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Rechtsprechung
   BVerwG, 19.10.1981 - 7 CB 110.81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,71
BVerwG, 19.10.1981 - 7 CB 110.81 (https://dejure.org/1981,71)
BVerwG, Entscheidung vom 19.10.1981 - 7 CB 110.81 (https://dejure.org/1981,71)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Oktober 1981 - 7 CB 110.81 (https://dejure.org/1981,71)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Inhaltliche Anforderungen an die Darlegung einer Beschwerde - Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch Entscheidung ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (91)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 19.11.1974 - V B 90.72

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anforderungen an die …

    Auszug aus BVerwG, 19.10.1981 - 7 CB 110.81
    Erforderlich ist zumindest die Bezeichnung der konkreten Rechtsfrage, die für die Entscheidung erheblich sein wird, und ein Hinweis auf den Grund, der die Anerkennung der grundsätzlichen Bedeutung rechtfertigen soll (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. Beschlüsse vom 9. Juni 1970 - BVerwG 6 B 22.69 - und vom 19. November 1974 - BVerwG 5 B 90.72 -, Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 62 und Nr. 125).
  • BVerwG, 09.06.1970 - VI B 22.69

    Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen …

    Auszug aus BVerwG, 19.10.1981 - 7 CB 110.81
    Erforderlich ist zumindest die Bezeichnung der konkreten Rechtsfrage, die für die Entscheidung erheblich sein wird, und ein Hinweis auf den Grund, der die Anerkennung der grundsätzlichen Bedeutung rechtfertigen soll (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. Beschlüsse vom 9. Juni 1970 - BVerwG 6 B 22.69 - und vom 19. November 1974 - BVerwG 5 B 90.72 -, Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 62 und Nr. 125).
  • BVerwG, 13.12.1979 - 7 C 76.78
    Auszug aus BVerwG, 19.10.1981 - 7 CB 110.81
    Selbst wenn die Beschwerde mit ihrer Behauptung, das Berufungsgericht habe gegen das Urteil des beschließenden Senats vom 13. Dezember 1979 - BVerwG 7 C 76.78 - (MDR 1980, 340) verstoßen, den Darlegungserfordernissen des § 132 Abs. 3 Satz 3 VwGO genügt hätte, läge eine Abweichung nicht vor.
  • BVerwG, 03.09.1981 - 7 B 172.81

    Rechtmäßigkeit einer Note im Fach Hochspannungstechnik

    Auszug aus BVerwG, 19.10.1981 - 7 CB 110.81
    Ob das Berufungsgericht bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 2 § 5 Abs. 1 EntlG von der ihm eingeräumten Möglichkeit Gebrauch macht, steht in seinem Ermessen, das nur bei sachfremden Erwägungen oder grober Fehleinschätzung verfahrensfehlerhaft ist (Beschluß des Senats vom 3, September 1981 - BVerwG 7 B 172.81 -).
  • BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 35.87

    Entscheidung durch Gerichtsbescheid; Begriff des "Altöls"; …

    Der dem Verwaltungsgericht damit vom Gesetz zugestandene Beurteilungsspielraum ist nur überschritten und das erstinstanzliche Verfahren somit fehlerhaft, wenn der Beurteilung sachfremde Erwägungen oder eine grobe Fehleinschätzung zugrunde liegen (vgl. Beschluß des erkennenden Senats vom 19. Oktober 1981 - BVerwG 7 CB 110.81 -, Buchholz 312 EntlG Nr. 25, für die insoweit ähnlichen Anwendungsvoraussetzungen des Art. 2 § 5 Abs. 1 Satz 1 EntlG).
  • BVerwG, 28.05.1984 - 2 B 205.82

    Einwendungen des Beamten gegen die Rechtmäßigkeit der Untersuchungsanordnung - …

    Ob das Berufungsgericht bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 2 § 5 Abs. 1 EntlG von der ihm eingeräumten Möglichkeit der einstimmigen Zurückweisung der Berufung durch Beschluß Gebrauch macht, steht in seinem Ermessen, das nur bei sachfremden Erwägungen oder grober Fehleinschätzung verfahrensfehlerhaft ist (vgl. Beschluß vom 19. Oktober 1981 - BVerwG 7 CB 110.81 - ).
  • BVerwG, 01.07.1986 - 2 B 65.85

    Nachholung der Anhörung - Betroffener - Widerspruchsverfahren - Verwaltungsakt - …

    Dieses Ermessen ist nur bei sachfremden Erwägungen oder grober Fehleinschätzung verfahrensfehlerhaft (Beschluß vom 19. Oktober 1981 - BVerwG 7 CB 110.81 - ).
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