Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Tiermedizin LMU München (Wintersemester 2008/2009); Wegfall einer bisher "fiktiv" angesetzten bereits früher eingezogenen Stelle; rückwirkende Beschlussfassung über Stelleneinzug; Kompensation durch anderweitige Deputatserhöhung; Schwundberechnung; Bestandszahl für ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (5)

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• VGH Bayern, 26.08.2008 - 7 CE 08.10598

  Zahnmedizin LMU (Sommersemester 2008); Zugangszeitpunkt bei Zustellung durch …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.05.2009 - 7 CE 09.10087

  Die von den Antragstellern zitierte Entscheidung vom 26. August 2008 (Az. 7 CE 08.10598) steht dazu nicht in Widerspruch, auch wenn dort nicht ausdrücklich von einer rückwirkenden Nachholung die Rede ist.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2008 - 13 C 70/08

  Zulassung zum Studium der Medizin im ersten klinischen Fachsemester im …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.05.2009 - 7 CE 09.10087

  Da es hier allein um die Richtigkeit des verordnungsrechtlich festgelegten Pauschalabzugs von 30% geht, ist auch die auf "tagesbelegte Betten" im Sinne des § 9 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Buchst. b und Nr. 3 Buchst. b, § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KapVO (heute: § 46 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Buchst. b, Nr. 3 Buchst. b, § 54 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 HZV) bezogene obergerichtliche Rechtsprechung zum Problem der Privatliquidation in den Studiengängen Human- und Zahnmedizin (vgl. BayVGH vom 3.4.1985 Az. 7 CE 95. B.182; vom 10.4.1987 Az. 7 CE 86.12013; OVG NW vom 10.4.2008 Az. 13 C 70/08) hier nicht übertragbar.
• VGH Bayern, 10.04.1987 - 7 CE 86.12013

  Ausbildungskapazität an der TU München im Studiengang Medizin (WS 1986/87)

  Auszug aus VGH Bayern, 14.05.2009 - 7 CE 09.10087

  Da es hier allein um die Richtigkeit des verordnungsrechtlich festgelegten Pauschalabzugs von 30% geht, ist auch die auf "tagesbelegte Betten" im Sinne des § 9 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Buchst. b und Nr. 3 Buchst. b, § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KapVO (heute: § 46 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Buchst. b, Nr. 3 Buchst. b, § 54 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 HZV) bezogene obergerichtliche Rechtsprechung zum Problem der Privatliquidation in den Studiengängen Human- und Zahnmedizin (vgl. BayVGH vom 3.4.1985 Az. 7 CE 95. B.182; vom 10.4.1987 Az. 7 CE 86.12013; OVG NW vom 10.4.2008 Az. 13 C 70/08) hier nicht übertragbar.
• VGH Bayern, 28.04.2005 - 7 CE 05.10102

  Auszug aus VGH Bayern, 14.05.2009 - 7 CE 09.10087

  Er hat dabei auch wiederholt darauf hingewiesen, dass der Umfang der Dienstleistungen für die stationäre, poliklinische und ambulante Krankenversorgung sowie für diagnostische Untersuchungen nach den vorliegenden Berichten und Erfahrungen sogar mehr als 40% der Jahresarbeitszeit des wissenschaftlichen Lehrpersonals ausmacht, so dass der Pauschalwert von 30% einen erheblichen Puffer enthält, durch den mögliche Ungenauigkeiten oder eine mangelnde Aktualität der genannten Berichte aufgefangen werden (vgl. BayVGH vom 28.4.2005 Az. 7 CE 05.10102; vom 31.3.2004 Az. 7 CE 04.10725).
• VGH Bayern, 22.08.2008 - 7 CE 08.10593

  Zahnmedizin LMU (Sommersemester 2008); kapazitätsmindernde Stellenverlagerung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.05.2009 - 7 CE 09.10087

  Der Senat hat bereits in seiner Entscheidung vom 22. August 2008 (Az. 7 CE 08.10593) zum Ausdruck gebracht, dass ein fehlender bzw. - wie im damaligen Fall - aus materiell-rechtlichen Gründen unwirksamer Beschluss über eine kapazitätsrelevante Stelleneinsparung grundsätzlich auch rückwirkend nachgeholt werden kann.

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• VerfGH Berlin, 15.01.2014 - VerfGH 109/13

  Verletzung des Kapazitätserschöpfungsgebots durch Nichtbeachtung der …

  2000, 158 , und vom 31. Juli 2013, a. a. O., Rn. 10 ff.; VGH München, Beschlüsse vom 10. Oktober 2000, a. a. O., juris Rn. 7, vom 14. Mai 2009 - 7 CE 09.10087 u. a. -, juris Rn. 12 ff., und vom 23. Juli 2012 - 7 CE 12.10054 -, juris Rn. 25 ff.; OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 25. Februar 2010 - 2 NB 115/09 -, juris Rn. 2 f., und vom 22. März 2013 - 2 NB 8/13 -, juris Rn. 67 ff.; ferner VG Leipzig, a. a. O., juris Rn. 37 ff.).
• OVG Sachsen, 17.08.2009 - NC 2 B 421/08

  Krankenversorgungsabzug; Schwundberechnung

  Angesichts dessen, dass der 1986 festgestellte tatsächliche Aufwand für tierärztliche Krankenversorgungsleistungen und diagnostische Untersuchungen deutlich über 40 % der Jahresarbeitszeit des wissenschaftlichen Lehrpersonals (im Mittel zwischen 43 % und 44 %) lag, enthält der Pauschalwert von 30 % einen erheblichen "Puffer", durch den nicht nur der Doppelabzug wegen der Überschneidung von Krankenversorgung und Fort- und Weiterbildung abgepuffert wird, sondern auch andere mögliche Ungenauigkeiten und eine mangelnde Aktualität aufgefangen werden (allgemeine Auffassung der Obergerichte, vgl. z. B. zuletzt BayVGH, Beschl. v. 14.5.2009 - 7 CE 09.10087 u. a. - juris, sowie OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 1.6.2007 - 5 NC 1.07 - juris).

  Vielmehr gab es auch 1986 in den Altbundesländern bereits ein Recht der Vorstände der Tierkliniken, innerhalb der Klinik Tiere privat zu behandeln und dafür ein besonderes Honorar zu fordern, sofern die Tierhalter die private Behandlung wünschten (vgl. BayVGH, Beschl. v. 14.5.2009 a. a. O. Rn. 13 m. w. N.).

• VGH Bayern, 11.04.2011 - 7 CE 11.10004

  Humanmedizin Regensburg (Wintersemester 2010/2011); Schwundberechnung anhand der …

  Deshalb hat der Senat bereits mehrfach entschieden, dass für die Schwundberechnung nicht die Zahl der zugelassenen Studienbewerber, sondern die hiervon unter Umständen abweichende tatsächliche Eingangszahl auf der Basis der Daten des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst (BayVGH vom 14.4.2004 Az. 7 CE 04.10002) maßgeblich ist (BayVGH vom 11.7.2006 Az. 7 CE 06.10152 und vom 14.5.2009 Az. 7 CE 09.10087; ebenso VGH BW vom 17.9.2008 Az. NC 9 S 1792.08).

• OVG Sachsen, 31.07.2013 - NC 2 B 252/13

  Regellehrverpflichtung, Krankenversorgungssatzung

  Angesichts dessen, dass der 1986 festgestellte tatsächliche Aufwand für tierärztliche Krankenversorgungsleistungen und diagnostische Untersuchungen deutlich über 40 % der Jahresarbeitszeit des wissenschaftlichen Lehrpersonals (im Mittel zwischen 43 % und 44 %) lag, enthält der Pauschalwert von 30 % einen erheblichen "Puffer", durch den nicht nur der Doppelabzug wegen der Überschneidung von Krankenversorgung und Fort- und Weiterbildung abgepuffert wird, sondern auch andere mögliche Ungenauigkeiten und eine mangelnde Aktualität aufgefangen werden (allgemeine Auffassung der Obergerichte, vgl. z. B. zuletzt BayVGH, Beschl. v. 14.5.2009 - 7 CE 09.10087 u. a. - juris, sowie OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 1.6.2007 - 5 NC 1.07 - juris).

  Vielmehr gab es auch 1986 in den Altbundesländern bereits ein Recht der Vorstände der Tierkliniken, innerhalb der Klinik Tiere privat zu behandeln und dafür ein besonderes Honorar zu fordern, sofern die Tierhalter die private Behandlung wünschten (vgl. BayVGH, Beschl. v. 14.5.2009 a. a. O. Rn. 13 m. w. N.).

• OVG Sachsen, 31.07.2013 - NC 2 B 547/12

  Stellenstreichung, Deputatsreduzierung Prüfungsausschussvorsitzender, …

  Angesichts dessen, dass der 1986 festgestellte tatsächliche Aufwand für tierärztliche Krankenversorgungsleistungen und diagnostische Untersuchungen deutlich über 40 % der Jahresarbeitszeit des wissenschaftlichen Lehrpersonals (im Mittel zwischen 43 % und 44 %) lag, enthält der Pauschalwert von 30 % einen erheblichen "Puffer", durch den nicht nur der Doppelabzug wegen der Überschneidung von Krankenversorgung und Fort- und Weiterbildung abgepuffert wird, sondern auch andere mögliche Ungenauigkeiten und eine mangelnde Aktualität aufgefangen werden (allgemeine Auffassung der Obergerichte, vgl. z. B. zuletzt BayVGH, Beschl. v. 14.5.2009 - 7 CE 09.10087 u. a. - juris, sowie OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 1.6.2007 - 5 NC 1.07 - juris).

  Vielmehr gab es auch 1986 in den Altbundesländern bereits ein Recht der Vorstände der Tierkliniken, innerhalb der Klinik Tiere privat zu behandeln und dafür ein besonderes Honorar zu fordern, sofern die Tierhalter die private Behandlung wünschten (vgl. BayVGH, Beschl. v. 14.5.2009 a. a. O. Rn. 13 m. w. N.).

• VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10090

  Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Hochschulpakt 2020; …

  Wie der Senat bereits in den zitierten Beschlüssen vom 22. und vom 26. August 2008 (RdNr. 11 bzw. 20) angedeutet und in seinem neueren Beschluss vom 14. Mai 2009 zum Studienfach Tiermedizin (Az. 7 CE 09.10087 RdNrn.
• OVG Sachsen, 31.08.2009 - NC 2 B 407/08

  Tiermedizin Leipzig; Wintersemester 2008/2009; Stellenplan; …

  Angesichts dessen, dass der 1986 festgestellte tatsächliche Aufwand für tierärztliche Krankenversorgungsleistungen und diagnostische Untersuchungen deutlich über 40 % der Jahresarbeitszeit des wissenschaftlichen Lehrpersonals (im Mittel zwischen 43 % und 44 %) lag, enthält der Pauschalwert von 30 % einen erheblichen "Puffer", durch den nicht nur der Doppelabzug wegen der Überschneidung von Krankenversorgung und Fort- und Weiterbildung abgepuffert wird, sondern auch andere mögliche Ungenauigkeiten und eine mangelnde Aktualität aufgefangen werden (allgemeine Auffassung der Obergerichte, vgl. z. B. zuletzt BayVGH, Beschl. v. 14.5.2009 - 7 CE 09.10087 u. a. - juris, sowie OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 1.6.2007 - 5 NC 1.07 - juris).
• OVG Niedersachsen, 22.03.2013 - 2 NB 8/13

  Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Tiermedizin i.R.d. …

  Für derartige Fehler bei der damaligen Ermittlung der regulären Arbeitsbelastung des wissenschaftlichen Personals sind aber auch unter Berücksichtigung des Vorbringens der Antragsteller Anhaltspunkte nicht ersichtlich (vgl. ebenso Bay. VGH, Beschl. v. 14.5.2009 - 7 CE 09.10087 -, juris, Rn. 12 ff.; Sächs. OVG, Beschl. v. 17.8.2009 - NC 2 B 421/08 -, SächsVBl.
• OVG Niedersachsen, 14.08.2012 - 2 NB 51/12

  Berücksichtigungsfähige Stellen bei der Berechung des Lehrangebots im …

  Die Rechtmäßigkeit dieser in der KapVO geregelten Pauschalierung hat der Senat in Übereinstimmung mit der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung stets bestätigt (vgl. zuletzt Beschl. v. 25.2.2010 - 2 NB 115/05 u. a. - ferner Bay.VGH, Beschl. v. 15.5.2009 - 7 CE 09.10087 -, juris, Rnr. 12 ff; Sächs.OVG, Beschl. v. 17.8.2009 - NC 2 B 421/08 -, SächsVBl.
• VG München, 16.02.2012 - M 3 E C 11.10887

  Tiermedizin; 1. Fachsemester; Wintersemester 2011/2012; Berechnung des …

  Rn. 52 Der pauschale Krankenversorgungsabzug in Höhe von 30 v.H. ist nach ständiger Rechtsprechung des BayVGH (z.B. vom 14.5.2009, Az. 7 CE 09.10087 u.a.) rechtlich nicht zu beanstanden.
• OVG Niedersachsen, 25.02.2010 - 2 NB 115/09

  Zulässigkeit einer Kapazitätsberechnung im Hinblick auf …
• VG München, 03.02.2015 - M 3 K 12.5330

  Kein Anhaltspunkt für in die Kapazitätsberechnung einzubeziehende …
• VGH Bayern, 23.07.2009 - 7 CE 09.10523

  Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die …
• VG München, 12.03.2013 - M 3 E 12.4892

  Tiermedizin; Wintersemester 2012/13; Antrag auf Zulassung in das 5. Fachsemester; …
• VG München, 28.02.2013 - M 3 E 12.4910

  Alternative Berechnung der Zulassungszahl auf der Grundlage des CAp-Wertes der …
• VG München, 20.01.2011 - M 3 E C 10.10354

  1. Fachsemester; Wintersemester 2010/2011; Antrag auf außerkapazitäre Zulassung
• VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096

  Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die …
• VG München, 10.03.2015 - M 3 E C 14.10405

  LMU München; Tiermedizin, 1. Fachsemester, Wintersemester 2014/2015; keine inner- …
• VG München, 14.12.2009 - M 3 E 09.4909

  Zulassung zum Studium der Tiermedizin (abgelehnt); 3. Fachsemester (und …
• VG München, 04.02.2014 - M 3 E C 13.10379

  Tiermedizin; Wintersemester 2013/14; Antrag auf Zulassung in das 1. Fachsemester; …
• VG München, 26.03.2012 - M 3 E 11.3934

  Tiermedizin; Wintersemester 2011/12; Antrag auf Zulassung in das 3., hilfsweise …
• VG München, 26.03.2012 - M 3 E 11.4684

  Tiermedizin; Wintersemester 2011/12; Antrag auf Zulassung in das 5., hilfsweise …
• VG München, 26.03.2012 - M 3 E 11.4695

  Tiermedizin; Wintersemester 2011/12; Antrag auf Zulassung in das 5., hilfsweise …
• VG München, 20.01.2011 - M 3 E C 10.10353

  1. Fachsemester; Wintersemester 2010/2011; Antrag auf Zulassung außerhalb und …
• VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10063

  LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2013/2014; Schwundberechnung; …
• VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10112

  Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die …
• VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10093

  Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die …
• VGH Bayern, 20.07.2009 - 7 CE 09.10091

  Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die …