Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Zahnmedizin LMU (WS 2009/2010); Erfordernis eines "normativen Stellenplans"; klinikinterne Zuteilung der Planstellen; Abzug für ambulante und stationäre Krankenversorgung; Lehrdeputat für Akademische Räte und wissenschaftliche Angestellte; kapazitätsneutrale Umwandlung ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erfordernis eines normativen Stellenplans bzgl. der Stellenplätze für Studienbewerber der Zahnmedizin; Entscheidung über die Verwendung der haushaltsrechtlich vorgesehenen wissenschaftlichen Stellen innerhalb des Klinikums als allgemeine Leitungsaufgabe des ...

• Wolters Kluwer

  Erfordernis eines normativen Stellenplans bzgl. der Stellenplätze für Studienbewerber der Zahnmedizin; Entscheidung über die Verwendung der haushaltsrechtlich vorgesehenen wissenschaftlichen Stellen innerhalb des Klinikums als allgemeine Leitungsaufgabe des ...

• Wolters Kluwer

  Erfordernis eines normativen Stellenplans bzgl. der Stellenplätze für Studienbewerber der Zahnmedizin; Entscheidung über die Verwendung der haushaltsrechtlich vorgesehenen wissenschaftlichen Stellen innerhalb des Klinikums als allgemeine Leitungsaufgabe des ...

• Wolters Kluwer

  Erfordernis eines normativen Stellenplans bzgl. der Stellenplätze für Studienbewerber der Zahnmedizin; Entscheidung über die Verwendung der haushaltsrechtlich vorgesehenen wissenschaftlichen Stellen innerhalb des Klinikums als allgemeine Leitungsaufgabe des ...

• Wolters Kluwer

  Erfordernis eines normativen Stellenplans bzgl. der Stellenplätze für Studienbewerber der Zahnmedizin; Entscheidung über die Verwendung der haushaltsrechtlich vorgesehenen wissenschaftlichen Stellen innerhalb des Klinikums als allgemeine Leitungsaufgabe des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erfordernis eines normativen Stellenplans bzgl. der Stellenplätze für Studienbewerber der Zahnmedizin; Entscheidung über die Verwendung der haushaltsrechtlich vorgesehenen wissenschaftlichen Stellen innerhalb des Klinikums als allgemeine Leitungsaufgabe des ...

Wird zitiert von ... (50)Zitiert selbst (4)

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• VGH Bayern, 21.07.2009 - 7 CE 09.10112

  Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2008/2009); Stellenverlagerung in die …

  Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2010 - 7 CE 10.10094

  Nach der Rechtsprechung des Senats war für die genannte Maßnahme der Klinikumsvorstand zuständig (Art. 10 Abs. 1 Sätze 1 und 2 BayUniKlinG), der wegen der damit verbundenen Auswirkungen auf die Lehre das Einvernehmen der Medizinischen Fakultät einzuholen hatte (Art. 13 Abs. 4 BayUniKlinG); die insoweit anfänglich bestehenden formellen Mängel sind durch eine entsprechende nachträgliche Beschlussfassung mittlerweile geheilt worden (BayVGH vom 21.7.2009 Az. 7 CE 09.10112 u.a.).

  Wie der Senat in der bereits erwähnten Entscheidung vom 21. Juli 2009 (Az. 7 CE 09.10112 u.a.) ausführlich dargelegt hat, können die genannten Einwände den normativ festgelegten Parameter in seiner Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit nicht in Frage stellen, da weder die Prämisse einer erheblichen Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit für die betreffenden Stellen allgemein zutrifft noch aus dem seinerzeit erstatteten Gutachten der Projektgruppe Zahnmedizin des Landes Niedersachsen vom 21. November 1995 zu entnehmen ist, dass der Abzug von 30% für die ambulante Krankenversorgung auf der Basis der damaligen regulären Wochenarbeitszeit von 38, 5 Stunden errechnet wurde (…BayVGH a.a.O.).

• OVG Sachsen, 15.09.2009 - NC 2 B 59/09

  Antrag; Auslegung; Aliud; Weniger; Minus; Teilstudienplatz; Vollstudienplatz

  Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2010 - 7 CE 10.10094

  Die Einzelverteilung der etatmäßig vorgesehenen Planstellen innerhalb der Universität bzw. des Klinikums kann daher den hochschulrechtlich zuständigen Organen überlassen werden, ohne dass hierfür kapazitätsrechtlich eine bestimmte Handlungsform vorgeschrieben wäre (vgl. SächsOVG vom 15.9.2009 Az. NC 2 B 59/09 ).
• VGH Bayern, 14.07.2008 - 7 CE 08.10015

  Zahnmedizin LMU (Wintersemester 2007/2008); kapazitätsmindernde …

  Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2010 - 7 CE 10.10094

  Rn. 9 Die Entscheidung über die Verwendung der haushaltsrechtlich vorgesehenen wissenschaftlichen Stellen innerhalb des Klinikums gehört nach Art. 10 Abs. 1 Sätze 1 und 2 BayUniKlinG zu den allgemeinen Leitungsaufgaben des Klinikumsvorstandes, der allerdings bei Entscheidungen mit Auswirkungen auf den Bereich von Forschung und Lehre gemäß Art. 13 Abs. 4 BayUniKlinG das Einvernehmen der Medizinischen Fakultät einzuholen hat (vgl. BayVGH vom 14.7.2008 Az. 7 CE 08.10015).
• VGH Bayern, 31.05.2006 - 7 CE 06.10197

  Konnten durch Studienplatzklagen im letzten Jahr versteckte Studienplätze …

  Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2010 - 7 CE 10.10094

  Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, dass die vom Verordnungsgeber als Obergrenze normierte Stundenzahl bei der genannten Gruppe von Bediensteten auch unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Bewirtschaftungsdirektiven nicht zwingend ausgeschöpft werden muss (BayVGH vom 31.5.2006 Az. 7 CE 06.10197 m.w.N.).

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• VGH Bayern, 29.06.2011 - 7 CE 11.10338

  LMU München; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; Curriculareigenanteil; …

  Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, Minderungen des Lehrangebots bedürften dann keiner besonderen Begründung seitens der LMU, wenn sie durch entsprechende Mehrungen des Lehrangebots der Lehreinheit vollständig ausgeglichen würden, entspricht der bisherigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BayVGH vom 3.5.2010 Az. 7 CE 10.10094 RdNr. 16 und vom 21.5.2008 Az. 7 CE 08.10093 RdNr. 11).

  Lassen somit die von der Hochschule im Rahmen ihrer Gestaltungs- und Organisationsfreiheit getroffenen Entscheidungen die Ausbildungskapazität der betroffenen Lehreinheit im Ergebnis unverändert, so finden auch die erhöhten Abwägungs- und Begründungserfordernisse, die sonst an eine Kapazitätsminderung zu stellen wären, keine Anwendung (vgl. BayVGH vom 3.5.2010 a.a.O.).

• VGH Bayern, 10.01.2012 - 7 ZB 11.783

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2008; Einsatz klinischen …

  Sie sind in die Kapazitätsberechnung jedoch deshalb nicht einzubeziehen, weil die kapazitätsrechtlichen Bestimmungen vom abstrakten Stellenprinzip (§ 45 Abs. 1 HZV), d.h. vom personellen "Sollbestand" ausgehen (vgl. z.B. BayVGH vom 3.5.2010 Az. 7 CE 10.10094 u.a. RdNr. 8).
• VGH Bayern, 27.09.2011 - 7 CE 11.10758

  LMU München; Tiermedizin; Sommersemester 2011; Zulassung zum höheren …

  Rn. 9 Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, die Minderungen des Lehrangebots bedürften dann keiner besonderen Begründung seitens der LMU, wenn sie durch entsprechende Mehrungen des Lehrangebots der Lehreinheit vollständig ausgeglichen würden, ist kapazitätsrechtlich nicht zu beanstanden und entspricht der bisherigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BayVGH vom 3.5.2010 Az. 7 CE 10.10094 RdNr. 16 und vom 21.5.2008 Az. 7 CE 08.10093 RdNr. 11).

  Lassen somit die von der Hochschule im Rahmen ihrer Gestaltungs- und Organisationsfreiheit getroffenen Entscheidungen die Ausbildungskapazität der betroffenen Lehreinheit im Ergebnis unverändert, so finden auch die erhöhten Abwägungs- und Begründungserfordernisse, die sonst an eine Kapazitätsminderung zu stellen wären, keine Anwendung (vgl. BayVGH vom 3.5.2010 a.a.O.).

• OVG Niedersachsen, 10.12.2010 - 2 NB 199/10

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2010

  Hieran hält der Senat in Übereinstimmung mit der aktuellen Rechtsprechung anderer Obergerichte (vgl. etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 12 f. - Beschl. v. 11.3.2010 - 7 CE 10.10075 -, juris Langtext Rdnr. 23 f. - Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 7 ff.;… Beschl. v. 21.7.2009 - 7 CE 09.10112 -, juris Langtext Rdnr. 27 ff.;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.7.2010 - OVG 5 NC 1.10 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 26.1.2010 - 13 C 407/09 -, juris Langtext Rdnr. 5) fest.
• VGH Bayern, 22.06.2011 - 7 CE 11.10332

  LMU München; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; Kapazitätsneutraler …

  Rn. 9 Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, Minderungen des Lehrangebots bedürften dann keiner besonderen Begründung seitens der LMU, wenn sie durch entsprechende Mehrungen des Lehrangebots der Lehreinheit vollständig ausgeglichen würden, entspricht der bisherigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BayVGH vom 3.5.2010 Az. 7 CE 10.10094 RdNr. 16 und vom 21.5.2008 Az. 7 CE 08.10093 RdNr. 11).

  Lassen somit die von der Hochschule im Rahmen ihrer Gestaltungs- und Organisationsfreiheit getroffenen Entscheidungen die Ausbildungskapazität der betroffenen Lehreinheit im Ergebnis unverändert, so finden auch die erhöhten Abwägungs- und Begründungserfordernisse, die sonst an eine Kapazitätsminderung zu stellen wären, keine Anwendung (vgl. BayVGH vom 3.5.2010 a.a.O.).

• VGH Bayern, 24.06.2011 - 7 CE 11.10333

  LMU München; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; Kapazitätsneutraler …

  Rn. 9 Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, Minderungen des Lehrangebots bedürften dann keiner besonderen Begründung seitens der LMU, wenn sie durch entsprechende Mehrungen des Lehrangebots der Lehreinheit vollständig ausgeglichen würden, entspricht der bisherigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BayVGH vom 3.5.2010 Az. 7 CE 10.10094 RdNr. 16 und vom 21.5.2008 Az. 7 CE 08.10093 RdNr. 11).

  Lassen somit die von der Hochschule im Rahmen ihrer Gestaltungs- und Organisationsfreiheit getroffenen Entscheidungen die Ausbildungskapazität der betroffenen Lehreinheit im Ergebnis unverändert, so finden auch die erhöhten Abwägungs- und Begründungserfordernisse, die sonst an eine Kapazitätsminderung zu stellen wären, keine Anwendung (vgl. BayVGH vom 3.5.2010 a.a.O.).

• OVG Niedersachsen, 29.10.2010 - 2 NB 388/09

  Verpflichtung zur vorläufigen Zulassung zum Studium der Zahnmedizin oder zum …

  Hieran hält der Senat in Übereinstimmung mit der aktuellen Rechtsprechung anderer Obergerichte (vgl. etwa Bayerischer VGH, Beschl. v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 12 f. - Beschl. v. 11.3.2010 - 7 CE 10.10075 -, juris Langtext Rdnr. 23 f. - Beschl. v. 1.10.2009 - 7 CE 09.10527 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 7 ff.;… Beschl. v. 21.7.2009 - 7 CE 09.10112 -, juris Langtext Rdnr. 27 ff.;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.7.2010 - OVG 5 NC 1.10 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 26.1.2010 - 13 C 407/09 -, juris Langtext Rdnr. 5) fest.
• VGH Bayern, 22.06.2011 - 7 CE 11.10498

  LMU München; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; Kapazitätsneutraler …

  Rn. 9 Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, Minderungen des Lehrangebots bedürften dann keiner besonderen Begründung seitens der LMU, wenn sie durch entsprechende Mehrungen des Lehrangebots der Lehreinheit vollständig ausgeglichen würden, entspricht der bisherigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BayVGH vom 3.5.2010 Az. 7 CE 10.10094 RdNr. 16 und vom 21.5.2008 Az. 7 CE 08.10093 RdNr. 11).

  Lassen somit die von der Hochschule im Rahmen ihrer Gestaltungs- und Organisationsfreiheit getroffenen Entscheidungen die Ausbildungskapazität der betroffenen Lehreinheit im Ergebnis unverändert, so finden auch die erhöhten Abwägungs- und Begründungserfordernisse, die sonst an eine Kapazitätsminderung zu stellen wären, keine Anwendung (vgl. BayVGH vom 3.5.2010 a.a.O.).

• VGH Bayern, 22.06.2011 - 7 CE 11.10331

  LMU München

  Rn. 10 Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, Minderungen des Lehrangebots bedürften dann keiner besonderen Begründung seitens der LMU, wenn sie durch entsprechende Mehrungen des Lehrangebots der Lehreinheit vollständig ausgeglichen würden, entspricht der bisherigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BayVGH vom 3.5.2010 Az. 7 CE 10.10094 RdNr. 16 und vom 21.5.2008 Az. 7 CE 08.10093 RdNr. 11).

  Lassen somit die von der Hochschule im Rahmen ihrer Gestaltungs- und Organisationsfreiheit getroffenen Entscheidungen die Ausbildungskapazität der betroffenen Lehreinheit im Ergebnis unverändert, so finden auch die erhöhten Abwägungs- und Begründungserfordernisse, die sonst an eine Kapazitätsminderung zu stellen wären, keine Anwendung (vgl. BayVGH vom 3.5.2010 a.a.O.).

• VGH Bayern, 09.06.2011 - 7 CE 11.10188

  LMU München; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; Kapazitätsneutraler …

  8 a) Die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Überprüfung des zur Verfügung stehenden Lehrangebots der Lehreinheit Humanmedizin (Vorklinik) der LMU im Wintersemester 2010/2011 dahin, ob im Vergleich zum Vorjahr sich ergebende Änderungen der personellen Ausstattung im Ergebnis zu einer Verringerung des Lehrangebots geführt haben oder etwaige Verringerungen durch entsprechende Mehrungen des Lehrangebots (etwa durch eine Deputatserhöhung bei zwei wissenschaftlichen Angestellten, zu denen auch die von den Antragstellern gesondert angesprochene wissenschaftliche Angestellte H.-B. gehört, und eine Stellenumwandlung im Fach Biochemie) ausgeglichen worden sind, ist nicht zu beanstanden.9 Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, Minderungen des Lehrangebots bedürften dann keiner besonderen Begründung seitens der LMU, wenn sie durch entsprechende Mehrungen des Lehrangebots der Lehreinheit vollständig ausgeglichen würden, ist kapazitätsrechtlich nicht zu beanstanden und entspricht der bisherigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BayVGH vom 3.5.2010 Az. 7 CE 10.10094 RdNr. 16 und vom 21.5.2008 Az. 7 CE 08.10093 RdNr. 11).

  Lassen somit die von der Hochschule im Rahmen ihrer Gestaltungs- und Organisationsfreiheit getroffenen Entscheidungen die Ausbildungskapazität der betroffenen Lehreinheit im Ergebnis unverändert, so finden auch die erhöhten Abwägungs- und Begründungserfordernisse, die sonst an eine Kapazitätsminderung zu stellen wären, keine Anwendung (vgl. BayVGH vom 3.5.2010 a.a.O.).

• VGH Bayern, 21.06.2011 - 7 CE 11.10330

  LMU München; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; Kapazitätsneutraler …
• VGH Bayern, 09.06.2011 - 7 CE 11.10375

  LMU München
• VGH Bayern, 16.05.2011 - 7 CE 11.10116

  LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2010/2011; Kapazitätsneutraler …
• VGH Bayern, 21.05.2013 - 7 CE 13.10024

  Bachelorstudiengang Psychologie, Universität Regensburg, WS 2012/2013; abstraktes …
• VGH Bayern, 17.05.2011 - 7 CE 11.10124

  LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2010/2011; Zulassung zum höheren …
• VG Freiburg, 14.02.2012 - NC 6 K 2025/09

  Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Akademische Mitarbeiter; unbefristet; …
• VGH Bayern, 29.06.2011 - 7 CE 11.10531

  LMU München; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; Curriculareigenanteil; …
• VGH Bayern, 16.05.2011 - 7 CE 11.10122

  LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2010/2011; Kapazitätsneutraler …
• VGH Bayern, 22.06.2010 - 7 CE 10.10134

  Tabelle B4 des Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung
• OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 2 NB 104/11

  Vorläufige Zuteilung eines auf den vorklinischen Studienabschnitt beschränkten …
• OVG Niedersachsen, 08.06.2011 - 2 NB 423/10

  Vorlage einer anonymisierten Immatrikulationsliste zum Nachweis der …
• VGH Bayern, 21.05.2014 - 7 CE 14.10034

  Humanmedizin Erlangen-Nürnberg, erstes Fachsemester (WS 2013/2014); Lehrdeputat …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.07.2013 - 13 C 32/13

  Antrag auf vorläufige und außerkapazitäre Zulassung zum Studium der Humanmedizin
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2013 - 13 C 8/13

  Beschwerde gegen die Ablehnung mehrerer Anträge auf vorläufige, außerkapazitäre …
• VGH Bayern, 23.07.2012 - 7 CE 12.10054

  LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2011/2012; Kapazitätsneutrale …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2013 - 13 B 631/13

  Beschwerde gegen die Ablehnung der Anträge auf vorläufige Zulassung zum Studium …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2013 - 13 C 14/13

  Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Ablehnung einer vorläufigen …
• VGH Bayern, 08.05.2013 - 7 CE 13.10048

  LMU München; Zahnmedizin; Wintersemester 2012/2013; Vergabe eines weiteren freien …
• VGH Bayern, 02.05.2012 - 7 CE 12.10010

  Pauschalierter Abzug des Personalbedarfs für die ambulante Krankenversorgung
• OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2025 - 3 NB 11/22

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester, hier: Berechnung des …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2013 - 13 B 633/13

  Beschwerde gegen die Ablehnung der Anträge auf vorläufige Zulassung zum Studium …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2013 - 13 C 26/13

  Kapazitätsermittlung im Zusammenhang mit einem Antrag auf vorläufige, …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2013 - 13 B 630/13

  Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der …
• VGH Bayern, 08.05.2013 - 7 CE 13.10062

  LMU München; Zahnmedizin; Wintersemester 2012/2013; Vergabe eines weiteren freien …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2013 - 13 B 634/13

  Beschwerde gegen die Ablehnung der Anträge auf vorläufige Zulassung zum Studium …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2013 - 13 B 632/13

  Beschwerde gegen die Ablehnung der Anträge auf vorläufige Zulassung zum Studium …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2013 - 13 C 7/13

  Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Ablehnung einer vorläufigen …
• VGH Bayern, 14.05.2013 - 7 CE 13.10049

  LMU München; Zahnmedizin; Wintersemester 2012/2013; Vergabe eines weiteren freien …
• VG Bayreuth, 09.11.2011 - B 3 E 11.10012

  Bachelor Psychologie; Zulassung 1. Semester 2011/2012 (WS), Universität Bamberg; …
• VG Bayreuth, 24.11.2010 - B 5 E 10.10007

  Anordnungsgrund
• VG Bayreuth, 17.12.2012 - B 3 E 12.10004

  Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg; …
• VG Bayreuth, 17.12.2012 - B 3 E 12.10036

  Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg; …
• VG Bayreuth, 17.12.2012 - B 3 E 12.10045

  Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg; …
• VGH Bayern, 02.05.2012 - 7 CE 12.10009

  Pauschalierter Abzug des Personalbedarfs für die ambulante Krankenversorgung
• VGH Bayern, 02.05.2012 - 7 CE 12.10017

  Pauschalierter Abzug des Personalbedarfs für die ambulante Krankenversorgung
• VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062

  LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2013/2014; Beurlaubung; Überbuchung; …
• VGH Bayern, 08.05.2013 - 7 CE 13.10051

  LMU München; Zahnmedizin; Wintersemester 2012/2013; Vergabe eines weiteren freien …
• VG Bayreuth, 05.12.2012 - B 3 E 12.10003

  Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg
• VGH Bayern, 23.07.2012 - 7 CE 12.10060

  LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2011/2012; Kapazitätsneutrale …
• VGH Bayern, 27.07.2010 - 7 CE 10.10218

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin (LMU), WS 2009/2010; Substantiierung des …