Rechtsprechung
| BVerwG, 27.10.1995 - 7 C 40.94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rückübertragung von Grundstücken nach den Vorschriften des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensfragen - Dingliches Nutzungsrecht der Eigentümer von Bodenreformgrundstücken als Vermögenswert - Vermögensverlust im Sinne des Vermögensgesetzes - Rechtswidrig erzwungener ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dessau, 27.01.1994 - 2 A 435/92
- BVerwG, 14.07.1994 - 7 C 40.94
- BVerwG, 27.10.1995 - 7 C 40.94
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 27.07.1995 - 7 C 12.94
Bodenreformeigentum bei LPG-Eintritt
Auszug aus BVerwG, 27.10.1995 - 7 C 40.94
Der Senat hat dies in seinem Urteil vom 27. Juli 1995 - BVerwG 7 C 12.94 - (ZOV 95, 382) näher begründet; er verweist auf die dort gemachten Ausführungen. - BVerwG, 25.02.1994 - 7 C 32.92
Vermögensfragen - Bodenreformgrundstücke - Rückführung - Entschädigungslose …
Auszug aus BVerwG, 27.10.1995 - 7 C 40.94
Damit scheidet aber die Anwendung des § 1 Abs. 1 Buchst. a VermG aus, und zwar selbst dann, wenn diese Pflicht im Wege des Entzuges durchgesetzt worden sein sollte (vgl. dazu das Urteil des Senats vom 25. Februar 1994 - BVerwG 7 C 32.92 - BVerwGE 95, 170 [BVerwG 25.02.1994 - 7 C 32/92]).
- BVerwG, 09.08.2000 - 8 B 110.00
Voraussetzungen für die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Enteignungen …
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass der Tatbestand des § 1 Abs. 1 Buchstabe a VermG immer eine entschädigungslose Enteignung in dem Sinne voraussetzt, dass ein "zwangsweiser hoheitlicher Eigenszugriff" erfolgt ist (Beschluss vom 11. August 1995 - BVerwG 7 B 62.95 - ; Urteil vom 27. Oktober 1995 - BVerwG 7 C 40.94 - ).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 14.07.1994 - 7 C 40.94 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Verfahrensgang
- VG Dessau, 27.01.1994 - 2 A 435/92
- BVerwG, 14.07.1994 - 7 C 40.94
- BVerwG, 27.10.1995 - 7 C 40.94
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