Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2009/2010);Bekanntgabe der Kapazitätsunterlagen gegenüber Verfahrensbevollmächtigten;Lehrdeputatsverminderungen für Strahlenschutzbeauftragte;Lehrdeputatsverminderungen zur Betreuung von Großgeräten;Fortgeltung früherer ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• VGH Bayern, 11.08.2008 - 7 CE 08.10616

  Humanmedizin Universität Würzburg (Sommersemester 2008); Deputatsverminderungen …

  Auszug aus VGH Bayern, 07.06.2010 - 7 CE 10.10146

  Rn. 12 Wie der Senat bereits im Beschluss vom 11. August 2008 (Az. 7 CE 08.10616 u.a) dargelegt hat, lassen die von der Universität angeführten Gründe die Reduzierung der Lehrdeputate der Strahlenschutzbeauftragten Dr. G., Dr. H. und Dr. D. auch in dem - vergleichsweise großen - Umfang von jeweils vier bzw. fünf Stunden als gerechtfertigt erscheinen.

  Gleiches gilt bezüglich der zur Betreuung technischer Großgeräte erfolgten (partiellen) Freistellungen von Lehraufgaben bei Prof. Dr. H. (2 SWS), der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Dr. H. (9 SWS) und dem Akademischen Oberrat Dr. Sch. (4 SWS), zu denen der Senat insbesondere in seinem Beschluss vom 11. August 2008 (Az. 7 CE 08.10616 u.a) ausführlich Stellung genommen hat.

  Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass sich die Verhältnisse insoweit gegenüber dem Studienjahr 2007/2008 geändert haben könnten, für das die Universität den - nur von den drei vorklinischen Instituten in geeigneter Weise zu erbringenden - Dienstleistungsbedarf der nicht zugeordneten Studiengänge umfassend und schlüssig dargelegt hat (vgl. BayVGH vom 11.8.2008 Az. 7 CE 08.10616 u.a.).

  Die schon vor einigen Jahren getroffene und seitdem inhaltlich nicht mehr revidierte oder modifizierte Entscheidung zugunsten der Einrichtung eines (der Lehreinheit Medizin Vorklinik zugeordneten) Bachelorstudiengangs Biomedizin hat der Senat bereits in früheren Jahren mehrmals kapazitätsrechtlich geprüft und gebilligt, so dass darauf mangels neuer Erkenntnisse verwiesen werden kann (vgl. BayVGH vom 11.8.2008 Az. 7 CE 08.10616 u.a.).

• BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

  numerus clausus I

  Auszug aus VGH Bayern, 07.06.2010 - 7 CE 10.10146

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fällt zwar die Sicherung eines ausreichenden Ausbildungsangebots einschließlich der Setzung normativer Regelungen für eine erschöpfende Kapazitätsermittlung in erster Linie in den Verantwortungsbereich des Gesetzgebers, so dass dieser selbst regeln muss, ob und unter welchen Voraussetzungen das Zulassungsrecht von Studienbewerbern einschränkbar ist (BVerfG vom 18.7.1972 BVerfGE 33, 303/338 ff.; vom 8.2.1977 BVerfGE 43, 291/327).
• BVerfG, 08.02.1977 - 1 BvF 1/76

  numerus clausus II

  Auszug aus VGH Bayern, 07.06.2010 - 7 CE 10.10146

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fällt zwar die Sicherung eines ausreichenden Ausbildungsangebots einschließlich der Setzung normativer Regelungen für eine erschöpfende Kapazitätsermittlung in erster Linie in den Verantwortungsbereich des Gesetzgebers, so dass dieser selbst regeln muss, ob und unter welchen Voraussetzungen das Zulassungsrecht von Studienbewerbern einschränkbar ist (BVerfG vom 18.7.1972 BVerfGE 33, 303/338 ff.; vom 8.2.1977 BVerfGE 43, 291/327).

• VGH Baden-Württemberg, 12.05.2009 - NC 9 S 240/09

  Aufnahmekapazität; Hochschule; Curricularnormwert; Titellehre und unvergütete …

  Auszug aus VGH Bayern, 07.06.2010 - 7 CE 10.10146

  Die in diesem Zusammenhang angeführte Entscheidung des VGH Mannheim vom 12. Mai 2009 (Az. NC 9 S 240/09 ), wonach die Ermittlung der Aufnahmekapazität einer Hochschule fehlerhaft ist, wenn sie auf einem nicht durch Rechtsverordnung festgelegten Curricularnormwert beruht, lässt sich aufgrund einer unterschiedlichen Rechtslage nicht auf die Situation in Bayern übertragen.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.1997 - 13 C 46/96

  Auszug aus VGH Bayern, 07.06.2010 - 7 CE 10.10146

  Bedarf es somit nicht zwingend einer förmlichen Normierung von mittelbaren Berechnungsfaktoren (…BVerfG a.a.O. S. 196), so kann auch die Rechtmäßigkeit eines Dienstleistungsabzugs zu Lasten eines zulassungsbeschränkten Faches nicht davon abhängen, dass sich der auf den "importierenden" Studiengang angesetzte Curricularanteil vollständig aus normativen Regelungen ergibt (ebenso OVG NRW vom 5.6.1997 Az. 13 C 46/96 ).
• VGH Bayern, 24.07.2009 - 7 CE 09.10068

  Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2008/2009); Übermittlung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 07.06.2010 - 7 CE 10.10146

  Rn. 13 Auch die Deputatsreduzierung um fünf Semesterwochenstunden für die außerplanmäßige Professorin Dr. A. aufgrund ihrer Funktion als Kustodin des Hochauflösungselektronenmikroskops und ihrer zusätzlich übernommenen Aufgabe als Studienfachberaterin (vgl. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a.) wurde bereits in einer Vielzahl früherer Entscheidungen eingehend überprüft und kapazitätsrechtlich gebilligt.
• VGH Bayern, 12.03.2007 - 7 CE 07.10003

  Auszug aus VGH Bayern, 07.06.2010 - 7 CE 10.10146

  Die innerhalb der Lehreinheit auf den Studiengang Biomedizin Bachelor entfallende Anteilquote wurde in rechtlich nicht zu beanstandender Weise so festgesetzt, dass nach entsprechendem Schwund im 3. Fachsemester eine Semesterstärke von (2 x 12 =) 24 Studienplätzen nicht überschritten wird, womit der begrenzten Zahl von Arbeitsplätzen im Praktikum Physiologische Chemie (Gruppengröße 12) Rechnung getragen wird (hierzu ausführlich BayVGH vom 12.3.2007 Az. 7 CE 07.10003).

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• VGH Baden-Württemberg, 20.11.2013 - NC 9 S 174/13

  Kein Anspruch auf Zulassung zum Studium aus Überschreitung des Gesamt-CNW für den …

  Kommt den Hochschulen aber eine größere Autonomie bei der inhaltlichen Gestaltung der Studiengänge und damit auch bei der Bestimmung der jeweiligen Betreuungsintensität zu, liegt es auf der Hand, dass ihnen auch die Kompetenz zur Ausfüllung des - innerhalb der Bandbreite verbleibenden - individuellen Festlegungsspielraums zusteht (vgl. auch die Beschlüsse des BayVGH vom 21.09.2011 - 7 CE 11.10660 - und vom 07.06.2010 - 7 CE 10.10146 u.a. -).

  Die Klägerseite nimmt bei ihrer gegen die Auffassung des Senats gerichteten Kritik ferner nicht hinreichend in den Blick, dass die Einräumung einer größeren Autonomie der Hochschulen bei der Profilbildung durch Schaffung universitätsspezifischer Studiengänge ein wesentliches mit der Einführung der gestuften Studienstruktur verbundenes Ziel auch des Landesgesetzgebers im Rahmen des Zweiten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften war (…vgl. LT-Drucks. 13/3640, S. 203: "Mit ihr verbindet sich aber auch eine organisatorische und inhaltliche Reform der Studienangebote, die zu einer stärkeren Differenzierung des Ausbildungsgebots führt.";… vgl. dazu auch Haug, Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg, 2. Aufl. 2009, Rn. 588 f. sowie Rn. 223, 229 f., 331;… zur Stärkung der Profilbildung der Hochschulen im Zusammenhang mit der Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge vgl. auch die Empfehlungen der Hochschulrektorenkonferenz, Entschließung des 204. Plenums vom 14.06.2005, sowie - in anderem Zusammenhang - Senatsurteil vom 29.10.2009 - 9 S 1611/09 -, Juris, Rn. 72 m.w.N.; vgl. ferner die Beschlüsse des BayVGH vom 21.09.2011 - 7 CE 11.10660 - und vom 07.06.2010 - 7 CE 10.10146 u.a. - sowie Zimmerling/Brehm, a.a.O., Rn. 645, im Zusammenhang mit den Curricularwertbandbreiten).

• VGH Baden-Württemberg, 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12

  Ausschöpfung der Studienplatzkapazität für Studienanfänger in der Humanmedizin an …

  Kommt den Hochschulen aber eine größere Autonomie bei der inhaltlichen Gestaltung der Studiengänge und damit auch bei der Bestimmung der jeweiligen Betreuungsintensität zu, liegt es auf der Hand, dass ihnen auch die Kompetenz zur Ausfüllung des - innerhalb der Bandbreite verbleibenden - individuellen Festlegungsspielraums zusteht (vgl. auch die Beschlüsse des BayVGH vom 21.09.2011 - 7 CE 11.10660 - und vom 07.06.2010 - 7 CE 10.10146 u.a. -).

  Die Klägerseite nimmt bei ihrer gegen die Auffassung des Senats gerichteten Kritik ferner nicht hinreichend in den Blick, dass die Einräumung einer größeren Autonomie der Hochschulen bei der Profilbildung durch Schaffung universitätsspezifischer Studiengänge ein wesentliches mit der Einführung der gestuften Studienstruktur verbundenes Ziel auch des Landesgesetzgebers im Rahmen des Zweiten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften war (…vgl. LT-Drucks. 13/3640, S. 203: "Mit ihr verbindet sich aber auch eine organisatorische und inhaltliche Reform der Studienangebote, die zu einer stärkeren Differenzierung des Ausbildungsgebots führt.";… vgl. dazu auch Haug, Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg, 2. Aufl. 2009, Rn. 588 f. sowie Rn. 223, 229 f., 331;… zur Stärkung der Profilbildung der Hochschulen im Zusammenhang mit der Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge vgl. auch die Empfehlungen der Hochschulrektorenkonferenz, Entschließung des 204. Plenums vom 14.06.2005, sowie - in anderem Zusammenhang - Senatsurteil vom 29.10.2009 - 9 S 1611/09 -, Juris, Rn. 72 m.w.N.; vgl. ferner die Beschlüsse des BayVGH vom 21.09.2011 - 7 CE 11.10660 - und vom 07.06.2010 - 7 CE 10.10146 u.a. - sowie Zimmerling/Brehm, a.a.O., Rn. 645, im Zusammenhang mit den Curricularwertbandbreiten).

• OVG Niedersachsen, 03.09.2010 - 2 NB 394/09

  Einstweilige Anordnung bzgl. der Zulassung zu einem Vollstudienplatz oder …

  Auch aus niedersächsischem Landesrecht folgt - ebenso wie etwa nach dem Landesrecht in Bayern (vgl. hierzu Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.6.2010 - 7 CE 10.10146 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 20 ff;… Beschl. v. 20.10.2009 - 7 CE 09.10565 u. a. -, juris Langtext Rdnr. 11 f.;… Beschl. v. 23.10.2009 - 7 CE 0910567 -, juris Langtext Rdnr. 15 ff.); zum Landesrecht in Hamburg vgl. Hamburgisches OVG, Beschl. v. 19.10.2009 - 3 Nc 82/08 -, juris Langtext Rdnr. 7 - nichts anderes.

• VG Würzburg, 13.05.2013 - W 7 K 09.10372

  Dienstleistungsexport in nicht zulassungsbeschränkte Studiengänge

  Die dagegen erhobene Beschwerde hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 7. Juni 2010, 7 CE 10.10146 u.a., zurückgewiesen.

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat im Beschwerdeverfahren die Rechtsauffassung der Kammer bestätigt (B. v. 7.6.2010 - 7 CE 10.10146 u.a.).

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat hierzu in seinem Beschluss vom 7. Juni 2010 (7 CE 10.10146 u.a.) folgendes ausgeführt:.

• VGH Bayern, 12.04.2012 - 7 CE 11.10764

  Humanmedizin Regensburg (Wintersemester 2011/2012); Aufnahmekapazität in höheren …

  Dass "harte" NC-Studiengänge grundsätzlich auch für zulassungsfreie Studiengänge Dienstleistungen erbringen dürfen, hat der Senat bereits entschieden (BayVGH vom 7.6.2010 Az. 7 CE 10.10146 und vom 26.8.2011 Az 7 CE 11.10712 ; ebenso OVG Berlin-Bbg. vom 17.3.2009 Az. OVG 5 NC 89.08 und OVG Hamburg vom 26.10.2010 Az 3 Nc 40.09 ).

  Der Senat hat wiederholt entschieden, dass der Ausbildungsaufwand für Studiengänge außerhalb des zentralen Vergabeverfahrens nicht durch Rechtsnorm festgelegt werden muss (BayVGH vom 20.10.2009 Az. 7 CE 09.10565 , vom 22.3.2010 Az. 7 CE 10.10076 , vom 7.6.2010, a.a.O., und vom 26.8.2011 Az. 7 CE 11.10712 ).

• VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2011; Deputatsminderungen; …

  Rn. 16 Ergänzend hat der Senat in seiner Entscheidung vom 7. Juni 2010 (Az. 7 CE 10.10146 u.a. RdNr. 12 ff.) ausgeführt:.

  Rn. 24 aa) Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 7. Juni 2010 (a.a.O. RdNr. 18) in Bezug auf die Deckung des Dienstleistungsbedarfs weiterer Studiengänge (insbesondere Biomedizin [M.Sc.] und Biologie [B.Sc.]) durch die streitgegenständliche Lehreinheit (Medizin Vorklinik) ausgeführt:.

• VGH Bayern, 10.01.2012 - 7 ZB 11.783

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2008; Einsatz klinischen …

  Rn. 19 Ergänzend hat der Senat in seiner Entscheidung vom 7. Juni 2010 (Az. 7 CE 10.10146 u.a. RdNr. 12 ff.) ausgeführt:.
• VGH Baden-Württemberg, 11.06.2013 - NC 9 S 675/12

  Auslegung von § 11 KapVO VII (juris: KapVO BW 202); Grundsatz der Unzulässigkeit …

  Die Klägerseite nimmt bei ihrer gegen die Auffassung des Senats gerichteten Kritik ferner nicht hinreichend in den Blick, dass die Einräumung einer größeren Autonomie der Hochschulen bei der Profilbildung durch Schaffung universitätsspezifischer Studiengänge ein wesentliches mit der Einführung der gestuften Studienstruktur verbundenes Ziel auch des Landesgesetzgebers im Rahmen des Zweiten Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften war (…vgl. LT-Drucks. 13/3640, S. 203: "Mit ihr verbindet sich aber auch eine organisatorische und inhaltliche Reform der Studienangebote, die zu einer stärkeren Differenzierung des Ausbildungsgebots führt.";… vgl. dazu auch Haug, Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg, 2. Aufl. 2009, Rn. 588 f. sowie Rn. 223, 229 f., 331;… zur Stärkung der Profilbildung der Hochschulen im Zusammenhang mit der Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge vgl. auch die Empfehlungen der Hochschulrektorenkonferenz, Entschließung des 204. Plenums vom 14.06.2005, sowie - in anderem Zusammenhang - Senatsurteil vom 29.10.2009 - 9 S 1611/09 -, Juris, Rn. 72 m.w.N.; vgl. ferner die Beschlüsse des BayVGH vom 21.09.2011 - 7 CE 11.10660 - und vom 07.06.2010 - 7 CE 10.10146 u.a. - sowie Zimmerling/Brehm, a.a.O., Rn. 645, im Zusammenhang mit den Curricularwertbandbreiten).
• VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; …

  Rn. 16 Ergänzend hat der Senat in seiner Entscheidung vom 7. Juni 2010 (Az. 7 CE 10.10146 u.a. RdNr. 12 ff.) ausgeführt:.

  Rn. 24 aa) Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 7. Juni 2010 (a.a.O.RdNr. 18) in Bezug auf die Deckung des Dienstleistungsbedarfs weiterer Studiengänge (insbesondere Biomedizin [M.Sc.] und Biologie [B.Sc.]) durch die streitgegenständliche Lehreinheit (Medizin Vorklinik) ausgeführt:.

• VG Regensburg, 05.03.2020 - RO 1 E HV 19.10037

  Humanmedizin, Studiengang, Verfahrensmangel, Medizin, Fachsemester, Bewerber, …

  Dass "harte" NC-Studiengänge grundsätzlich auch für zulassungsfreie Studiengänge Dienstleistungen erbringen dürfen, hat der Senat bereits entschieden (BayVGH vom 7.6.2010 Az. 7 CE 10.10146 und vom 26.8.2011 Az 7 CE 11.10712 ; ebenso OVG Berlin-Bbg. vom 17.3.2009 Az. OVG 5 NC 89.08 und OVG Hamburg vom 26.10.2010 Az 3 Nc 40.09 ).".

  Der Senat hat wiederholt entschieden, dass der Ausbildungsaufwand für Studiengänge außerhalb des zentralen Vergabeverfahrens nicht durch Rechtsnorm festgelegt werden muss (BayVGH vom 20.10.2009 Az. 7 CE 09.10565 , vom 22.3.2010 Az. 7 CE 10.10076 , vom 7.6.2010, a.a.O., und vom 26.8.2011 Az. 7 CE 11.10712 ).".

• VG Freiburg, 14.02.2012 - NC 6 K 2025/09

  Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Akademische Mitarbeiter; unbefristet; …
• VGH Bayern, 30.04.2012 - 7 CE 12.10044

  Humanmedizin Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2011/2012)
• VGH Bayern, 21.09.2011 - 7 CE 11.10660

  Universität Würzburg; Psychologie; Bachelorstudiengang; Sommersemester 2011; …
• VGH Bayern, 16.12.2019 - 7 CE 19.10012

  Zulassung zum Studium der Psychologie
• VGH Bayern, 12.02.2014 - 7 ZB 13.10357

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2010; wissenschaftliche …
• VGH Baden-Württemberg, 07.06.2011 - NC 9 S 775/11

  Akkreditierung eines Studiengangs ist keine Lehrbetriebsaufnahmevoraussetzung
• VGH Bayern, 22.08.2013 - 7 CE 13.10181

  Einsatz klinischen Lehrpersonals in der vorklinischen Ausbildung
• VG Bayreuth, 17.12.2012 - B 3 E 12.10004

  Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg; …
• VG Bayreuth, 17.12.2012 - B 3 E 12.10036

  Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg; …
• VG Bayreuth, 17.12.2012 - B 3 E 12.10045

  Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg; …
• VGH Bayern, 22.08.2013 - 7 CE 13.10187

  Einsatz klinischen Lehrpersonals in der vorklinischen Ausbildung
• OVG Niedersachsen, 22.12.2010 - 2 NB 209/10

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Sommersemester 2010
• VGH Bayern, 01.12.2020 - 7 CE 19.10135

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin
• VG Bayreuth, 05.12.2012 - B 3 E 12.10003

  Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg
• VGH Bayern, 01.12.2020 - 7 CE 19.10127

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten Fachsemester …
• VGH Bayern, 27.11.2013 - 7 CE 13.10354

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2013; Überbuchung; …
• VGH Bayern, 22.08.2013 - 7 CE 13.10180

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Wintersemester 2012/2013; Lehrverpflichtung; …
• VGH Bayern, 19.07.2011 - 7 CE 11.10279

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; …
• VGH Bayern, 28.09.2011 - 7 CE 11.10711

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2011; Deputatsminderungen; …
• VG Würzburg, 13.05.2013 - W 7 K 09.10425

  Dienstleistungsexport in nicht zulassungsbeschränkte Studiengänge
• VGH Bayern, 30.04.2012 - 7 CE 12.10042

  Humanmedizin Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2011/2012); Dienstleistungsexport; …
• VGH Bayern, 30.09.2010 - 7 CE 10.10381

  Universität Würzburg; Psychologie; Bachelorstudiengang; Sommersemester 2010; …
• VGH Bayern, 20.09.2010 - 7 CE 10.10387

  Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2010; Deputatsminderungen; …