Rechtsprechung
| VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Universität Würzburg; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; Deputatsminderungen; Dienstleistungsexport; Curricularanteile
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im ersten Fachsemester an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg für das Wintersemester 2010/2011; Ausschöpfung der Ausbildungskapazität im Studiengang Humanmedizin (Vorklinik)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im ersten Fachsemester an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg für das Wintersemester 2010/2011; Ausschöpfung der Ausbildungskapazität im Studiengang Humanmedizin (Vorklinik)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 15.02.2011 - W 7 E 10.20338
- VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
Wird zitiert von ... (31) Zitiert selbst (15)
- VGH Bayern, 11.08.2008 - 7 CE 08.10616
Humanmedizin Universität Würzburg (Sommersemester 2008); Deputatsverminderungen …
Auszug aus VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
Rn. 17 "Wie der Senat bereits im Beschluss vom 11. August 2008 (Az. 7 CE 08.10616 u.a) dargelegt hat, lassen die von der Universität angeführten Gründe die Reduzierung der Lehrdeputate der Strahlenschutzbeauftragten Dr. G., Dr. H. und Dr. D. auch in dem - vergleichsweise großen - Umfang von jeweils vier bzw. fünf Stunden als gerechtfertigt erscheinen.Gleiches gilt bezüglich der zur Betreuung technischer Großgeräte erfolgten (partiellen) Freistellungen von Lehraufgaben bei Prof. Dr. H. (2 SWS), der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Dr. H. (9 SWS) und dem Akademischen Oberrat Dr. Sch. (4 SWS), zu denen der Senat insbesondere in seinem Beschluss vom 11. August 2008 (Az. 7 CE 08.10616 u.a) ausführlich Stellung genommen hat.
Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass sich die Verhältnisse insoweit gegenüber dem Studienjahr 2007/2008 geändert haben könnten, für das die Universität den - nur von den drei vorklinischen Instituten in geeigneter Weise zu erbringenden - Dienstleistungsbedarf der nicht zugeordneten Studiengänge umfassend und schlüssig dargelegt hat (vgl. BayVGH vom 11.8.2008 Az. 7 CE 08.10616 u.a.).
Rn. 27 bb) Der Senat hat des Weiteren in seiner Entscheidung vom 11. August 2008 (Az. 7 CE 08.10616 u.a. RdNr. 18) zur Zuordnung des Studiengangs Biomedizin (B.Sc.) zur Lehreinheit ausgeführt:.
- VGH Bayern, 12.03.2007 - 7 CE 07.10003
Auszug aus VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
Sowohl diese Zuordnung als auch die grundsätzliche Entscheidung zur Einführung eines derartigen Bachelorstudiengangs sind vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof bereits überprüft und rechtlich gebilligt worden (BayVGH vom 27.10.2003 Az. 7 CE 03.10107; vom 12.3.2007 Az. 7 CE 07.10003); Gründe für eine Abkehr von dieser Rechtsprechung sind weder ersichtlich noch von den Antragstellern geltend gemacht worden.".Die innerhalb der Lehreinheit auf den Studiengang Biomedizin Bachelor entfallende Anteilquote wurde in rechtlich nicht zu beanstandender Weise so festgesetzt, dass nach entsprechendem Schwund im 3. Fachsemester eine Semesterstärke von (2 x 12 =) 24 Studienplätzen nicht überschritten wird, womit der begrenzten Zahl von Arbeitsplätzen im Praktikum Physiologische Chemie (Gruppengröße 12) Rechnung getragen wird (hierzu ausführlich BayVGH vom 12.3.2007 Az. 7 CE 07.10003).".
- VGH Bayern, 24.07.2009 - 7 CE 09.10068
Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2008/2009); Übermittlung der …
Auszug aus VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
In der unterbliebenen Vorlage einer entsprechenden Aufstellung liegt daher kein ergebnisrelevanter Verfahrensmangel (vgl. z.B. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a. RdNr. 11).Rn. 18 Auch die Deputatsreduzierung um fünf Semesterwochenstunden für die außerplanmäßige Professorin Dr. A. aufgrund ihrer Funktion als Kustodin des Hochauflösungselektronenmikroskops und ihrer zusätzlich übernommenen Aufgabe als Studienfachberaterin (vgl. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a.) wurde bereits in einer Vielzahl früherer Entscheidungen eingehend überprüft und kapazitätsrechtlich gebilligt.
- VGH Bayern, 07.06.2010 - 7 CE 10.10146
Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2009/2010)
Auszug aus VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
Rn. 16 Ergänzend hat der Senat in seiner Entscheidung vom 7. Juni 2010 (Az. 7 CE 10.10146 u.a. RdNr. 12 ff.) ausgeführt:.Rn. 24 aa) Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 7. Juni 2010 (a.a.O.RdNr. 18) in Bezug auf die Deckung des Dienstleistungsbedarfs weiterer Studiengänge (insbesondere Biomedizin [M.Sc.] und Biologie [B.Sc.]) durch die streitgegenständliche Lehreinheit (Medizin Vorklinik) ausgeführt:.
- VGH Bayern, 05.10.2007 - 7 CE 07.10333
Auszug aus VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
Rn. 12 Die der Privatdozentin Dr. A gewährte Reduzierung, die nach den vorgelegten Kapazitätsunterlagen für das streitgegenständliche Studienjahr unverändert 4 Semesterwochenstunden (SWS) beträgt, ist aufgrund ihrer Tätigkeit als Kustodin des Hochauflösungselektronenmikroskops sachlich gerechtfertigt, wie der Senat bereits in verschiedenen früheren Entscheidungen dargelegt hat (zuletzt BayVGH vom 5.10.2007 Az. 7 CE 07.10333).Rn. 13 Die Deputatsreduzierungen im Umfang von jeweils vier bzw. fünf SWS für die Strahlenschutzbeauftragten Dr. G., Dr. H. und Dr. D., für letzteren zugleich in seiner Funktion als Netzwerkbeauftragter, sind vom Senat ebenfalls schon bei früherer Gelegenheit überprüft und gebilligt worden (BayVGH vom 5.10.2007 Az. 7 CE 07.10333).
- BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70
numerus clausus I
Auszug aus VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fällt zwar die Sicherung eines ausreichenden Ausbildungsangebots einschließlich der Setzung normativer Regelungen für eine erschöpfende Kapazitätsermittlung in erster Linie in den Verantwortungsbereich des Gesetzgebers, so dass dieser selbst regeln muss, ob und unter welchen Voraussetzungen das Zulassungsrecht von Studienbewerbern einschränkbar ist (BVerfG vom 18.7.1972 BVerfGE 33, 303/338 ff.; vom 8.2.1977 BVerfGE 43, 291/327). - BVerfG, 08.02.1977 - 1 BvF 1/76
numerus clausus II
Auszug aus VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fällt zwar die Sicherung eines ausreichenden Ausbildungsangebots einschließlich der Setzung normativer Regelungen für eine erschöpfende Kapazitätsermittlung in erster Linie in den Verantwortungsbereich des Gesetzgebers, so dass dieser selbst regeln muss, ob und unter welchen Voraussetzungen das Zulassungsrecht von Studienbewerbern einschränkbar ist (BVerfG vom 18.7.1972 BVerfGE 33, 303/338 ff.; vom 8.2.1977 BVerfGE 43, 291/327). - VGH Baden-Württemberg, 12.05.2009 - NC 9 S 240/09
Aufnahmekapazität; Hochschule; Curricularnormwert; Titellehre und unvergütete …
Auszug aus VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
Die von den Antragstellerinnen im Rahmen der Beschwerdebegründung angeführte Entscheidung des VGH Mannheim vom 12. Mai 2009 (Az. NC 9 S 240/09 ), wonach die Ermittlung der Aufnahmekapazität einer Hochschule fehlerhaft ist, wenn sie auf einem nicht durch Rechtsverordnung festgelegten Curricularnormwert beruht, lässt sich aufgrund einer unterschiedlichen Rechtslage nicht auf die Situation in Bayern übertragen. - VGH Bayern, 20.10.2009 - 7 CE 09.10565
Humanmedizin Würzburg (Sommersemester 2009); Curricularwert; …
Auszug aus VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
Rn. 31 Der Senat hat hierzu bereits in seiner Entscheidung vom 20. Oktober 2009 (Az. 7 CE 09.10565 u.a. RdNr. 9 ff.) ausgeführt:. - OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.1997 - 13 C 46/96
Auszug aus VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288
Bedarf es somit nicht zwingend einer förmlichen Normierung von mittelbaren Berechnungsfaktoren (…BVerfG a.a.O. S. 196), so kann auch die Rechtmäßigkeit eines Dienstleistungsabzugs zu Lasten eines zulassungsbeschränkten Faches nicht davon abhängen, dass sich der auf den "importierenden" Studiengang angesetzte Curricularanteil vollständig aus normativen Regelungen ergibt (ebenso OVG NRW vom 5.6.1997 Az. 13 C 46/96 ). - VGH Bayern, 08.06.2010 - 7 CE 10.10160
Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2009/2010)
- VGH Bayern, 27.10.2003 - 7 CE 03.10107
- VGH Bayern, 04.08.2008 - 7 CE 08.10544
Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2007/2008); …
- VGH Bayern, 12.05.2003 - 7 CE 03.10007
- VGH Bayern, 20.01.2003 - 7 CE 02.10033
- VG Schleswig, 14.11.2017 - 9 C 95/17
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin
Dies hat die Kammer auch für Dr. J. in langjähriger Rechtsprechung zuletzt im Vorjahresbeschluss bestätigt (vgl. auch OVG Schleswig, B. v. 10.07.2013 - 3 NB 47/12 u.a. - und VGH München, B. v. 26.07.2011 - 7 CE 11.10288 -, juris).Eine solche vereinfachende Regelung widerspricht auch nicht dem Kapazitätserschöpfungsgebot, das generell von typisierenden und pauschalierenden Regelungen geprägt ist (vgl. VGH Mannheim, U. v. 11.06.2013 - NC 9 S 675/12 -, der - auf der Grundlage des baden-württembergischen Landesrechtes - auch die Vorgabe konkreter Stundenzahlen für entbehrlich hält; OVG Lüneburg, B. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - VGH München, B. v. 26.07.2011 - 7 CE 11.10288 -, alle juris;… a.A. Zimmerling/Brehm, Kapazitätsrecht, Band 2, 2013, Rn. 478 ff.).
- VG Schleswig, 15.11.2016 - 9 C 133/16
Zulassung zum Studium der Humanmedizin
Dies hat die Kammer auch für Dr. W. in langjähriger Rechtsprechung zuletzt im Vorjahresbeschluss bestätigt (vgl. auch OVG Schleswig, B. v. 10.07.2013 - 3 NB 47/12 u.a. - und VGH München, B. v. 26.07.2011 - 7 CE 11.10288 -, juris).Eine solche vereinfachende Regelung widerspricht auch nicht dem Kapazitätserschöpfungsgebot, das generell von typisierenden und pauschalierenden Regelungen geprägt ist (vgl. VGH Mannheim, U. v. 11.06.2013 - NC 9 S 675/12 -, der - auf der Grundlage des baden-württembergischen Landesrechtes - auch die Vorgabe konkreter Stundenzahlen für entbehrlich hält; OVG Lüneburg, B. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - VGH München, B. v. 26.07.2011 - 7 CE 11.10288 -, alle juris;… a.A. Zimmerling/Brehm, Kapazitätsrecht, Band 2, 2013, Rn. 478 ff.).
- VG Schleswig, 15.11.2016 - 9 C 225/16
Einstweilige Anordnung auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin
Dies hat die Kammer auch für Dr. W. in langjähriger Rechtsprechung zuletzt im Vorjahresbeschluss bestätigt (vgl. auch OVG Schleswig, B. v. 10.07.2013 - 3 NB 47/12 u.a. - und VGH München, B. v. 26.07.2011 - 7 CE 11.10288 -, juris).Eine solche vereinfachende Regelung widerspricht auch nicht dem Kapazitätserschöpfungsgebot, das generell von typisierenden und pauschalierenden Regelungen geprägt ist (vgl. VGH Mannheim, U. v. 11.06.2013 - NC 9 S 675/12 -, der - auf der Grundlage des baden-württembergischen Landesrechtes - auch die Vorgabe konkreter Stundenzahlen für entbehrlich hält; OVG Lüneburg, B. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - VGH München, B. v. 26.07.2011 - 7 CE 11.10288 -, alle juris;… a.A. Zimmerling/Brehm, Kapazitätsrecht, Band 2, 2013, Rn. 478 ff.).
- VG Schleswig, 12.11.2018 - 9 C 68/18
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität zu Lübeck …
Eine solche vereinfachende Regelung widerspricht auch nicht dem Kapazitätserschöpfungsgebot, das generell von typisierenden und pauschalierenden Regelungen geprägt ist (vgl. VGH Mannheim, U. v. 11.06.2013 - NC 9 S 675/12 -, der - auf der Grundlage des baden-württembergischen Landesrechtes - auch die Vorgabe konkreter Stundenzahlen für entbehrlich hält; OVG Lüneburg, B. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - VGH München, B. v. 26.07.2011 - 7 CE 11.10288 -, alle juris;… a.A. Zimmerling/Brehm, Kapazitätsrecht, Band 2, 2013, Rn. 478 ff.). - VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2011; Deputatsminderungen; …
Die Universität hat im Übrigen, wie dem Bevollmächtigten der Antragsteller bekannt ist, schon für das vorangegangene Wintersemester 2010/2011 bestätigt, dass die angesprochenen Lehrpersonen über ihre (verminderte) Lehrverpflichtung hinaus keine weiteren Lehrveranstaltungen durchführen (vgl. BayVGH vom 26.7.2011 Az. 7 CE 11.10288 u.a.) . - VG Schleswig, 18.11.2016 - 9 C 60/16
Zulassung zum Studium der Psychologie
Eine solche vereinfachende Regelung widerspricht auch nicht dem Kapazitätserschöpfungsgebot, das generell von typisierenden und pauschalierenden Regelungen geprägt ist (vgl. VGH Mannheim, U. v. 11.06.2013 - NC 9 S 675/12 -, der - auf der Grundlage des baden-württembergischen Landesrechtes - auch die Vorgabe konkreter Stundenzahlen für entbehrlich hält; OVG Münster, B. v. 31.01.2012 - 13 B 1537/11 - OVG Lüneburg, B. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - VGH München, B. v. 26.07.2011 - 7 CE 11.10288 -, juris; a. A. Zimmerling/Brehm, Kapazitätsrecht, Band 2, 2013. - VG Schleswig, 08.11.2018 - 9 C 55/18
Vorläufige Zulassung für den Studiengang Psychologie (Bachelor of Science) zum …
Eine solche vereinfachende Regelung widerspricht auch nicht dem Kapazitätserschöpfungsgebot, das generell von typisierenden und pauschalierenden Regelungen geprägt ist (vgl. VGH Mannheim, U. v. 11.06.2013 - NC 9 S 675/12 -, der - auf der Grundlage des baden-württembergischen Landesrechtes - auch die Vorgabe konkreter Stundenzahlen für entbehrlich hält; OVG Münster, B. v. 31.01.2012 - 13 B 1537/11 - OVG Lüneburg, B. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - VGH München, B. v. 26.07.2011 - 7 CE 11.10288 -, juris; a. A. Zimmerling/Brehm, Kapazitätsrecht, Band 2, 2013. - VG Schleswig, 13.02.2025 - 9 C 51/24
Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Christian-Albrechts-Universität zu …
Eine solche vereinfachende Regelung widerspricht auch nicht dem Kapazitätserschöpfungsgebot, das generell von typisierenden und pauschalierenden Regelungen geprägt ist (vgl. VGH Mannheim…, Urteil vom 11.06.2013 --- NC 9 S 675/12 ---, juris Rn. 47 ff., der --- auf der Grundlage des baden-württembergischen Landesrechtes --- auch die Vorgabe konkreter Stundenzahlen für entbehrlich hält; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 10.12.2010 --- 2 NB 199/10 ---, juris Rn. 28 ff.; VGH München, Beschluss vom 26.07.2011 --- 7 CE 11.10288 u. a. ---, juris Rn. 32 ff.;… zum Regelungsumfang: Zimmerling/Brehm, Kapazitätsrecht, Band 2, 2013, Rn. 449 ff.). - VG Schleswig, 20.01.2021 - 9 C 56/20
Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der …
- 7 CE 11.10288 u. a.- juris Rn. 32; a. A. Zimmerling/Brehm, Kapazitätsrecht, Band 2, 2013, Rn. 478 ff.). - VG Schleswig, 24.11.2020 - 9 C 57/20
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Lübeck zum …
Eine solche vereinfachende Regelung widerspricht auch nicht dem Kapazitätserschöpfungsgebot, das generell von typisierenden und pauschalierenden Regelungen geprägt ist (vgl. VGH Mannheim, U. v. 11.06.2013 - NC 9 S 675/12 -, der - auf der Grundlage des baden-württembergischen Landesrechtes - auch die Vorgabe konkreter Stundenzahlen für entbehrlich hält; OVG Lüneburg, B. v. 10.12.2010 - 2 NB 199/10 - VGH München, B. v. 26.07.2011 - 7 CE 11.10288 -, alle juris;… a.A. Zimmerling/Brehm, Kapazitätsrecht, Band 2, 2013, Rn. 478 ff.). - VG Schleswig, 27.11.2019 - 9 C 97/19
Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Christian-Albrechts-Universität zu …
- VG Schleswig, 16.11.2017 - 9 C 94/17
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin
- VG Schleswig, 27.09.2024 - 9 C 25/23
Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Christian-Albrechts-Universität zu …
- VG Schleswig, 15.06.2022 - 9 C 36/21
Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der …
- VG Schleswig, 07.03.2022 - 9 C 41/21
Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Lübeck …
- VG Schleswig, 08.11.2018 - 9 C 50/18
Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester im Wintersemester …
- VG Schleswig, 20.11.2017 - 9 C 119/17
Einstweiliges Rechtsschutzverfahren wegen Zulassung zum Studium der Psychologie
- VGH Bayern, 12.02.2014 - 7 ZB 13.10357
Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2010; wissenschaftliche …
- VG Schleswig, 19.12.2024 - 9 C 40/24
Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester an der …
- VG Schleswig, 29.12.2023 - 9 C 15/23
Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Lübeck …
- VG Schleswig, 22.06.2023 - 9 C 55/22
Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Lübeck …
- VG Schleswig, 05.12.2019 - 9 C 85/19
Hochschulzulassung im Studiengang Humanmedizin zum 1. Fachsemester Wintersemester …
- VG Schleswig, 16.11.2017 - 9 C 145/17
Einstweiliger Rechtsschutzantrag wegen Zulassung zum Studium der Humanmedizin
- VG Ansbach, 01.03.2013 - AN 2 E 12.10204
Zulassung zum Studiengang Psychologie Master Universität ... (Wintersemester …
- VGH Bayern, 18.07.2023 - 7 CE 22.10033
Erfolglose Zulassungsbeschwerde zum Studiengang Psychologie
- VGH Bayern, 02.05.2016 - 7 CE 16.10029
Berechnung der Ausbildungskapazität - Zahnmedizin
- VG München, 21.08.2023 - M 3 E Y 22.10037
Zur Berechnung der Lehrdeputats und des Dienstleistungsexports iRd …
- VG Ansbach, 24.02.2015 - AN 2 E 14.10181
Studiengang Psychologie Vollzeit (BSc) Universität Erlangen-Nürnberg, …
- VG Ansbach, 15.03.2017 - AN 2 E 16.10168
Erschöpfung der Aufnahmekapazität - Studiengang Psychologie
- VG Ansbach, 29.03.2017 - AN 2 E 16.10197
Erfolgloser Antrag auf Zulassung zum Studienfach Psychologie
- VG Ansbach, 01.03.2013 - AN 2 E 12.10325
Studiengang Psychologie Vollzeit (BSc) Universität Erlangen-Nürnberg, …
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