Rechtsprechung
| VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die Humanmedizin; Heilung von Abwägungs- und Verfahrensfehlern; rückwirkende Mängelbehebung; rozessualer Bestandsschutz; Vertrauensschutz; Lehrdeputat der Akademischen Oberräte auf Zeit; kassenfinanzierte ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (21) Zitiert selbst (11)
- VGH Bayern, 15.07.2008 - 7 CE 08.10020
Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2007/2008); kapazitätsmindernde …
Auszug aus VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096
Der Senat hat diese für die Stellenverlagerung angeführten Erwägungen in seinen zum Studienjahr 2007/2008 ergangenen Entscheidungen für grundsätzlich geeignet erklärt, die Verringerung kapazitätswirksamer wissenschaftlicher Stellen im Bereich des Studiengangs Zahnmedizin zu rechtfertigen (…BayVGH a.a.O.; vgl. auch BayVGH vom 15.7.2008 Az. 7 CE 08.10020).Dass die für die Stellenverlagerung geltend gemachten wirtschaftlichen Gründe in Abwägung mit den grundrechtlich geschützten Ausbildungsinteressen der Studienbewerber ausreichten, um die Stellenverlagerung und die damit verbundene Kapazitätsreduzierung zu rechtfertigen, hat der Senat bereits in seiner Entscheidung vom 15. Juli 2008 im Einzelnen dargelegt (Az. 7 CE 08.10020).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2009 - 13 C 9/09
Erforderlichkeit einer Verringerung des ambulanten Krankenversorgungsabzugs von …
Auszug aus VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096
Nachdem eine weitere Sachaufklärung diesbezüglich allenfalls in einem Hauptsacheverfahren möglich wäre, kann und muss der vom Verordnungsgeber auf der Grundlage des früheren Gutachtens festgelegte, notwendigerweise pauschalierende Abzugswert von 30% bis auf weiteres der Kapazitätsberechnung zugrunde gelegt werden (vgl. BayVGH vom 23.3.2009 Az. 7 CE 09.10003 u.a. m.w.N.; OVG NW vom 4.3.2009 Az. 13 C 9/09).). - VGH Bayern, 23.03.2009 - 7 CE 09.10003
Zahnmedizin Regensburg (Wintersemester 2008/2009); ambulante Krankenversorgung; …
Auszug aus VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096
Nachdem eine weitere Sachaufklärung diesbezüglich allenfalls in einem Hauptsacheverfahren möglich wäre, kann und muss der vom Verordnungsgeber auf der Grundlage des früheren Gutachtens festgelegte, notwendigerweise pauschalierende Abzugswert von 30% bis auf weiteres der Kapazitätsberechnung zugrunde gelegt werden (vgl. BayVGH vom 23.3.2009 Az. 7 CE 09.10003 u.a. m.w.N.; OVG NW vom 4.3.2009 Az. 13 C 9/09).).
- VG Sigmaringen, 07.05.2009 - NC 6 K 273/09
Berechnung der Aufnahmekapazität des Studiengangs Zahnmedizin SS 2009
Auszug aus VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096
Erst recht lässt sich das Maß einer solchen Reduzierung weder exakt berechnen noch auf einer objektiv gesicherter Zahlengrundlage auch nur schätzen (vgl. VG Sigmaringen vom 7.5.2009 Az. NC 6 K 273/09). - VGH Bayern, 03.07.2009 - 7 CE 09.10046
Zahnmedizin Würzburg (Wintersemester 2008/2009); kassenfinanzierte …
Auszug aus VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096
Auf die von den Antragstellern aufgeworfene Frage eines möglichen Vorwegabzugs bei der Ermittlung des Personalbedarfs für die ambulante Krankenversorgung kommt es daher - anders als bei der Universität Würzburg (s. zuletzt BayVGH vom 3.7.2009 Az. 7 CE 09.10046) - im vorliegenden Fall nicht an. - BVerwG, 22.06.1973 - VII C 7.71
Zulassungsrichtlinien der Universität Münster zum Studium der Zahnmedizin - …
Auszug aus VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096
Es trifft zwar zu, dass der geltend gemachte Zulassungsanspruch nur nach den Gegebenheiten beurteilt werden kann, die im Zeitpunkt der Bewerbung um Zulassung bestanden, so dass es bei der gerichtlichen Prüfung des Verpflichtungsbegehrens auf die für das betreffende Semester geltenden Regelungen und tatsächlichen Verhältnisse ankommt (BVerwG vom 22.6.1973 BVerwGE 42, 296/300). - VGH Bayern, 21.01.2009 - 7 N 08.1140
Aufhebung des Diplomstudiengangs Volkswirtschaftslehre an der LMU unwirksam
Auszug aus VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096
Zu Unrecht berufen sich die Antragsteller im vorliegenden Zusammenhang auf das zu einem gänzlich anderen hochschulrechtlichen Sachverhalt ergangene Senatsurteil vom 21. Januar 2009 (Az. 7 N 08.1140). - VGH Bayern, 26.08.2008 - 7 CE 08.10598
Zahnmedizin LMU (Sommersemester 2008); Zugangszeitpunkt bei Zustellung durch …
Auszug aus VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096
Diejenigen Studienplatzbewerber, in deren Beschwerdebegründung dieser Aspekt fristgerecht angesprochen worden war, hatten daher insoweit im Studienjahr 2007/2008 mit ihren Rechtsschutzbegehren ebenfalls Erfolg (vgl. BayVGH vom 26.8.2008 Az. 7 CE 08.10596 u.a., Az. 7 CE 08.10598 u.a.). - VGH Bayern, 14.05.2009 - 7 CE 09.10087
Tiermedizin LMU München (Wintersemester 2008/2009); Wegfall einer bisher "fiktiv" …
Auszug aus VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096
Wie der Senat bereits in den zitierten Beschlüssen vom 22. und vom 26. August 2008 (RdNr. 11 bzw. 20) angedeutet und in seinem neueren Beschluss vom 14. Mai 2009 zum Studienfach Tiermedizin (Az. 7 CE 09.10087 RdNrn. - VGH Bayern, 05.08.2008 - 7 CE 08.10595
Zahnmedizin LMU (Sommersemester 2008); kapazitätsmindernde Stellenverlagerung; …
Auszug aus VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10096
aa) Die genannte Maßnahme beruht ursprünglich auf einem Beschluss des Klinikumsvorstands vom 29. März 2007, dessen Begründung in einem Protokollauszug der damaligen Sitzung erläutert wird, der dem Senat in einem früheren Verfahren vorgelegt wurde (vgl. BayVGH vom 5.8.2008 Az. 7 CE 08.10595 Rn. 8 ff.). - VGH Bayern, 26.08.2008 - 7 CE 08.10596
Zahnmedizin LMU (Sommersemester 2008); kapazitätsmindernde Stellenverlagerung; …
- VGH Bayern, 11.03.2010 - 7 CE 10.10075
Zahnmedizin Regensburg (Wintersemester 2009/2010); Lehrtätigkeit von …
Der Senat hat hierzu bereits in seinen Beschlüssen vom 21. Juli 2009 (Az. 7 CE 09.10096 ) und vom 28. September 2009 (Az. 7 CE 09.10551 und 7 CE 09.10560 ) darauf hingewiesen, dass nach der genannten Regelung ohnehin nur für Beamte bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres eine Arbeitszeit von 42 Stunden gilt, während vom Beginn des 51. bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres lediglich 41 Stunden und ab Beginn des 61. Lebensjahres wie bisher 40 Stunden vorgesehen sind (§ 2 Abs. 1 Satz 1 AzV n.F.).Rn. 24 Mit dem Pauschalabzug in Höhe von 30 % für die ambulante Krankenversorgung gemäß § 46 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 Buchst. c HZV hat sich der Senat ebenfalls bereits mehrfach befasst und die hiergegen erhobenen grundsätzlichen Bedenken stets zurückgewiesen (zuletzt BayVGH vom 23.3.2009 Az. 7 CE 09.10003, vom 21.7.2009 Az. 7 CE 09.10096, vom 28.9.2009 Az. 7 CE 09.10551 und 7 CE 09.10560 und vom 1.10.2009 Az. 7 CE 09.10527; ebenso OVG NRW vom 4.2.2009 Az. 13 C 4/09 und vom 4.3.2009 Az. 13 C 9/09 ).
- VGH Bayern, 01.10.2009 - 7 CE 09.10527
Zahnmedizin Regensburg (Sommersemester 2009); Pauschalabzug für die ambulante …
Der Senat hat die gegen diese Vorschrift erhobenen grundsätzlichen Bedenken bereits in seiner Entscheidung vom 21. Juli 2009 (Az. 7 CE 09.10096) zum Studium der Zahnmedizin an der Ludwigs-Maximilians-Universität München im Wintersemester 2008/2009 zurückgewiesen und dazu u. a. Folgendes ausgeführt:.Im Übrigen hat der Senat zuletzt in seinen Entscheidungen vom 21. Juli 2009 (a.a.O.) und vom 24. August 2009 (…a.a.O.) ausgeführt, dass die Festsetzung des Lehrdeputats der Akademischen Oberräte auf Zeit in § 4 Abs. 1 Nr. 4 der Lehrverpflichtungsverordnung (LUFV) nicht keinen Einwänden begegnet.
- VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10352
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der …
Für sieben dieser Stelleneinzüge (120041, 120043, 120049, 400359, 400094, 400402, 120035 und 400396) lässt sich in den Behördenakten kein Nachweis für eine einzelfallbezogene Begründung finden, so dass die betreffenden Einsparmaßnahmen bei der Kapazitätsberechnung von vornherein außer Betracht bleiben müssen; der hier anzunehmende völlige Abwägungsausfall ließe sich während des laufenden Studienjahres auch nicht mehr durch Nachschieben ergänzender Erwägungen (vgl. § 114 Satz 2 VwGO) rückwirkend "heilen" (zu dieser prinzipiellen Möglichkeit s. BayVGH vom 21.7.2009 Az. 7 CE 09.10096 u.a.).
- VGH Bayern, 01.10.2009 - 7 CE 09.10538
Zahnmedizin Erlangen-Nürnberg (Sommersemester 2009); Schwundquote; …
Der Senat hat die gegen diese Vorschrift erhobenen grundsätzlichen Bedenken bereits in seiner Entscheidung vom 21. Juli 2009 (Az. 7 CE 09.10096) zum Studium der Zahnmedizin an der Ludwigs-Maximilians-Universität München im Wintersemester 2008/2009 zurückgewiesen und dazu u. a. Folgendes ausgeführt:. - VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10472
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; "Vorabzulassung" …
Für sieben dieser Stelleneinzüge (120041, 120043, 120049, 400359, 400094, 400402, 120035 und 400396) lässt sich in den Behördenakten kein Nachweis für eine einzelfallbezogene Begründung finden, so dass die betreffenden Einsparmaßnahmen bei der Kapazitätsberechnung von vornherein außer Betracht bleiben müssen; der hier anzunehmende völlige Abwägungsausfall ließe sich während des laufenden Studienjahres auch nicht mehr durch Nachschieben ergänzender Erwägungen (vgl. § 114 Satz 2 VwGO) rückwirkend "heilen" (zu dieser prinzipiellen Möglichkeit s. BayVGH vom 21.7.2009 Az. 7 CE 09.10096 u.a.). - OVG Niedersachsen, 18.07.2016 - 2 NB 336/15
Beobachtungspflicht; Curricularanteil; Curricularnormwert; Kapazität; …
Der Senat folgt auch in Ansehung des Beschwerdevorbringens der Antragstellerin den Ausführungen des Bayerischen VGH in seinem Beschluss vom 21. Juli 2009 - 7 CE 09.10096 u.a. -, juris, der hervorgehoben hat, in den damals an die Mitarbeiter der beteiligten Kliniken ausgegebenen "Hinweisen zum Ausfüllen der Erhebungsbögen" unter Nr. 5.3 sei ausdrücklich festgestellt worden, dass "die als privatärztliche Leistung liquidierte Behandlung (Privatpatienten)" nicht zur ambulanten Krankenversorgung gehöre. - VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10120
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der …
Für sieben dieser Stelleneinzüge (120041, 120043, 120049, 400359, 400094, 400402, 120035 und 400396) lässt sich in den Behördenakten kein Nachweis für eine einzelfallbezogene Begründung finden, so dass die betreffenden Einsparmaßnahmen bei der Kapazitätsberechnung von vornherein außer Betracht bleiben müssen; der hier anzunehmende völlige Abwägungsausfall ließe sich während des laufenden Studienjahres auch nicht mehr durch Nachschieben ergänzender Erwägungen (vgl. § 114 Satz 2 VwGO) rückwirkend "heilen" (zu dieser prinzipiellen Möglichkeit s. BayVGH vom 21.7.2009 Az. 7 CE 09.10096 u.a.). - VGH Bayern, 28.09.2009 - 7 CE 09.10560
Zahnmedizin LMU (Sommersemester 2009); ambulanter Krankenversorgungsabzug; …
Der Senat hat die gegen diese Vorschrift erhobenen grundsätzlichen Bedenken bereits in seiner zum Wintersemester 2008/2009 ergangenen Entscheidung vom 21. Juli 2009 (Az. 7 CE 09.10096) zurückgewiesen und dazu u. a. Folgendes ausgeführt:. - VGH Bayern, 28.09.2009 - 7 CE 09.10551
Zahnmedizin LMU (Sommersemester 2009); ambulanter Krankenversorgungsabzug; …
Der Senat hat die gegen diese Vorschrift erhobenen grundsätzlichen Bedenken bereits in seiner zum Wintersemester 2008/2009 ergangenen Entscheidung vom 21. Juli 2009 (Az. 7 CE 09.10096) zurückgewiesen und dazu u. a. Folgendes ausgeführt:. - VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10511
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der …
Für sieben dieser Stelleneinzüge (120041, 120043, 120049, 400359, 400094, 400402, 120035 und 400396) lässt sich in den Behördenakten kein Nachweis für eine einzelfallbezogene Begründung finden, so dass die betreffenden Einsparmaßnahmen bei der Kapazitätsberechnung von vornherein außer Betracht bleiben müssen; der hier anzunehmende völlige Abwägungsausfall ließe sich während des laufenden Studienjahres auch nicht mehr durch Nachschieben ergänzender Erwägungen (vgl. § 114 Satz 2 VwGO) rückwirkend "heilen" (zu dieser prinzipiellen Möglichkeit s. BayVGH vom 21.7.2009 Az. 7 CE 09.10096 u.a.). - VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10343
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Personalabbau …
- VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10332
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; "Vorabzulassung" …
- VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10482
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; "Vorabzulassung" …
- VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10150
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der …
- VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10347
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Personalabbau …
- VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10208
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der …
- VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10177
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der …
- VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10520
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der …
- VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10218
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Personalabbau …
- VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10329
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der …
- VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10426
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".