Rechtsprechung
| VGH Bayern, 24.07.2009 - 7 CE 09.10068 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2008/2009); Übermittlung der Kapazitätsunterlagen an Verfahrensbevollmächtigte; Verweisung auf Veröffentlichung der Unterlagen im Internet; Verzicht auf Übersendung aktueller Namenslisten zur Stellenbesetzung; ...
- Judicialis
HZV § 44 Abs. 1 Satz 2; ; HZV § 48; ; HZV § 49 Abs. 1; ; LUFV § 7; ; LUFV § 9 Abs. 6
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2008/2009); Übermittlung der Kapazitätsunterlagen an Verfahrensbevollmächtigte; Verweisung auf Veröffentlichung der Unterlagen im Internet; Verzicht auf Übersendung aktueller Namenslisten zur Stellenbesetzung; ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gerichtliche Überprüfung einer Kapazitätsberechnung im Zusammenhang mit der Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Fortgeltung früherer Entscheidungen über Deputatsverminderungen; Dienstleistungsexport in nicht zulassungsbeschränkte Studiengänge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 23.01.2009 - W 7 E 08.20362
- VGH Bayern, 24.07.2009 - 7 CE 09.10068
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 11.08.2008 - 7 CE 08.10616
Humanmedizin Universität Würzburg (Sommersemester 2008); Deputatsverminderungen …
Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2009 - 7 CE 09.10068
Wie der Senat bereits in seiner von den Antragstellern zitierten Entscheidung vom 11. August 2008 (Az. 7 CE 08.10616 u.a) dargelegt hat, lassen die von der Universität angeführten Gründe die Reduzierung der Lehrdeputate der Strahlenschutzbeauftragten Dr. G., Dr. H. und Dr. D. auch in dem - vergleichsweise großen - Umfang von jeweils vier bzw. fünf Stunden als gerechtfertigt erscheinen.Dass die Betreuung technischer Großgeräte eine partielle Freistellung von Lehraufgaben bei Prof. Dr. H. (2 SWS), der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Dr. H. (9 SWS) und dem Akademischen Oberrat Dr. Sch. (4 SWS) rechtfertigt, hat der Senat in der bereits erwähnten Entscheidung vom 11. August 2008 (Az. 7 CE 08.10616 u.a) ausführlich begründet.
Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass sich die Verhältnisse insoweit gegenüber dem vorangegangenen Studienjahr 2007/2008 geändert haben könnten, für das die Universität den - nur von den drei vorklinischen Instituten qualifiziert zu erbringenden - Dienstleistungsbedarf der nicht zugeordneten Studiengänge umfassend und schlüssig dargelegt hat (vgl. BayVGH vom 11.8.2008 Az. 7 CE 08.10616 u.a.).
- OVG Niedersachsen, 28.04.2010 - 2 NB 159/09
Geltendmachung eines Anspruchs auf vorläufige Zulassung auf einen …
Hinzu kommt, dass eine Änderung der Zuständigkeit früher gewährte Ermäßigungen nicht ohne weiteres außer Kraft setzt (vgl. hierzu bereits Nds. OVG, Beschl. v. 13.9.1996 - 10 N 3239/96 - so auch Bayerischer VGH, Beschl. v. 24.7.2009 - 7 CE 09.10068 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 16).Im Übrigen besteht für die zuständigen Stellen weder aus kapazitätsrechtlichen Gründen noch aufgrund sonstiger Bestimmungen eine zwingende Verpflichtung, die einmal gewährten Ermäßigungen etwa in regelmäßigen Abständen von Amts wegen zu überprüfen (Bayerischer VGH, Beschl. v. 24.7.2009 - 7 CE 09.10068 u. a. -, a. a. O.).
- VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2011; Deputatsminderungen; …
In der unterbliebenen Vorlage einer entsprechenden Aufstellung liegt daher kein ergebnisrelevanter Verfahrensmangel (vgl. z.B. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a. RdNr. 11).Rn. 18 Auch die Deputatsreduzierung um fünf Semesterwochenstunden für die außerplanmäßige Professorin Dr. A. aufgrund ihrer Funktion als Kustodin des Hochauflösungselektronenmikroskops und ihrer zusätzlich übernommenen Aufgabe als Studienfachberaterin (vgl. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a.) wurde bereits in einer Vielzahl früherer Entscheidungen eingehend überprüft und kapazitätsrechtlich gebilligt.
- VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
Universität Würzburg; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; …
In der unterbliebenen Vorlage einer entsprechenden Aufstellung liegt daher kein ergebnisrelevanter Verfahrensmangel (vgl. z.B. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a. RdNr. 11).Rn. 18 Auch die Deputatsreduzierung um fünf Semesterwochenstunden für die außerplanmäßige Professorin Dr. A. aufgrund ihrer Funktion als Kustodin des Hochauflösungselektronenmikroskops und ihrer zusätzlich übernommenen Aufgabe als Studienfachberaterin (vgl. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a.) wurde bereits in einer Vielzahl früherer Entscheidungen eingehend überprüft und kapazitätsrechtlich gebilligt.
- VGH Bayern, 28.09.2011 - 7 CE 11.10711
Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2011; Deputatsminderungen; …
In der unterbliebenen Vorlage eines "qualifizierten" Stellenplans liegt daher kein ergebnisrelevanter Verfahrensmangel (vgl. z.B. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a. RdNr. 11).Rn. 19 Auch die Deputatsreduzierung um fünf Semesterwochenstunden für die außerplanmäßige Professorin Dr. A. aufgrund ihrer Funktion als Kustodin des Hochauflösungselektronenmikroskops und ihrer zusätzlich übernommenen Aufgabe als Studienfachberaterin (vgl. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a.) wurde bereits in einer Vielzahl früherer Entscheidungen eingehend überprüft und kapazitätsrechtlich gebilligt.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2011 - 13 C 66/11
Einfluss von befristeten Arbeitsverhältnissen von wissenschaftlichen Mitarbeitern …
Rn. 12 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 25. Mai 2007 13 C 115/07 , vom 3. März 2009 - 13 C 264/08 u. a. , 13 C 273/08 u. a. -, vom 2. März 2010 - 13 C 11/10 u. a. - und vom 25. Mai 2011 - 13 C 33/11 u. a. , jeweils juris; vgl. auch Bay. VGH, Beschluss vom 24. Juli 2009 - 7 CE 09.10068 u. a. -, juris. - OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2011 - 13 C 45/11
Zulassung zum Studium der Humanmedizin wird mangels Kapazitäten und Verringerung …
Rn. 10 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 24. Februar 1999 - 13 C 3/99 -, vom 25. Mai 2007 13 C 115/07 , vom 3. März 2009 - 13 C 264/08 u. a., - 13 C 273/08 u. a. -, juris, vom 2. März 2010 - 13 C 11/10 u. a. -, und vom 25. Mai 2011 - 13 C 33/11 u. a. , juris; vgl. auch Bay. VGH, Beschluss vom 24. Juli 2009 - 7 CE 09.10068 u. a. -, juris. - VGH Bayern, 27.11.2013 - 7 CE 13.10354
Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2013; Überbuchung; …
Rn. 25 Auch die Deputatsreduzierung um fünf Semesterwochenstunden für die außerplanmäßige Professorin Dr. A. aufgrund ihrer Funktion als Kustodin des Hochauflösungselektronenmikroskops und ihrer zusätzlich übernommenen Aufgabe als Studienfachberaterin (vgl. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a.) wurde bereits in einer Vielzahl früherer Entscheidungen eingehend überprüft und kapazitätsrechtlich gebilligt. - VGH Bayern, 07.06.2010 - 7 CE 10.10146
Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2009/2010)
Rn. 13 Auch die Deputatsreduzierung um fünf Semesterwochenstunden für die außerplanmäßige Professorin Dr. A. aufgrund ihrer Funktion als Kustodin des Hochauflösungselektronenmikroskops und ihrer zusätzlich übernommenen Aufgabe als Studienfachberaterin (vgl. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a.) wurde bereits in einer Vielzahl früherer Entscheidungen eingehend überprüft und kapazitätsrechtlich gebilligt. - VGH Bayern, 12.02.2014 - 7 ZB 13.10357
Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2010; wissenschaftliche …
Die gerichtliche Prüfung hat dabei stets ergeben, dass die dienstrechtliche Festsetzung der Lehrdeputate der einzelnen wissenschaftlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen durch den jeweiligen Umfang der ihnen übertragenen sonstigen Dienstaufgaben sachlich gerechtfertigt ist (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 28.7.2008 - 7 CE 08.10553 - juris Rn. 9 ff.;… B.v. 4.8.2008 - 7 CE 08.10544 u.a. - juris Rn. 14 f.;… B.v. 11.8.2008 - 7 CE 08.10616 u.a. - juris Rn. 9 ff.;… B.v. 17.10.2008 - 7 CE 08.10627 u.a. - juris Rn. 16 ff.; B.v. 24.7.2009 - 7 CE 09.10068 u.a. - juris Rn. 13 ff.;… B.v. 7.6.2010 - 7 CE 10.10146 u.a. - juris Rn. 10 ff.;… B.v. 26.7.2011 - 7 CE 11.10288 u.a. - juris Rn. 9 ff.;… B.v. 10.1.2012 - 7 ZB 11.783 - juris Rn. 15 ff.). - VGH Bayern, 22.08.2013 - 7 CE 13.10181
Einsatz klinischen Lehrpersonals in der vorklinischen Ausbildung
Rn. 19 Auch die Deputatsreduzierung um fünf Semesterwochenstunden für die außerplanmäßige Professorin Dr. A. aufgrund ihrer Funktion als Kustodin des Hochauflösungselektronenmikroskops und ihrer zusätzlich übernommenen Aufgabe als Studienfachberaterin (vgl. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a.) wurde bereits in einer Vielzahl früherer Entscheidungen eingehend überprüft und kapazitätsrechtlich gebilligt. - VGH Bayern, 22.08.2013 - 7 CE 13.10187
Einsatz klinischen Lehrpersonals in der vorklinischen Ausbildung
- VGH Bayern, 22.08.2013 - 7 CE 13.10180
Universität Würzburg; Humanmedizin; Wintersemester 2012/2013; Lehrverpflichtung; …
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