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| BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 39.84 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Universitätsrecht - Kapazitätsermittlung - Kultusminister - Lehrdeputate - Bestimmung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Freiburg, 28.09.1983 - NC 6 K 1049/83
- VGH Baden-Württemberg, 08.02.1984 - NC 9 S 2776/83
- BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 39.84
Papierfundstellen
- NVwZ 1985, 576
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 08.02.1984 - 1 BvR 580/83
Hochschule Hannover
Auszug aus BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 39.84
Die Revision übersieht zwar nicht, daß auch das Bundesverfassungsgericht die von ihr für falsch erachtete Auffassung vertritt, acht Semesterwochenstunden Lehre mit der halben Wochenarbeitszeit gleichzusetzen (BVerfGE 66, 155 ), sie meint aber, daß die Frage des Arbeitszeitbedarfs im Wege richterlicher Beweiserhebung geklärt und im Sinne ihrer eigenen Vorstellungen über den zutreffenden Zeitbedarf entschieden werden könne. - BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 16.84
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Zugang zum Hochschulstudium
Auszug aus BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 39.84
Die Klägerin macht mit der vom Verwaltungsgerichtshof zugelassenen Revision geltend: Ein Abzug für Krankenversorgung entfalle völlig; er sei nicht plausibel, wie den Revisionen in den Streitsachen BVerwG 7 C 21.84 und 32.84 zu entnehmen sei. - BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 85.82
Ausstattung mit klinischen Behandlungseinheiten - Zahnerhaltungskunde - …
Auszug aus BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 39.84
Die Regelung ist im übrigen bundesrechtlich nicht bedenklich (Senatsurteil vom 13. Dezember 1984 - BVerwG 7 C 85.82 -).
- OVG Saarland, 17.07.2006 - 3 X 3/06
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2005/2006 im …
Auch das Gebot einer möglichst gleichmäßigen Ausnutzung der vorhandenen Ausbildungskapazitäten rechtfertigt es nicht, den Umstand, dass in anderen Bundesländern - gegebenenfalls einhergehend mit einer generellen Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit für Beamte - eine höhere Anzahl von Lehrverpflichtungsstunden vorgeschrieben wird, zum Anlass zu nehmen, auch im Saarland abweichend von den geltenden Bestimmungen der Lehrverpflichtungsverordnung eine höhere als die bisherige Lehrverpflichtung für Professoren und andere Lehrpersonen festzulegen und so auf dem "Umweg" über das Kapazitätsrecht eine höhere Arbeitszeit allein für diese Stellengruppen einzuführen vgl. im Übrigen BVerwG, Urteil vom 13.12.1984 - 7 C 39/84 - NVwZ 1985, 576; Urteil vom 23.7.1987 - 7 C 10/86 - NVwZ 1989, 360, wonach der Wissenschaftsverwaltung ein Bewertungsvorrecht bei der Bestimmung der Angemessenheit der Lehrverpflichtung zuzubilligen ist. - OVG Saarland, 28.06.2010 - 2 B 36/10
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester (WS …
Rn. 78 vgl. zum Beispiel BVerwG, Urteile vom 13.12.1984 - 7 C 39/84 - NVwZ 1985, 576, und vom 23.7.1987 - 7 C 10/86 - NVwZ 1989, 360. - OVG Saarland, 14.07.2009 - 2 B 273/09
Versäumnis der frühzeitigen rechtlichen Umsetzung der Erhöhung der Lehrdeputate
Im Ansatz ist zunächst festzuhalten, dass die das Lehrdeputat im Sinne von § 9 Abs. 1 KapVO bildende Regellehrverpflichtung für die einzelnen Gruppen von Lehrpersonen normativ durch die Bestimmungen der Lehrverpflichtungsverordnung festgelegt ist und die darin enthaltenen Ansätze auf die wegen einer insoweit prinzipiell zu respektierenden Einschätzungsprärogative nur eingeschränkt der gerichtlichen Nachprüfung unterliegende vgl. BVerwG, Urteile vom 13.12.1984 - 7 C 39/84 -, NVwZ 1985, 576, und vom 23.7.1987 - 7 C 10/86 -, NVwZ 1989, 360. - OVG Hamburg, 15.12.1986 - III 168/85 Den genannten Ansätzen der Kultusminister-Konferenz kann jedoch die Grundentscheidung entnommen werden, daß der vollen Jahresarbeitszeit einer jeden an Hochschulen tätigen und dem wissenschaftlichen Lehrpersonal zuzurechnenden Person bei ausschließlicher Lehrtätigkeit ein Lehrdeputat von zumindest 17 SWS entsprechen soll (vgl. auch BVerwG, Urt. v. 13.12.1934, NVwZ 1985 S. 576).
- OVG Berlin-Brandenburg, 24.08.2009 - 5 NC 7.09
Hochschulzulassung; Charité; Zahnmedizin; Wintersemester 2008/2009; 1. …
Wegen einer insoweit prinzipiell zu respektierenden Einschätzungsprärogative der Wissenschaftsverwaltung bzw. des Verordnungsgebers unterliegt die Entscheidung über die Höhe der Lehrdeputate nur eingeschränkt der gerichtlichen Nachprüfung (…vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteile vom 8. Februar 1980 - BVerwG VII C 93.77 -, Juris Rn. 77; vom 13. Dezember 1984 - BVerwG 7 C 39.84 -, Juris Rn. 7 …und vom 23. Juli 1987 - BVerwG 7 C 10.86 -, Juris Rn. 9, OVG Saarlouis…, Beschluss vom 14. Juli 2009 - 2 B 273.09.NC -, Juris Rn. 17 f.; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 27. Februar 2009 - 2 NB 154.08 -, Juris Rn. 32).
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