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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,19797
VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712 (https://dejure.org/2011,19797)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26.08.2011 - 7 CE 11.10712 (https://dejure.org/2011,19797)
VGH Bayern, Entscheidung vom 26. August 2011 - 7 CE 11.10712 (https://dejure.org/2011,19797)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2011; Deputatsminderungen; Dienstleistungsexport; Curricularanteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten Fachsemester an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; Tatsächlicher Gebrauch von sog. Deputatsminderungen durch das Lehrpersonal; Aufteilung der Curricularanteile bei nicht vorhandenem Dienstleistungsexport

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten Fachsemester an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; Tatsächlicher Gebrauch von sog. Deputatsminderungen durch das Lehrpersonal; Aufteilung der Curricularanteile bei nicht vorhandenem Dienstleistungsexport

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (16)

  • VGH Bayern, 11.08.2008 - 7 CE 08.10616

    Humanmedizin Universität Würzburg (Sommersemester 2008); Deputatsverminderungen …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
    Rn. 17 "Wie der Senat bereits im Beschluss vom 11. August 2008 (Az. 7 CE 08.10616 u.a) dargelegt hat, lassen die von der Universität angeführten Gründe die Reduzierung der Lehrdeputate der Strahlenschutzbeauftragten Dr. G., Dr. H. und Dr. D. auch in dem - vergleichsweise großen - Umfang von jeweils vier bzw. fünf Stunden als gerechtfertigt erscheinen.

    Gleiches gilt bezüglich der zur Betreuung technischer Großgeräte erfolgten (partiellen) Freistellungen von Lehraufgaben bei Prof. Dr. H. (2 SWS), der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Dr. H. (9 SWS) und dem Akademischen Oberrat Dr. Sch. (4 SWS), zu denen der Senat insbesondere in seinem Beschluss vom 11. August 2008 (Az. 7 CE 08.10616 u.a) ausführlich Stellung genommen hat.

    Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass sich die Verhältnisse insoweit gegenüber dem Studienjahr 2007/2008 geändert haben könnten, für das die Universität den - nur von den drei vorklinischen Instituten in geeigneter Weise zu erbringenden - Dienstleistungsbedarf der nicht zugeordneten Studiengänge umfassend und schlüssig dargelegt hat (vgl. BayVGH vom 11.8.2008 Az. 7 CE 08.10616 u.a.).

    Rn. 27 bb) Der Senat hat des Weiteren in seiner Entscheidung vom 11. August 2008 (Az. 7 CE 08.10616 u.a. RdNr. 18) zur Zuordnung des Studiengangs Biomedizin (B.Sc.) zur Lehreinheit ausgeführt:.

  • VGH Bayern, 12.03.2007 - 7 CE 07.10003
    Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
    Sowohl diese Zuordnung als auch die grundsätzliche Entscheidung zur Einführung eines derartigen Bachelorstudiengangs sind vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof bereits überprüft und rechtlich gebilligt worden (BayVGH vom 27.10.2003 Az. 7 CE 03.10107; vom 12.3.2007 Az. 7 CE 07.10003); Gründe für eine Abkehr von dieser Rechtsprechung sind weder ersichtlich noch von den Antragstellern geltend gemacht worden.".

    Die innerhalb der Lehreinheit auf den Studiengang Biomedizin Bachelor entfallende Anteilquote wurde in rechtlich nicht zu beanstandender Weise so festgesetzt, dass nach entsprechendem Schwund im 3. Fachsemester eine Semesterstärke von (2 x 12 =) 24 Studienplätzen nicht überschritten wird, womit der begrenzten Zahl von Arbeitsplätzen im Praktikum Physiologische Chemie (Gruppengröße 12) Rechnung getragen wird (hierzu ausführlich BayVGH vom 12.3.2007 Az. 7 CE 07.10003).".

  • VGH Bayern, 07.06.2010 - 7 CE 10.10146

    Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2009/2010)

    Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
    Rn. 16 Ergänzend hat der Senat in seiner Entscheidung vom 7. Juni 2010 (Az. 7 CE 10.10146 u.a. RdNr. 12 ff.) ausgeführt:.

    Rn. 24 aa) Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 7. Juni 2010 (a.a.O. RdNr. 18) in Bezug auf die Deckung des Dienstleistungsbedarfs weiterer Studiengänge (insbesondere Biomedizin [M.Sc.] und Biologie [B.Sc.]) durch die streitgegenständliche Lehreinheit (Medizin Vorklinik) ausgeführt:.

  • VGH Bayern, 24.07.2009 - 7 CE 09.10068

    Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2008/2009); Übermittlung der …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
    In der unterbliebenen Vorlage einer entsprechenden Aufstellung liegt daher kein ergebnisrelevanter Verfahrensmangel (vgl. z.B. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a. RdNr. 11).

    Rn. 18 Auch die Deputatsreduzierung um fünf Semesterwochenstunden für die außerplanmäßige Professorin Dr. A. aufgrund ihrer Funktion als Kustodin des Hochauflösungselektronenmikroskops und ihrer zusätzlich übernommenen Aufgabe als Studienfachberaterin (vgl. BayVGH vom 24.7.2009 Az. 7 CE 09.10068 u.a.) wurde bereits in einer Vielzahl früherer Entscheidungen eingehend überprüft und kapazitätsrechtlich gebilligt.

  • VGH Bayern, 05.10.2007 - 7 CE 07.10333
    Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
    Rn. 12 Die der Privatdozentin Dr. A gewährte Reduzierung, die nach den vorgelegten Kapazitätsunterlagen für das streitgegenständliche Studienjahr unverändert 4 Semesterwochenstunden (SWS) beträgt, ist aufgrund ihrer Tätigkeit als Kustodin des Hochauflösungselektronenmikroskops sachlich gerechtfertigt, wie der Senat bereits in verschiedenen früheren Entscheidungen dargelegt hat (zuletzt BayVGH vom 5.10.2007 Az. 7 CE 07.10333).

    Rn. 13 Die Deputatsreduzierungen im Umfang von jeweils vier bzw. fünf SWS für die Strahlenschutzbeauftragten Dr. G., Dr. H. und Dr. D., für letzteren zugleich in seiner Funktion als Netzwerkbeauftragter, sind vom Senat ebenfalls schon bei früherer Gelegenheit überprüft und gebilligt worden (BayVGH vom 5.10.2007 Az. 7 CE 07.10333).

  • BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

    numerus clausus I

    Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fällt zwar die Sicherung eines ausreichenden Ausbildungsangebots einschließlich der Setzung normativer Regelungen für eine erschöpfende Kapazitätsermittlung in erster Linie in den Verantwortungsbereich des Gesetzgebers, so dass dieser selbst regeln muss, ob und unter welchen Voraussetzungen das Zulassungsrecht von Studienbewerbern einschränkbar ist (BVerfG vom 18.7.1972 BVerfGE 33, 303/338 ff.; vom 8.2.1977 BVerfGE 43, 291/327).
  • BVerfG, 08.02.1977 - 1 BvF 1/76

    numerus clausus II

    Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fällt zwar die Sicherung eines ausreichenden Ausbildungsangebots einschließlich der Setzung normativer Regelungen für eine erschöpfende Kapazitätsermittlung in erster Linie in den Verantwortungsbereich des Gesetzgebers, so dass dieser selbst regeln muss, ob und unter welchen Voraussetzungen das Zulassungsrecht von Studienbewerbern einschränkbar ist (BVerfG vom 18.7.1972 BVerfGE 33, 303/338 ff.; vom 8.2.1977 BVerfGE 43, 291/327).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.05.2009 - NC 9 S 240/09

    Aufnahmekapazität; Hochschule; Curricularnormwert; Titellehre und unvergütete …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
    Die von den Antragstellerinnen im Rahmen der Beschwerdebegründung angeführte Entscheidung des VGH Mannheim vom 12. Mai 2009 (Az. NC 9 S 240/09 ), wonach die Ermittlung der Aufnahmekapazität einer Hochschule fehlerhaft ist, wenn sie auf einem nicht durch Rechtsverordnung festgelegten Curricularnormwert beruht, lässt sich aufgrund einer unterschiedlichen Rechtslage nicht auf die Situation in Bayern übertragen.
  • VGH Bayern, 20.10.2009 - 7 CE 09.10565

    Humanmedizin Würzburg (Sommersemester 2009); Curricularwert; …

    Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
    Rn. 31 Der Senat hat hierzu bereits in seiner Entscheidung vom 20. Oktober 2009 (Az. 7 CE 09.10565 u.a. RdNr. 9 ff.) ausgeführt:.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.1997 - 13 C 46/96
    Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2011 - 7 CE 11.10712
    Bedarf es somit nicht zwingend einer förmlichen Normierung von mittelbaren Berechnungsfaktoren (…BVerfG a.a.O. S. 196), so kann auch die Rechtmäßigkeit eines Dienstleistungsabzugs zu Lasten eines zulassungsbeschränkten Faches nicht davon abhängen, dass sich der auf den "importierenden" Studiengang angesetzte Curricularanteil vollständig aus normativen Regelungen ergibt (ebenso OVG NRW vom 5.6.1997 Az. 13 C 46/96 ).
  • VGH Bayern, 08.06.2010 - 7 CE 10.10160

    Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2009/2010)

  • VGH Bayern, 27.10.2003 - 7 CE 03.10107
  • VGH Bayern, 26.07.2011 - 7 CE 11.10288

    Universität Würzburg; Humanmedizin; Wintersemester 2010/2011; …

  • VGH Bayern, 04.08.2008 - 7 CE 08.10544

    Humanmedizin Universität Würzburg (Wintersemester 2007/2008); …

  • VGH Bayern, 20.01.2003 - 7 CE 02.10033
  • VGH Bayern, 12.05.2003 - 7 CE 03.10007
  • VG Regensburg, 05.03.2020 - RO 1 E HV 19.10037

    Humanmedizin, Studiengang, Verfahrensmangel, Medizin, Fachsemester, Bewerber, …

    In der unterbliebenen Vorlage einer entsprechenden Aufstellung liegt daher kein ergebnisrelevanter Verfahrensmangel (stRspr d. Senats, z.B. B.v. 26.8.2011 - 7 CE 11.10712 u.a. m.w.N. - juris).".

    Dass "harte" NC-Studiengänge grundsätzlich auch für zulassungsfreie Studiengänge Dienstleistungen erbringen dürfen, hat der Senat bereits entschieden (BayVGH vom 7.6.2010 Az. 7 CE 10.10146 und vom 26.8.2011 Az 7 CE 11.10712 ; ebenso OVG Berlin-Bbg. vom 17.3.2009 Az. OVG 5 NC 89.08 und OVG Hamburg vom 26.10.2010 Az 3 Nc 40.09 ).".

    Der Senat hat wiederholt entschieden, dass der Ausbildungsaufwand für Studiengänge außerhalb des zentralen Vergabeverfahrens nicht durch Rechtsnorm festgelegt werden muss (…BayVGH vom 20.10.2009 Az. 7 CE 09.10565 , vom 22.3.2010 Az. 7 CE 10.10076 , vom 7.6.2010, a.a.O., und vom 26.8.2011 Az. 7 CE 11.10712 ).".

  • VGH Bayern, 12.04.2012 - 7 CE 11.10764

    Humanmedizin Regensburg (Wintersemester 2011/2012); Aufnahmekapazität in höheren …

    Dass "harte" NC-Studiengänge grundsätzlich auch für zulassungsfreie Studiengänge Dienstleistungen erbringen dürfen, hat der Senat bereits entschieden (BayVGH vom 7.6.2010 Az. 7 CE 10.10146 und vom 26.8.2011 Az 7 CE 11.10712 ; ebenso OVG Berlin-Bbg. vom 17.3.2009 Az. OVG 5 NC 89.08 und OVG Hamburg vom 26.10.2010 Az 3 Nc 40.09 ).

    Der Senat hat wiederholt entschieden, dass der Ausbildungsaufwand für Studiengänge außerhalb des zentralen Vergabeverfahrens nicht durch Rechtsnorm festgelegt werden muss (…BayVGH vom 20.10.2009 Az. 7 CE 09.10565 , vom 22.3.2010 Az. 7 CE 10.10076 , vom 7.6.2010, a.a.O., und vom 26.8.2011 Az. 7 CE 11.10712 ).

  • VG Regensburg, 16.03.2022 - RO 1 E HV 21.10031

    Studiengang, Humanmedizin, Medizin, Zulassungszahl, Fachsemester, …

    In der unterbliebenen Vorlage einer entsprechenden Aufstellung liegt daher kein ergebnisrelevanter Verfahrensmangel (stRspr d. Senats, z.B. B.v. 26.8.2011 - 7 CE 11.10712 u.a. m.w.N. - juris).".

    Der Senat hat wiederholt entschieden, dass der Ausbildungsaufwand für Studiengänge außerhalb des zentralen Vergabeverfahrens nicht durch Rechtsnorm festgelegt werden muss (…BayVGH vom 20.10.2009 Az. 7 CE 09.10565 , vom 22.3.2010 Az. 7 CE 10.10076 , vom 7.6.2010, a.a.O., und vom 26.8.2011 Az. 7 CE 11.10712 ).".

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