Rechtsprechung
| VGH Bayern, 03.05.2013 - 7 CE 13.10053 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
LMU München; Zahnmedizin; Wintersemester 2012/2013; Vergabe eines weiteren; freien Studienplatzes; Losverfahren; Curriculareigenanteil; Schwundberechnung; Deputatsminderungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (21) Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 09.04.1975 - 1 BvR 344/73
Kapazitätsausnutzung
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2013 - 7 CE 13.10053
Denn das Gericht ist "in einer anderen Situation als die Zulassungsbehörde, die an die normativen Höchstzahlbegrenzungen gebunden und mit den Anträgen sämtlicher Bewerber befasst ist" (vgl. BVerfG, B.v. 9.4.1975 - 1 BvR 344/73 - juris Rn. 41).Es darf berücksichtigen, dass bei hochschulreifen Studienbewerbern eine Auswahl zwischen "prinzipiell Gleichberechtigten" (vgl. BVerfG, B.v. 9.4.1975 - 1 BvR 344/73 - juris Rn. 37) vorzunehmen ist und die Verhältnisse der Studienbewerber, die einen Anspruch auf außerkapazitäre Zulassung mit Erfolg gerichtlich geltend machen, im Wesentlichen gleich sind und sich von denen der Studienbewerber unterscheiden, die sich lediglich dem regulären Vergabeverfahren unterziehen.
Weil der bayerische Landesgesetzgeber keine Regelung im Hinblick auf die Vergabe außerkapazitärer Studienplätze getroffen hat und "jedes Auswahlverfahren eine Ungleichbehandlung prinzipiell Gleichberechtigter unter Anwendung problematischer Kriterien" darstellt (vgl. BVerfG, B.v. 9.4.1975 - 1 BvR 344/73 - juris Rn. 39), sind die Antragsteller durch das vom Verwaltungsgericht angeordnete Auswahlverfahren - auch soweit es für die Antragsteller überraschend war - nicht in ihren Rechten verletzt.
- BVerwG, 23.03.2011 - 6 CN 3.10
Freie Wahl der Ausbildungsstätte; Auswahlkriterien; Auswahlverfahren der …
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2013 - 7 CE 13.10053
Der Senat sieht sich hieran auch nicht durch den Grundsatz der Chancengleichheit der Bewerber gehindert (…offen gelassen in BVerfG, B.v. 29.9.2008 - 1 BvR 1464/07 - juris Rn. 30; BVerwG, U.v. 23.3.2011 - 6 CN 3/10 - juris Rn. 32 f.).Die Auswahlmodalitäten sind demnach dem Landesrecht zuzurechnen (vgl. BVerwG, U.v. 23.3.2011 - 6 CN 3/10 - BVerwGE 139, 210 Rn. 33).
- BVerfG, 29.09.2008 - 1 BvR 1464/07
Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde gegen eine Kostenentscheidung in einem …
- VGH Bayern, 10.01.2012 - 7 ZB 11.783
Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2008; Einsatz klinischen …
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2013 - 7 CE 13.10053
Sie entscheiden - unter Berücksichtigung der kapazitätsrechtlichen Bestimmungen - eigenverantwortlich und im Rahmen des ihnen zustehenden Organisationsermessens, welche Lehreinheiten in welchem Umfang an der Ausbildung der Studenten im jeweiligen Studiengang beteiligt sind (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 10.1.2012 - 7 ZB 11.783 - juris Rn. 11 m.w.N.). - VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10352
Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der …
Auszug aus VGH Bayern, 03.05.2013 - 7 CE 13.10053
Dies kann etwa bei gerichtlich nachträglich zugelassenen Studenten der Fall sein, wenn sich bei Zugrundelegung der Bestandszahlen eine "ganz ungewöhnliche (positive) Schwundquote" ergeben würde (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 24.8.2009 - 7 CE 09.10352 u.a. - juris Rn. 24 ff.).
- VG Ansbach, 14.03.2022 - AN 2 E 21.10075
Außerkapazitäre und innerkapazitäre Voraussetzungen zur Ermittlung von …
Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausgeführt, die Vergabe aufgedeckter Studienplätze nach Maßgabe von Abiturnoten verletze Antragsteller im Kapazitätsverfahren nicht in eigenen Rechten (B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 24).Allerdings hält der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine gleichberechtigte Auswahl durch Losverfahren für zweckmäßiger (BayVGH, B.v. 30.4.2013 - 7 CE 13.10032) und hat den Bayerischen Verwaltungsgerichten die einheitliche Anwendung des Losverfahrens empfohlen (BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 25).
Darüber hinaus bietet es den Vorteil, dass es dem verfassungsrechtlich gebotenen Verteilungsverfahren nach Eignung (…BVerfG, B.v. 19.12.2017 - 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 - NJW 2018, 361 Rn. 108 ff.) angenähert ist, mag auch jedes Auswahlverfahren unter prinzipiell Gleichberechtigten eine Auswahlentscheidung unter problematischen Kriterien darstellen (vgl. BVerfG, B.v. 9.4.1975 - 1 BvR 344/73 - NJW 1975, 1504, 1505; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 24).
- VG Ansbach, 25.02.2021 - AN 2 E 20.10122
Berechnung der Studienplätze in der Zahnmedizin insbes. Berechnung des …
Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesveraltungsgerichts ausgeführt, die Vergabe aufgedeckter Studienplätze nach Maßgabe von Abiturnoten verletze Antragsteller im Kapazitätsverfahren nicht in eigenen Rechten (B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 24).Allerdings hält der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine gleichberechtigte Auswahl durch Losverfahren für zweckmäßiger (B.v. 30.4.2013 - 7 CE 13.10032) und hat den Bayerischen Verwaltungsgerichten die einheitliche Anwendung des Losverfahrens empfohlen (BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 25).
Darüber hinaus bietet es den Vorteil, dass es dem verfassungsrechtlich gebotenen Verteilungsverfahren nach Eignung (…BVerfG, B.v. 19.12.2017 - 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 - NJW 2018, 361 Rn. 108 ff.) angenähert ist, mag auch jedes Auswahlverfahren unter prinzipiell Gleichberechtigten eine Auswahlentscheidung unter problematischen Kriterien darstellen (vgl. BVerfG, B.v. 9.4.1975 - 1 BvR 344/73 - NJW 1975, 1504, 1505; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 24).
- VG Ansbach, 25.02.2021 - AN 2 E 20.10171
Zulassung zum Studiengang Zahnmedizin für das WS 2020/2021
Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesveraltungsgerichts ausgeführt, die Vergabe aufgedeckter Studienplätze nach Maßgabe von Abiturnoten verletze Antragsteller im Kapazitätsverfahren nicht in eigenen Rechten (B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 24).Allerdings hält der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine gleichberechtigte Auswahl durch Losverfahren für zweckmäßiger (B.v. 30.4.2013 - 7 CE 13.10032) und hat den Bayerischen Verwaltungsgerichten die einheitliche Anwendung des Losverfahrens empfohlen (BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 25).
Darüber hinaus bietet es den Vorteil, dass es dem verfassungsrechtlich gebotenen Verteilungsverfahren nach Eignung (…BVerfG, B.v. 19.12.2017 - 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 - NJW 2018, 361 Rn. 108 ff.) angenähert ist, mag auch jedes Auswahlverfahren unter prinzipiell Gleichberechtigten eine Auswahlentscheidung unter problematischen Kriterien darstellen (vgl. BVerfG, B.v. 9.4.1975 - 1 BvR 344/73 - NJW 1975, 1504, 1505; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 24).
- VG Ansbach, 14.03.2022 - AN 2 E 21.10141
Erfolgreicher Eilantrag auf Zulassung zum 1. Fachsemester des Studiengangs …
Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausgeführt, die Vergabe aufgedeckter Studienplätze nach Maßgabe von Abiturnoten verletze Antragsteller im Kapazitätsverfahren nicht in eigenen Rechten (B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 24).Allerdings hält der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine gleichberechtigte Auswahl durch Losverfahren für zweckmäßiger (B.v. 30.4.2013 - 7 CE 13.10032) und hat den Bayerischen Verwaltungsgerichten die einheitliche Anwendung des Losverfahrens empfohlen (BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 25).
Darüber hinaus bietet es den Vorteil, dass es dem verfassungsrechtlich gebotenen Verteilungsverfahren nach Eignung (…BVerfG, B.v. 19.12.2017 - 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 - NJW 2018, 361 Rn. 108 ff.) angenähert ist, mag auch jedes Auswahlverfahren unter prinzipiell Gleichberechtigten eine Auswahlentscheidung unter problematischen Kriterien darstellen (vgl. BVerfG, B.v. 9.4.1975 - 1 BvR 344/73 - NJW 1975, 1504, 1505; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 24).
- VG Ansbach, 14.03.2022 - AN 2 E 21.10149
Zulassung zum Masterstudiengang Psychologie
Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausgeführt, die Vergabe aufgedeckter Studienplätze nach Maßgabe von Abiturnoten verletze Antragsteller im Kapazitätsverfahren nicht in eigenen Rechten (B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 24).Allerdings hält der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine gleichberechtigte Auswahl durch Losverfahren für zweckmäßiger (BayVGH, B.v. 30.4.2013 - 7 CE 13.10032 - juris) und hat den Bayerischen Verwaltungsgerichten die einheitliche Anwendung des Losverfahrens empfohlen (BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 25).
Darüber hinaus bietet es den Vorteil, dass es dem verfassungsrechtlich gebotenen Verteilungsverfahren nach Eignung (…BVerfG, B.v. 19.12.2017 - 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 - NJW 2018, 361 Rn. 108 ff.) angenähert ist, mag auch jedes Auswahlverfahren unter prinzipiell Gleichberechtigten eine Auswahlentscheidung unter problematischen Kriterien darstellen (vgl. BVerfG, B.v. 9.4.1975 - 1 BvR 344/73 - NJW 1975, 1504, 1505; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 - BeckRS 2013, 51452 Rn. 24).
- VG München, 01.07.2013 - M 3 E Z 13.10001
Zulassung zum Studium Zahnmedizin; - 1. Fachsemester -; im Sommersemester 2013 an …
Bei einer ungeraden Zahl von Studienplätzen in der jährlichen Aufnahmekapazität und zwei Vergabeterminen im Jahr ist nach den Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs im Beschluss vom 3. Mai 2013, Az: 7 CE 13.10053 u.a. - sofern sachliche Gründe nicht eine andere Aufteilung erfordern - die höhere Zahl dem (zuerst beginnenden) Wintersemester zuzuordnen.Deshalb entfallen im vorliegenden Fall - mangels sachlicher Gründe für eine andere Aufteilung - von 127 Studienplätzen auf das Wintersemester 2012/2013 64 Studienplätze (vgl. Beschluss des BayVGH vom 3.5.2013 Az. 7 CE 13.10053 u.a.) und auf das Sommersemester 63 Studienplätze.
Rn. 85 Diese durch Überbuchung vergebenen Studienplätze sind auch nicht als nicht kapazitätsdeckend unberücksichtigt zu lassen und an die Antragsparteien nach dem Leistungsprinzip (Durchschnittsnote der Hochschulzugangsberechtigung der Studienbewerber) bzw. im Losverfahren zu vergeben (vgl. BayVGH vom 3.5.2013 7 CE 13.10053 u.a.).
- VG München, 19.04.2018 - M 3 E Z 17.10357
Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studiengang
Rn. 12 Die Auffassung des BayVGH in der Entscheidung vom 3. Mai 2013 - 7 CE 13.10053 u.a. -, wonach für die gerichtliche Prüfung der Kapazitätsberechnung ein quantifizierter Stundenplan nicht von Bedeutung sei, sei nicht richtig.Soweit der BayVGH in seiner Entscheidung vom 3. Mai 2013 a.a.O. meine, es sei ohne Belang, wie lange die Vorlesungszeit dauere, irre er.
Rn. 32 Für die Kapazitätsberechnung ist auch unerheblich, wie die Studienordnung den Begriff einer "Semesterwochenstunde" definiert; maßgeblich ist nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, von der abzuweichen das Gericht keinen Anlass sieht, die jeweilige Lehrverpflichtung der Lehrpersonen, deren Umfang in LVS ausgedrückt wird (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 3 LUFV); wie lange die Vorlesungszeit des Semesters dauert, ist demgegenüber nicht rechtserheblich (BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 u.a.;… BayVGH, B.v. 14.6.2012 - 7 CE 12.10025 u.a. - juris Rn. 13).
- VG München, 01.07.2013 - M 3 E 13.1120
Keine innerkapazitären Studienplätze, wenn Gesamtzahl der eingeschriebenen …
Bei einer ungeraden Zahl von Studienplätzen in der jährlichen Aufnahmekapazität und zwei Vergabeterminen im Jahr ist nach den Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs im Beschluss vom 3. Mai 2013, Az: 7 CE 13.10053 u.a. - sofern sachliche Gründe nicht eine andere Aufteilung erfordern - die höhere Zahl dem (zuerst beginnenden) Wintersemester zuzuordnen.Deshalb entfallen im vorliegenden Fall - mangels sachlicher Gründe für eine andere Aufteilung - von 127 Studienplätzen auf das Wintersemester 2012/2013 64 Studienplätze (vgl. Beschluss des BayVGH vom 3.5.2013 Az. 7 CE 13.10053 u.a.) und auf das Sommersemester 63 Studienplätze.
- VG München, 01.07.2013 - M 3 E 13.1122
Keine innerkapazitären Studienplätze, wenn Gesamtzahl der eingeschriebenen …
Bei einer ungeraden Zahl von Studienplätzen in der jährlichen Aufnahmekapazität und zwei Vergabeterminen im Jahr ist nach den Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs im Beschluss vom 3. Mai 2013, Az: 7 CE 13.10053 u.a. - sofern sachliche Gründe nicht eine andere Aufteilung erfordern - die höhere Zahl dem (zuerst beginnenden) Wintersemester zuzuordnen.Deshalb entfallen im vorliegenden Fall - mangels sachlicher Gründe für eine andere Aufteilung - von 127 Studienplätzen auf das Wintersemester 2012/2013 64 Studienplätze (vgl. Beschluss des BayVGH vom 3.5.2013 Az. 7 CE 13.10053 u.a.) und auf das Sommersemester 63 Studienplätze.
- VGH Bayern, 20.04.2020 - 7 CE 20.10022
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin
Zur Länge der Vorlesungszeit äußert sich die Lehrverordnung nicht und ist dabei im Übrigen auch ohne Belang (vgl. BayVGH, B.v. 3.5.2013 - 7 CE 13.10053 u.a. - juris Rn. 15). - VG Ansbach, 10.02.2015 - AN 2 E 14.10170
Zulassung zum Studium der Zahnmedizin
- VGH Bayern, 10.01.2019 - 7 CE 18.10053
Kapazitätsberechnung für den Studiengang Humanmedizin
- VGH Bayern, 15.05.2014 - 7 CE 14.10003
Zahnmedizin Regensburg, WS 2013/2014; besondere Ausstattung mit …
- VGH Bayern, 07.12.2015 - 7 CE 15.10237
Einstweiliger Rechtsschutz, Studium, Zulassungsanspruch, Zahnmedizin, …
- VGH Bayern, 15.05.2014 - 7 CE 14.10005
Zahnmedizin Regensburg, WS 2013/2014; besondere Ausstattung mit …
- VG Regensburg, 16.06.2015 - RO 1 E Z 15.10036
Antrag auf vorläufigen Zulassung zum Studium wegen Nichtausschöpfung von …
- VG Regensburg, 16.12.2014 - RO 1 Z 14.10057
Kein Recht auf außerkapazitären Zugang zum Studium der Zahnmedizin
- VG Ansbach, 30.01.2014 - AN 2 E 13.10382
Studiengang Zahnmedizin Universität Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2013/14); …
- VG Ansbach, 01.07.2015 - AN 2 E 15.10013
Kein Anspruch auf Zulassung zum Studiengang Zahnmedizin
- VG Ansbach, 27.06.2014 - AN 2 E 14.10002
Studiengang Zahnmedizin Universität E. (Sommersemester 2014); …
- VG Ansbach, 30.01.2014 - AN 2 E 13.10635
Studiengang Zahnmedizin Universität Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2013/14); …
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