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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,12712
VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062 (https://dejure.org/2014,12712)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.05.2014 - 7 CE 14.10062 (https://dejure.org/2014,12712)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Mai 2014 - 7 CE 14.10062 (https://dejure.org/2014,12712)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2013/2014; Beurlaubung; Überbuchung; kapazitätsneutrale Stellenänderungen; Krankenversorgungsabzug;Zur Überprüfungspflicht des Normgebers

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (9)

  • VerfGH Berlin, 15.01.2014 - VerfGH 109/13

    Verletzung des Kapazitätserschöpfungsgebots durch Nichtbeachtung der …

    Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062
    Rn. 15 Soweit der Antragsteller auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs des Landes Berlin vom 15. Januar 2014 - VerfGH 109/13 - (DVBl 2014, 375) hinweist, wonach der Verordnungsgeber die normative Regelung des Krankenversorgungsabzugs (in Berlin) bis zum Wintersemester 2015/2016 zu überprüfen habe, ist zu bemerken, dass der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin "keine hinreichenden Anhaltspunkte für einen Krankenversorgungsabzug deutlich unter 30 Prozent" erkannt hat und deshalb in seiner Entscheidung davon abgesehen hat, "diesen Wert für den Übergangszeitraum durch eine Modifizierung der Weitergeltungsanordnung zu reduzieren." Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat vielmehr die im Lande Berlin geltende Vorschrift weiterhin für anwendbar erklärt.
  • VGH Bayern, 21.05.2008 - 7 CE 08.10093

    LMU München; Tiermedizin WS 2007/2008; Hochschulpakt 2020; "Drittgerichtetheit" …

    Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062
    Rn. 12 Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, Minderungen des Lehrangebots bedürften dann keiner besonderen Begründung seitens der LMU, wenn sie - wie vorliegend - durch entsprechende Mehrungen des Lehrangebots der Lehreinheit vollständig ausgeglichen werden, ist kapazitätsrechtlich nicht zu beanstanden und entspricht der Rechtsprechung des Senats (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 16.5.2011 - 7 CE 11.10116 u.a. - juris Rn. 7 ff.;… B.v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 - juris Rn. 16; B.v. 21.5.2008 - 7 CE 08.10093 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 03.05.2010 - 7 CE 10.10094

    Zahnmedizin LMU (WS 2009/2010); Erfordernis eines "normativen Stellenplans"; …

    Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062
    Rn. 12 Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, Minderungen des Lehrangebots bedürften dann keiner besonderen Begründung seitens der LMU, wenn sie - wie vorliegend - durch entsprechende Mehrungen des Lehrangebots der Lehreinheit vollständig ausgeglichen werden, ist kapazitätsrechtlich nicht zu beanstanden und entspricht der Rechtsprechung des Senats (…vgl. z.B. BayVGH, B.v. 16.5.2011 - 7 CE 11.10116 u.a. - juris Rn. 7 ff.; B.v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 - juris Rn. 16;… B.v. 21.5.2008 - 7 CE 08.10093 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 21.05.2013 - 7 CE 13.10024

    Bachelorstudiengang Psychologie, Universität Regensburg, WS 2012/2013; abstraktes …

    Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062
    Ein Studienplatz ist dementsprechend grundsätzlich auch dann kapazitätsdeckend vergeben (und nicht mehr "frei"), wenn sich ein Studienanfänger nach seiner Immatrikulation bereits im ersten Fachsemester beurlauben lässt (vgl. auch BayVGH, B.v. 21.5.2013 - 7 CE 13.10024 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 21.10.2013 - 7 CE 13.10252

    LMU München; Zahnmedizin; Sommersemester 2013; Vergabe eines freien …

    Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062
    Rn. 8 a) Der angefochtene Beschluss des Verwaltungsgerichts steht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats zur Berücksichtigung beurlaubter Studenten bei der Vergabe von Studienplätzen im ersten Fachsemester (vgl. BayVGH, B.v. 21.10.2013 - 7 CE 13.10252 u.a. - juris Rn. 13 ff.) Danach kommt es bei der Beurteilung der kapazitätsdeckenden Vergabe von Studienplätzen grundsätzlich auf den Bestand der im betreffenden Studiengang eingeschriebenen Studierenden an, zu dem auch Studierende gehören, die beurlaubt sind (= auf Antrag aus wichtigem Grund von der Verpflichtung zu einem ordnungsgemäßen Studium befreit sind; Art. 48 Abs. 2 BayHSchG).
  • VGH Bayern, 27.09.2011 - 7 CE 11.10758

    LMU München; Tiermedizin; Sommersemester 2011; Zulassung zum höheren …

    Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062
    Dabei kommt es auf die Frage, innerhalb welcher Gruppe der Lehrpersonen und aus welchen hochschulinternen Gründen jeweils der Ausgleich einzelner Minderungen des Lehrangebots stattfindet, nicht an (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 27.9.2011 - 7 CE 11.10758 u.a. - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 23.07.2012 - 7 CE 12.10054

    LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2011/2012; Kapazitätsneutrale …

    Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062
    Sie findet ihre sachliche Rechtfertigung in dem seinerzeit vom Niedersächsischen Minister für Wissenschaft und Kunst im Auftrag des Verwaltungsausschusses der ZVS erstellten und auf einer umfassenden Untersuchung der damaligen "tierärztlichen Bildungsstätten in Berlin, Gießen, Hannover und München" beruhenden Bericht zum "Personalbedarf für Krankenversorgung und diagnostische Untersuchungen in der Lehreinheit Tiermedizin" vom 18. Juni 1986, der feststellt, dass der Umfang der genannten Dienstleistungen an der Arbeitszeit des wissenschaftlichen Lehrpersonals den schon seinerzeit kapazitätsrechtlich normierten Wert von 30 v.H. an allen untersuchten Bildungsstätten (erheblich) übersteigt (vgl. ergänzend z.B. BayVGH, B.v. 23.7.2012 - 7 CE 12.10054 - juris Rn. 25 ff.;… B.v. 31.5.2006 - 7 CE 06.10197 - juris Rn. 15 ff.).
  • VGH Bayern, 31.05.2006 - 7 CE 06.10197

    Konnten durch Studienplatzklagen im letzten Jahr versteckte Studienplätze …

    Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062
    Sie findet ihre sachliche Rechtfertigung in dem seinerzeit vom Niedersächsischen Minister für Wissenschaft und Kunst im Auftrag des Verwaltungsausschusses der ZVS erstellten und auf einer umfassenden Untersuchung der damaligen "tierärztlichen Bildungsstätten in Berlin, Gießen, Hannover und München" beruhenden Bericht zum "Personalbedarf für Krankenversorgung und diagnostische Untersuchungen in der Lehreinheit Tiermedizin" vom 18. Juni 1986, der feststellt, dass der Umfang der genannten Dienstleistungen an der Arbeitszeit des wissenschaftlichen Lehrpersonals den schon seinerzeit kapazitätsrechtlich normierten Wert von 30 v.H. an allen untersuchten Bildungsstätten (erheblich) übersteigt (…vgl. ergänzend z.B. BayVGH, B.v. 23.7.2012 - 7 CE 12.10054 - juris Rn. 25 ff.; B.v. 31.5.2006 - 7 CE 06.10197 - juris Rn. 15 ff.).
  • VGH Bayern, 16.05.2011 - 7 CE 11.10116

    LMU München; Tiermedizin; Wintersemester 2010/2011; Kapazitätsneutraler …

    Auszug aus VGH Bayern, 12.05.2014 - 7 CE 14.10062
    Rn. 12 Die Auffassung des Verwaltungsgerichts, Minderungen des Lehrangebots bedürften dann keiner besonderen Begründung seitens der LMU, wenn sie - wie vorliegend - durch entsprechende Mehrungen des Lehrangebots der Lehreinheit vollständig ausgeglichen werden, ist kapazitätsrechtlich nicht zu beanstanden und entspricht der Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 16.5.2011 - 7 CE 11.10116 u.a. - juris Rn. 7 ff.;… B.v. 3.5.2010 - 7 CE 10.10094 - juris Rn. 16;… B.v. 21.5.2008 - 7 CE 08.10093 - juris Rn. 11).
  • VG München, 01.09.2026 - M 3 E 26.18037

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum 4. Fachsemester im Studiengang, …

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Vorgehensweise des erkennenden Gerichts bestätigt, bei der Überprüfung des Lehrangebots der Lehreinheit Tiermedizin darauf abzustellen, ob Änderungen "im Ergebnis" zu einer Verringerung des Lehrangebots geführt haben; es komme auf die Frage, innerhalb welcher Gruppe der Lehrpersonen und aus welchen hochschulinternen Gründen jeweils der Ausgleich einzelner Minderungen des Lehrangebots stattfinde, nicht an (BayVGH, B.v. 12.5.2014 - 7 CE 14.10062 - juris Rn. 11 f. unter Bezugnahme auf BayVGH, B.v. 27.9.2011 - 7 CE 11.10758 u.a. - juris Rn. 9).
  • VG München, 01.09.2026 - M 3 E 26.18055

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum 4. Fachsemester im Studiengang, …

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Vorgehensweise des erkennenden Gerichts bestätigt, bei der Überprüfung des Lehrangebots der Lehreinheit Tiermedizin darauf abzustellen, ob Änderungen "im Ergebnis" zu einer Verringerung des Lehrangebots geführt haben; es komme auf die Frage, innerhalb welcher Gruppe der Lehrpersonen und aus welchen hochschulinternen Gründen jeweils der Ausgleich einzelner Minderungen des Lehrangebots stattfinde, nicht an (BayVGH, B.v. 12.5.2014 - 7 CE 14.10062 - juris Rn. 11 f. unter Bezugnahme auf BayVGH, B.v. 27.9.2011 - 7 CE 11.10758 u.a. - juris Rn. 9).
  • VG München, 24.02.2021 - M 3 E 20.18154

    Zulassung zum Studiengang Tiermedizin

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Vorgehensweise des erkennenden Gerichts bestätigt, bei der Überprüfung des Lehrangebots der Lehreinheit Tiermedizin darauf abzustellen, ob Änderungen "im Ergebnis" zu einer Verringerung des Lehrangebots geführt haben; es komme auf die Frage, innerhalb welcher Gruppe der Lehrpersonen und aus welchen hochschulinternen Gründen jeweils der Ausgleich einzelner Minderungen des Lehrangebots stattfinde, nicht an (BayVGH, B.v. 12.5.2014 7 CE 14.10062 - juris Rn. 11 f. unter Bezugnahme auf BayVGH, B.v. 27.9.2011 - 7 CE 11.10758 u.a. - juris Rn. 9).
  • VG München, 29.05.2018 - M 3 E 17.18289

    Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Tiermedizin

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Vorgehensweise des erkennenden Gerichts bestätigt, bei der Überprüfung des Lehrangebots der Lehreinheit Tiermedizin darauf abzustellen, ob Änderungen "im Ergebnis" zu einer Verringerung des Lehrangebots geführt haben; es komme auf die Frage, innerhalb welcher Gruppe der Lehrpersonen und aus welchen hochschulinternen Gründen jeweils der Ausgleich einzelner Minderungen des Lehrangebots stattfinde, nicht an (BayVGH, B.v. 12.5.2014 7 CE 14.10062 - juris Rn. 11 f. unter Bezugnahme auf BayVGH, B.v. 27.9.2011 - 7 CE 11.10758 u.a. - juris Rn. 9).
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