen; soweit auf beigefügte Unterlagen Bezug genommen wird, sind diese thematisch den jeweiligen Rechnungen zuzuordnen (BVerwG, Urt. v. 19. Mai 2005 - BVerwG 7 C 22.04 - juris). - VG Berlin, 14.02.2008 - 29 A 5.05
Schätzung im Rahmen der Entschädigung von Unternehmen; unzulässiger Rückgriff auf …
Die Kammer ist jedoch der Auffassung, dass hiervon eine Ausnahme zu machen ist, wenn die Grundlagen der Ansicht der Behörde vorbehaltenen Schätzung bereits so weit ermittelt sind, dass eine "Zurückverweisung" an die Behörde im Sinne der Prozessökonomie untunlich wäre (ausdrücklich offen gelassen von BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2005 - 7 C 22.04 - zur Kostenschätzung im Rahmen von § 7 Abs. 1 VermG).In diesem Fall kann das Gericht ohne den sachverständigen Beistand der Behörde die "Spruchreife" herstellen, ohne den grundsätzlichen Entscheidungsvorrang der Behörde zu missachten (vgl. BVerwG, a.a.O. = ZOV 2005, 305).
- BVerwG, 07.11.2007 - 8 B 54.07
Befugnis des Verwaltungsgerichts zu einer eigenständigen Schätzung der Kosten für …
Die Beschwerde führt zwar das Urteil vom 19. Mai 2005 - BVerwG 7 C 22.04 - (Buchholz 428 § 7 VermG Nr. 10) an. - BVerwG, 08.05.2007 - 5 B 8.07
Anwendbarkeit der sog. "Hamburger Richtlinie" für die Berechnung von …
Rn. 14 2.2 Die geltend gemachte Divergenz zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Mai 2005 - BVerwG 7 C 22.04 - führt hier schon deswegen nicht zur Zulassung, weil diese Entscheidung zu § 7 Abs. 1 Satz 2 VermG ergangen ist, der ausdrücklich eine Schätzung von Kosten und ihre Zuordnung nach den für das behördliche Handeln geltenden Regelung des § 31 Abs. 1 Satz 2 und 3 VermG vorsieht, und nicht zu § 2 NS-VEntschG und damit auch nicht zu derselben Rechtsnorm. - BVerwG, 27.10.2004 - 7 B 102.04
Vorliegen einer Divergenz - Getrennte Berechnung der Abschläge nach § 7 Abs. 1 S. …
Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 7 C 22.04 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht. - VG Berlin, 14.02.2008 - 29 A 38.05
Ersatzeinheitswertberechnung auf der Grundlage der Vermögenswerte eines Betriebes
Die Schätzung ist "zunächst Aufgabe des Vermögensamtes ..., während das Verwaltungsgericht lediglich zur rechtlichen Kontrolle dieser vermögensbehördlichen Entscheidung berufen ist" (BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2005 - 7 C 22.04 -, ZOV 2005, 305 zum vergleichbaren Fall einer Schätzung nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VermG, vgl. auch Urteil der Kammer vom selben Tag, VG 29 A 5/05). - VG Berlin, 24.09.2010 - 4 A 124.08
Bemessungsgrundlage für Entschädigung; Schätzung; Wiederbeschaffungswert am 1. …
Rn. 32 Allerdings ist die Schätzung zunächst Aufgabe der Verwaltung (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Mai 2005 - BVerwG 7 C 22.04 -, wenngleich zu dem hier nicht anwendbaren § 7 Abs. 1 Satz 2 VermG). - VG Berlin, 24.10.2013 - 29 K 103.12
Berechnung des Wertersatzes nach § 11 Abs. 2 S. 3 VZOG
Bei zulässiger Methodenwahl ist das Ergebnis der Einschätzung des Sachverständigen nicht zu beanstanden, soweit sie nicht erkennbar auf fehlerhaften Voraussetzungen beruht oder erkennbare Rechenfehler aufweist (zur fehlenden Schätzungsbefugnis des Gerichts im Rahmen von § 7 Abs. 1 Satz 2 VermG vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Mai 2005 - 7 C 22.04 -, Buchholz 428 § 7 VermG Nr. 10 = juris Rdnr. 12 ff.). - VG Berlin, 12.10.2007 - 4 A 57.07
Schätzung und deren gerichtliche Überprüfung eines Firmenwertes im …
28 "Die Schätzung ist Aufgabe der Verwaltung (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19. Mai 2005 - BVerwG 7 C 22.04 - zu § 7 Abs. 1 Satz 2 VermG).
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