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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 21.10.2013 - 7 CE 13.10252   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,34071
VGH Bayern, 21.10.2013 - 7 CE 13.10252 (https://dejure.org/2013,34071)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.10.2013 - 7 CE 13.10252 (https://dejure.org/2013,34071)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Oktober 2013 - 7 CE 13.10252 (https://dejure.org/2013,34071)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    LMU München; Zahnmedizin; Sommersemester 2013; Vergabe eines freien Studienplatzes; Deputatsminderung; Schwundberechnung; Beurlaubung; Curriculareigenanteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (47)Zitiert selbst (2)

  • VGH Bayern, 10.01.2012 - 7 ZB 11.783

    Universität Würzburg; Humanmedizin; Sommersemester 2008; Einsatz klinischen …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2013 - 7 CE 13.10252
    Sie entscheidet eigenverantwortlich und im Rahmen des ihr zustehenden Organisationsermessens, welche Lehreinheiten in welchem Umfang an der Ausbildung der Studenten im jeweiligen Studiengang beteiligt sind (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 10.1.2012 - 7 ZB 11.783 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 21.05.2013 - 7 CE 13.10024

    Bachelorstudiengang Psychologie, Universität Regensburg, WS 2012/2013; abstraktes …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.10.2013 - 7 CE 13.10252
    Ein Studienplatz ist dementsprechend grundsätzlich auch dann kapazitätsdeckend vergeben (und nicht mehr "frei"), wenn sich ein Studienanfänger nach seiner Immatrikulation bereits im ersten Fachsemester beurlauben lässt (vgl. BayVGH, B.v. 21.5.2013 - 7 CE 13.10024 - juris Rn. 12).
  • VG Aachen, 22.12.2022 - 10 L 780/22

    Humanmedizin; Zulassung; innerkapazitär; außerkapazitär; Modellstudiengang; …

    Rn. 92 Vgl. Bay. VGH, Beschlüsse vom 21. Mai 2013 - 7 CE 13.10024 -, juris, Rn. 12, vom 21. Oktober 2013 - 7 CE 13.10252 u. a. -, juris, Rn. 15, und vom 28. Oktober 2013 - 7 CE 13.10355 u. a. -, juris, Rn. 10; Nds. OVG, Beschlüsse vom 28. April 2010 - 2 NB 159/09 -, juris, Rn. 11, vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, Rn. 31, vom 14. September 2016 - 2 NB 384/15 -, juris, Rn. 18, und vom 14. November 2018 - 2 LC 1786/17 -, juris, Rn. 23; Saarl.

    Rn. 96 Vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 21. Oktober 2013 - 7 CE 13.10252 u. a. -, juris, Rn. 15; Saarl.

  • OVG Saarland, 17.05.2017 - 1 B 338/17

    Zulassung zum 1. Fachsemester Humanmedizin (WS 2016/2017); Kapazitätsberechnung; …

    Ein Studienplatz ist dementsprechend grundsätzlich auch dann kapazitätsdeckend vergeben (und nicht mehr "frei"), wenn sich ein Studienanfänger nach seiner Immatrikulation bereits im ersten Fachsemester beurlauben lässt.(…BayVGH, Beschlüsse vom 21.5.2013 - 7 CE 13.10024 -, juris Rdnr. 12, und vom 21.10.2013- 7 CE 13.10252 -, juris Rdnr. 15) Die zitierte Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21.10.2013 hatte sich indes mit einer Sonderkonstellation zu befassen, die sich dadurch auszeichnete, dass Studierende bereits im Vorsemester (im ersten Fachsemester) immatrikuliert waren und sich beurlauben ließen, wobei diese Studierenden von der Universität (lediglich) aus verwaltungstechnischen Gründen (erneut) zum Bestand des (streitgegenständlichen) ersten Fachsemesters gerechnet wurden, mithin eine "Mehrfachzählung" von Studierenden als Studienanfänger im ersten Fachsemester erfolgt war.

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat für diese Konstellation mit überzeugender Begründung entschieden, dass eine solche Mehrfachzählung mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazitäten nicht vereinbar sei, weil sie zur Folge hätte, dass diese Studierenden ohne sachlichen Grund wiederholt die für Studienanfänger vorgesehenen und neu zu vergebenden Studienplätze im ersten Fachsemester "blockieren" würden.(BayVGH, Beschluss vom 21.10.2013, a.a.O., Rdnr. 15) Die Entscheidung vom 21.10.2013 erlaubt daher keineswegs den Schluss, dass "somit alle im ersten Semester und im Folgesemester beurlaubten Studierenden aus der Anzahl der Studierenden herauszurechnen sind".

  • VG Regensburg, 16.06.2015 - RO 1 E Z 15.10036

    Antrag auf vorläufigen Zulassung zum Studium wegen Nichtausschöpfung von …

    In seiner Entscheidung vom 21.10.2013 (Az. 7 CE 13.10252 u.a.) hat der BayVGH ausgeführt, dass es bei der Beurteilung der kapazitätsdeckenden Vergabe von Studienplätzen grundsätzlich - ebenso wie bei der Berechnung der Schwundquote (§ 53 HZV) oder bei der Prüfung der Voraussetzungen für die Aufnahme in ein höheres Fachsemester (§ 35 Abs. 1 HZV) - auf den Bestand der im betreffenden Studiengang eingeschriebenen Studierenden ankommt, zu dem auch Studierende gehören, die beurlaubt sind (also auf Antrag aus wichtigem Grund von der Verpflichtung zu einem ordnungsgemäßen Studium befreit sind; Art. 48 Abs. 2 BayHSchG).

    Insbesondere bleibt es bei der Kapazitätserschöpfung im 1. Fachsemester (vgl. dazu BayVGH, B. v. 12.6.2014, 7 CE 14.10012 u.a.; BayVGH, B. v. 22.4.2014, 7 CE 14.10043; BayVGH, B. v. 31.10.2013, 7 CE 13.10312; insoweit eine andere Konstellation betreffend BayVGH, B. v. 21.10.2013, 7 CE 13.10252).

  • VG Regensburg, 16.12.2014 - RO 1 Z 14.10057

    Kein Recht auf außerkapazitären Zugang zum Studium der Zahnmedizin

    In seiner Entscheidung vom 21.10.2013 (Az. 7 CE 13.10252 u.a.) hat der BayVGH ausgeführt, dass es bei der Beurteilung der kapazitätsdeckenden Vergabe von Studienplätzen grundsätzlich - ebenso wie bei der Berechnung der Schwundquote (§ 53 HZV) oder bei der Prüfung der Voraussetzungen für die Aufnahme in ein höheres Fachsemester (§ 35 Abs. 1 HZV) - auf den Bestand der im betreffenden Studiengang eingeschriebenen Studierenden ankommt, zu dem auch Studierende gehören, die beurlaubt sind (also auf Antrag aus wichtigem Grund von der Verpflichtung zu einem ordnungsgemäßen Studium befreit sind; Art. 48 Abs. 2 BayHSchG).

    Rn. 33 In den vorliegenden Verfahren war nach Mitteilung der UR zusammen mit der zum 1.12.2014 erstellten amtlichen Statistik vom 9.12.2014 im WS 2014/15 im 1. Fachsemester niemand beurlaubt; die insgesamt 4 beurlaubten Studierenden, davon 2 Studierende im 5. Fachsemester und 2 Studierende im 7. Fachsemester, sind zudem alle erstmalig beurlaubt und daher nicht von der Bestandszahl abzuziehen, so dass es bei der Kapazitätserschöpfung im 1. Fachsemester bleibt (vgl. BayVGH, B. v. 22.4.2014, 7 CE 14.10043; BayVGH, B. v. 31.10.2013, 7 CE 13.10312; insoweit eine andere Konstellation betreffend BayVGH, B. v. 21.10.2013, 7 CE 13.10252).

  • VG Aachen, 07.06.2023 - 10 Nc 1/23

    NC, Humanmedizin, Sommersemester, Beurlaubte, höhere Fachsemester

    Rn. 31 Vgl. Bay. VGH, Beschlüsse vom 21. Mai 2013 - 7 CE 13.10024 -, juris, Rn. 12, vom 21. Oktober 2013 - 7 CE 13.10252 u. a. -, juris, Rn. 15, und vom 28. Oktober 2013 - 7 CE 13.10355 u. a. -, juris, Rn. 10; Nds. OVG, Beschlüsse vom 28. April 2010 - 2 NB 159/09 -, juris, Rn. 11, vom 16. April 2014 - 2 NB 145/13 -, juris, Rn. 31, vom 14. September 2016 - 2 NB 384/15 -, juris, Rn. 18, und vom 14. November 2018 - 2 LC 1786/17 -, juris, Rn. 23; Saarl.

    Rn. 35 Vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 21. Oktober 2013 - 7 CE 13.10252 u. a. -, juris, Rn. 15; Saarl.

  • VGH Bayern, 22.04.2014 - 7 CE 14.10043

    LMU München; Zahnmedizin; Wintersemester 2013/2014; Zulassung zum höheren …

    Die Entscheidung des Senats vom 21. Oktober 2013 (Az. 7 CE 13.10252 u.a.) sei insoweit entsprechend anzuwenden.

    Rn. 9 In seiner von den Antragstellern in Bezug genommenen Entscheidung vom 21. Oktober 2013 - 7 CE 13.10252 u.a. - juris Rn. 15 hat der Senat ausgeführt, dass es bei der Beurteilung der kapazitätsdeckenden Vergabe von Studienplätzen grundsätzlich - ebenso wie bei der Berechnung der Schwundquote (§ 53 HZV) oder bei der Prüfung der Voraussetzungen für die Aufnahme in ein höheres Fachsemester (§ 35 Abs. 1 HZV) - auf den Bestand der im betreffenden Studiengang eingeschriebenen Studierenden ankommt, zu dem auch Studierende gehören, die beurlaubt sind (= auf Antrag aus wichtigem Grund von der Verpflichtung zu einem ordnungsgemäßen Studium befreit sind; Art. 48 Abs. 2 BayHSchG).

  • VG München, 14.03.2018 - M 3 E Z 17.10353

    Nichtzulassung zum Studium der Zahnmedizin wegen fehlender Kapazität

    Die dem Erfordernis einer Ausfüllberechnung widersprechende Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs mit Beschluss vom 21.10.2013, Az. 7 CE 13.10252 u.a., vemöge nicht zu überzeugen.

    In der von der Antragspartei zitierten Entscheidung vom 21.10.2013 - 7 CE 13.10252 - stellt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof unmissverständlich klar:.

  • OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 35/18

    Studienplatzvergabe im Studienfach Humanmedizin zum Wintersemester 2017/2018 im …

    Ein Studienplatz ist dementsprechend grundsätzlich auch dann kapazitätsdeckend vergeben (und nicht mehr "frei"), wenn sich ein Studienanfänger nach seiner Immatrikulation bereits im ersten Fachsemester beurlauben lässt.(…BayVGH, Beschlüsse vom 21.5.2013 - 7 CE 13.10024 -, juris Rdnr. 12, und vom 21.10.2013 - 7 CE 13.10252 -, juris Rdnr. 15) Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21.10.2013 hatte sich mit einer Sonderkonstellation zu befassen, die sich dadurch auszeichnete, dass Studierende bereits im Vorsemester (im ersten Fachsemester) immatrikuliert waren und sich beurlauben ließen, wobei diese Studierenden von der Universität (lediglich) aus verwaltungstechnischen Gründen (erneut) zum Bestand des (streitgegenständlichen) ersten Fachsemesters gerechnet wurden, mithin eine "Mehrfachzählung" von Studierenden als Studienanfänger im ersten Fachsemester erfolgt war.

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat für diese Konstellation mit überzeugender Begründung entschieden, dass eine solche Mehrfachzählung mit dem verfassungsrechtlichen Gebot der erschöpfenden Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazitäten nicht vereinbar sei, weil sie zur Folge hätte, dass diese Studierenden ohne sachlichen Grund wiederholt die für Studienanfänger vorgesehenen und neu zu vergebenden Studienplätze im ersten Fachsemester "blockieren" würden.(BayVGH, Beschluss vom 21.10.2013, a.a.O., Rdnr. 15).

  • VGH Bayern, 22.04.2014 - 7 CE 14.10050

    LMU München; Zahnmedizin; Wintersemester 2013/2014; Zulassung zum höheren …

    Die Entscheidung des Senats vom 21. Oktober 2013 (Az. 7 CE 13.10252 u.a.) sei insoweit entsprechend anzuwenden.

    Rn. 9 In seiner von der Antragstellerin in Bezug genommenen Entscheidung vom 21. Oktober 2013 - 7 CE 13.10252 u.a. - juris Rn. 15 hat der Senat ausgeführt, dass es bei der Beurteilung der kapazitätsdeckenden Vergabe von Studienplätzen grundsätzlich - ebenso wie bei der Berechnung der Schwundquote (§ 53 HZV) oder bei der Prüfung der Voraussetzungen für die Aufnahme in ein höheres Fachsemester (§ 35 Abs. 1 HZV) - auf den Bestand der im betreffenden Studiengang eingeschriebenen Studierenden ankommt, zu dem auch Studierende gehören, die beurlaubt sind (= auf Antrag aus wichtigem Grund von der Verpflichtung zu einem ordnungsgemäßen Studium befreit sind; Art. 48 Abs. 2 BayHSchG).

  • VG München, 04.02.2014 - M 3 E C 13.10379

    Tiermedizin; Wintersemester 2013/14; Antrag auf Zulassung in das 1. Fachsemester; …

    Die Kapazität sei also selbst dann mehr als ausgeschöpft, wenn im Hinblick auf die Rechtsprechung des BayVGH (Beschluss vom 21.10.2013, Az. 7 CE 13.10252 u.a.) Studierende, die sich bereits im Vorsemester immatrikuliert und dann hatten beurlauben lassen, im Studierendenbestand des 1. Fachsemesters nicht berücksichtigt würden; es seien dann noch immer 297 Studierende zu berücksichtigen.

    Im Hinblick auf die Rechtsprechung des BayVGH zur kapazitätsdeckenden Berücksichtigung von beurlaubten Studierenden (vgl. BayVGH 21.10.2013, Az. 7 CE 13.10252 u.a.), sind 297 Studienplätze als kapazitätsdeckend vergeben anzuerkennen.

  • VG München, 14.03.2018 - M 3 E Z 17.10356

    Nichtzulassung zum Studium der Zahnmedizin wegen fehlender Kapazität

  • VG München, 14.03.2018 - M 3 E Z 17.10348

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin

  • VGH Bayern, 12.06.2014 - 7 CE 14.10012

    Humanmedizin Regensburg (Wintersemester 2013/2014); erstes Semester des …

  • VGH Bayern, 22.04.2014 - 7 CE 14.10059

    Universität Würzburg; Zahnmedizin; Wintersemester 2013/2014; Zulassung zum …

  • VG München, 04.05.2026 - M 3 E Z 25.10027

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studiengang, Zahnmedizin, Lx., …

  • VGH Bayern, 25.11.2013 - 7 CE 13.10315

    Keine Berücksichtigung des Schwundes bei der patientenbezogenen Kapazität

  • VGH Bayern, 26.07.2016 - 7 CE 16.10171

    Ermittlung der Ausbildungskapazität - Einbeziehung von beurlaubten Studenten in …

  • VGH Bayern, 12.06.2014 - 7 CE 14.10011

    Humanmedizin Regensburg (Wintersemester 2013/2014); erstes Semester des …

  • OVG Sachsen, 29.04.2014 - NC 2 B 509/13

    Zahnmedizin, Beurlaubung im ersten Fachsemester, Belegung im ersten Fachsemester, …

  • OVG Sachsen, 10.06.2014 - NC 2 B 540/13
  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2019 - 6 B 11209/19

    Hochschulzulassung; vorläufige Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der …

  • VG Regensburg, 16.03.2022 - RO 1 E HV 21.10031

    Studiengang, Humanmedizin, Medizin, Zulassungszahl, Fachsemester, …

  • VG Berlin, 02.03.2018 - 3 L 889.17

    Vorläufige Zulassung zum Studium im Masterstudiengang Wirtschaftskommunikation …

  • VG Berlin, 06.06.2016 - 12 L 52.16

    Zulassung zum Sommersemester 2016 an die Charité im Studiengang Zahnmedizin; …

  • VG Berlin, 10.06.2015 - 3 L 158.15

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin im 2. Fachsemester

  • VG Berlin, 16.02.2015 - 3 L 635.14

    Vorläufige Zulassung zum Bachelorstudium

  • VGH Bayern, 28.10.2014 - 7 CE 14.10222

    LMU München; Zahnmedizin; Sommersemester 2014; Überbuchung

  • VG Berlin, 02.03.2018 - 3 L 807.17

    Vorläufige Zulassung zum Studium im Masterstudiengang Wirtschaftskommunikation …

  • VG Berlin, 25.03.2015 - 3 L 650.14

    Hochschulrecht: Zulassung zum Hochschulstudium; bedarfsdeckende Wirkung einer …

  • VGH Bayern, 28.10.2014 - 7 CE 14.10225

    LMU München; Zahnmedizin; Sommersemester 2014; Überbuchung

  • VG Bayreuth, 19.12.2014 - B 3 E 14.10020

    Einstweiliger Rechtsschutz auf vorläufige Zulassung zum Studium der Psychologie

  • VG München, 19.04.2018 - M 3 E Z 17.10421

    Einwand des nicht konkret nachgewiesenen Curriculareigenanteils der Lehreinheit

  • VG Berlin, 20.04.2017 - 3 L 410.16

    Vorläufige Zulassung zum Studium durch einstweilige Anordnung; Voraussetzungen an …

  • VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062

    LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2013/2014; Beurlaubung; Überbuchung; …

  • VGH Bayern, 29.10.2013 - 7 CE 13.10281

    Humanmedizin Erlangen-Nürnberg (Sommersemester 2013); Berücksichtigung von …

  • VG München, 25.04.2024 - M 3 E L 23.10017

    Studiengang, Humanmedizin, Studienplatz, Anordnungsanspruch, Anordnungsgrund, …

  • VG Berlin, 18.04.2019 - 3 L 549.18

    Vorläufige Zulassung zum Studiengang der Pharmazie; Kapazitätsermittlung; …

  • VG München, 10.03.2015 - M 3 E C 14.10405

    LMU München; Tiermedizin, 1. Fachsemester, Wintersemester 2014/2015; keine inner- …

  • VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 960.14

    Hochschulrecht - vorläufige Zulassung zum Studium (Veterinärmedizin)

  • OVG Sachsen, 02.09.2014 - NC 2 B 142/14

    Innerkapazitäre Zulassung, Belegung, Beurlaubte

  • VG München, 21.03.2024 - M 3 E Z 23.10023

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studiengang, Zahnmedizin, LMU, …

  • VG München, 16.04.2020 - M 3 E C 19.10084

    1. Fachsemester, Tiermedizin an der LMU, WS 2019/20, Keine Einwände gegen die …

  • VG München, 29.05.2018 - M 3 E 17.18289

    Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Tiermedizin

  • VG Bayreuth, 19.12.2014 - B 3 E 14.10028

    Studium, Zulassung, Losverfahren, Rangplatz, Immatrikulationsvoraussetzung, …

  • VG München, 15.07.2024 - M 3 E Z 24.10003

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studiengang, Zahnmedizin, LMU, …

  • VG Berlin, 25.01.2016 - 3 L 440.15

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Rechtswissenschaft

  • VG Berlin, 23.02.2015 - 3 L 676.14

    Vorläufige Zulassung zum Bachelorstudium

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