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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,6198
VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011 (https://dejure.org/2017,6198)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.02.2017 - 7 CE 17.10011 (https://dejure.org/2017,6198)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Februar 2017 - 7 CE 17.10011 (https://dejure.org/2017,6198)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin durch Ausschöpfung der Ausbildungskapazität

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin durch Ausschöpfung der Ausbildungskapazität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (13)

  • VGH Bayern, 05.08.2015 - 7 CE 15.10118

    Universität Würzburg; Humanmedizin (Vorklinik); Wintersemester 2014/2015; …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011
    Die curricularen Normwerte, die sich an der maximalen Auslastung der Hochschulen orientieren, sind abstrakte Normwerte, die aus vielen konkreten Studienplänen abgeleitet wurden (vgl. BayVGH, B.v. 5.8.2015 - 7 CE 15.10118 m.w.N. - juris).

    Denn im Rahmen der Kapazitätsberechnung ist ausschließlich der Curricularnormwert maßgebend und nicht etwa, welche Lehrveranstaltungen die Universität im Rahmen ihrer Organisationsfreiheit für die Ausbildung ihrer Studenten für notwendig erachtet und tatsächlich durchführt (BayVGH, B.v. 5.8.2015 - 7 CE 15.10118 - juris).

    Ebenso wenig müssen Studierende, die nicht mehr an der Fortführung ihres Studiums interessiert sind und deshalb an keinen Lehrveranstaltungen mehr teilnehmen, aus dem Bestand herausgerechnet werden, so lange sie immatrikuliert bleiben (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 5.8.2015 - 7 CE 15.10118 - juris).

  • VGH Bayern, 14.02.2017 - 7 CE 17.10003

    Festsetzung des Curriculawerts (hier: im Fach Molekulare Medizin)

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011
    Im Übrigen hat der Senat auch den Dienstleistungsexport in die Studiengänge Zahnmedizin, Lehrämter Sport und Biologie - zum Teil mehrfach - überprüft und jeweils unbeanstandet gelassen (z.B. B.v. 12.4.2012 - 7 CE 11.10764; B.v. 14.2.2017 - 7 CE 17.10003 u.a. - jeweils juris).

    Nach Erreichen dieses Ziels, der Einhaltung des curricularen Normwerts, ist eine weitere rechnerische "Kürzung" des tatsächlich geleisteten Ausbildungsaufwands weder erforderlich noch geboten (zuletzt BayVGH, B.v. 14.2.2017 - 7 CE 17.10003 u.a. m.w.N.).

  • VGH Bayern, 12.04.2012 - 7 CE 11.10764

    Humanmedizin Regensburg (Wintersemester 2011/2012); Aufnahmekapazität in höheren …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011
    In der Rechtsprechung des Senats ist bereits geklärt, dass "harte" NC-Studiengänge grundsätzlich auch für zulassungsfreie Studiengänge Dienstleistungen erbringen dürfen (BayVGH, B.v. 12.4.2012 - 7 CE 11.10764 - juris Rn. 15).

    Im Übrigen hat der Senat auch den Dienstleistungsexport in die Studiengänge Zahnmedizin, Lehrämter Sport und Biologie - zum Teil mehrfach - überprüft und jeweils unbeanstandet gelassen (z.B. B.v. 12.4.2012 - 7 CE 11.10764; B.v. 14.2.2017 - 7 CE 17.10003 u.a. - jeweils juris).

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10352

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011
    Dies kann etwa bei gerichtlich nachträglich zugelassenen Studenten der Fall sein, wenn sich bei Zugrundelegung der Bestandszahlen eine "ganz ungewöhnliche ("positive") Schwundquote" ergeben würde (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 24.8.2009 - 7 CE 09.10352 u.a. - juris).
  • VGH Bayern, 30.04.2012 - 7 CE 12.10044

    Humanmedizin Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2011/2012)

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011
    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass zwar eine über 1, 0 liegende (Gesamt-)Schwundquote nach der Systematik des Kapazitätsrechts unzulässig wäre, einzelne, den tatsächlichen Verhältnissen entsprechende und nachvollziehbare Übergangsquoten mit einem Wert geringfügig über 1, 0 hingegen nicht zu beanstanden sind (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 30.4.2012 - 7 CE 12.10044 u.a. - juris).
  • VGH Bayern, 14.06.2012 - 7 CE 12.10025

    LMU München; Zahnmedizin; Wintersemester 2011/2012; Curricularnormwert; …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011
    Für die Berechnung der Aufnahmekapazität und die gerichtliche Prüfung der Kapazitätsberechnung kommt es daher bei Vorgabe eines Curricularnormwerts - anders als bei der normativen Vorgabe lediglich einer "Bandbreite" möglichen Ausbildungsaufwands eines Studiengangs - auf die von der jeweiligen Hochschule gewählte studiengangspezifische Organisation der Ausbildung nicht an (vgl. auch BayVGH, B.v. 14.6.2012 - 7 CE 12.10025 u.a. - juris).
  • VGH Bayern, 19.04.2013 - 7 CE 13.10003

    Humanmedizin Regensburg, vorklinischer Studienabschnitt (WS 2012/2013)

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011
    Es ist weder dargelegt noch ersichtlich, dass die festgesetzte Zulassungszahl von 36 Studienplätzen für den Bachelorstudiengang die Ausbildungskapazität der Lehreinheit Vorklinische Medizin für den Studiengang Humanmedizin über Gebühr in Anspruch nehmen würde (vgl. dazu: BayVGH, B.v. 13.4.2013 - 7 CE 13.10003).
  • VGH Bayern, 24.10.2013 - 7 CE 13.10296

    Humanmedizin Erlangen-Nürnberg (Sommersemester 2013); Einsatz klinischen …

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011
    Dass dabei kein Schwund zu berücksichtigen ist, entspricht gefestigter Rechtsprechung des Senats (z.B. B.v. 24.10.2013 - 7 CE 13.10296 u.a. - juris); eine damit verbundene eventuelle Erschwerung der Kapazitätsberechnung spielt in diesem Zusammenhang entgegen der Ansicht des Antragstellers keine Rolle.
  • VGH Bayern, 15.07.2016 - 7 CE 16.10082

    Erfolglose Klage auf Zulassung zum Studiengang Humanmedizin

    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011
    Rn. 7 1. Wie der Senats bereits mehrfach entschieden hat (z.B. B.v. 15.7.2016 - 7 CE 16.10082 m.w.N. - juris) sind Drittmittelbedienstete in der Kapazitätsberechnung nur dann zu berücksichtigen, wenn ihnen eine dienstrechtliche Lehrverpflichtung obliegt.
  • VGH Bayern, 06.07.2004 - 7 CE 04.10254
    Auszug aus VGH Bayern, 23.02.2017 - 7 CE 17.10011
    Rn. 11 3. Das Vorgehen der UR, bei der Berechnung des Curriculareigenanteils der Lehreinheit Vorklinische Medizin im Rahmen der Ermittlung des Imports aus anderen Lehreinheiten für Seminare und Praktika statt der vollen Anrechnung nur jeweils einen Anteil von 0, 85 anzusetzen, wird vom erkennenden Senat - wovon der Antragsteller selbst ausgeht - seit seinem Beschluss vom 6. Juli 2004 (7 CE 04.10254 u.a. - juris) in ständiger Rechtsprechung als rechtmäßig gebilligt.
  • VGH Bayern, 12.04.2016 - 7 CE 16.10023

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  • VGH Bayern, 27.08.2015 - 7 CE 15.10086

    Universität Regensburg UR; Psychologie Bachelor of Science; Wintersemester …

  • VGH Bayern, 15.01.2014 - 7 CE 13.10362

    Humanmedizin Regensburg, erstes Fachsemester (WS 2013/2014); Studienfachberater; …

  • VG Regensburg, 19.04.2018 - RO 1 E HV 17.10250

    Erfolglose Anträge auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Soweit vorgetragen wird, dass der Dienstleistungsexport für den Bachelor-Studiengang Biologie Sc. zu hoch angesetzt worden sei, verweist das Gericht auf den Beschluss des BayVGH v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 10:.

    Rn. 41 Zu einem Kapazitätsverbrauch durch den Studiengang Molekulare Medizin hat sich der BayVGH mehrfach geäußert, vgl. B.v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 13:.

  • VG Regensburg, 19.04.2018 - RO 1 E HV 17.10088

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität

    Soweit vorgetragen wird, dass der Dienstleistungsexport für den Bachelor-Studiengang Biologie Sc. zu hoch angesetzt worden sei, verweist das Gericht auf den Beschluss des BayVGH v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 10:.

    Rn. 41 Zu einem Kapazitätsverbrauch durch den Studiengang Molekulare Medizin hat sich der BayVGH mehrfach geäußert, vgl. B.v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 13:.

  • VG Regensburg, 19.04.2018 - RO 1 HV 18.10000

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität

    Soweit vorgetragen wird, dass der Dienstleistungsexport für den Bachelor-Studiengang Biologie Sc. zu hoch angesetzt worden sei, verweist das Gericht auf den Beschluss des BayVGH v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 10:.

    Rn. 41 Zu einem Kapazitätsverbrauch durch den Studiengang Molekulare Medizin hat sich der BayVGH mehrfach geäußert, vgl. B.v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 13:.

  • VGH Bayern, 16.12.2019 - 7 CE 19.10012

    Zulassung zum Studium der Psychologie

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt B.v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 7 m.w.N.) sind drittmittelfinanzierte Stellen nicht als kapazitätsrelevante Stellen von Lehrpersonen anzusehen, sofern nicht ausnahmsweise konkrete Hinweise für eine Rechtspflicht des Drittmittelbediensteten gegenüber der Universität zur Erbringung von Lehrleistungen oder für ein Einverständnis des Zuwendungsgebers mit dem Einsatz in der Lehre vorliegen.
  • VG Regensburg, 05.03.2020 - RO 1 E HV 19.10037

    Humanmedizin, Studiengang, Verfahrensmangel, Medizin, Fachsemester, Bewerber, …

    Rn. 45 2.1.4.2 Es ist nichts dagegen zu erinnern, dass die Humanmedizin Vorklinik Dienstleistungen auch für nicht zulassungsbeschränkte Studiengänge - darunter auch neu etablierte Bachelor-Studiengänge - erbringt, vgl. BayVGH, B.v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 10:.
  • VG München, 23.06.2017 - M 3 E L 16.10105

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Hierzu bietet sich insbesondere die rechnerische Kürzung des tatsächlich geleisteten Ausbildungsaufwands an, um diesen an einen vorgegebenen Normwert anzupassen (gebilligt von BayVGH, B.v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 11;… B.v. 12.4.2016 a.a.O.- Rn. 9: "Diese ausschließlich zum Zweck der Einhaltung des Curricularnormwerts des streitgegenständlichen Studiengangs erfolgte "Kürzung" des tatsächlichen Ausbildungsaufwands (vorliegend bezogen auf einzelne Lehrveranstaltungen) schließt allerdings nicht aus..."); B.v. 16.5.2006 - 7 CE 06.10179 - juris Rn. 8: "...da andernfalls der in der Kapazitätsverordnung vorgeschriebene Curricularnormwert (CNW) für die Vorklinik von insgesamt 2, 42 nicht einzuhalten gewesen wäre").
  • VG München, 23.06.2017 - M 3 E L 16.10045

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Hierzu bietet sich insbesondere die rechnerische Kürzung des tatsächlich geleisteten Ausbildungsaufwands an, um diesen an einen vorgegebenen Normwert anzupassen (gebilligt von BayVGH, B.v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 11;… B.v. 12.4.2016 a.a.O. Rn. 9: "Diese ausschließlich zum Zweck der Einhaltung des Curricularnormwerts des streitgegenständlichen Studiengangs erfolgte "Kürzung" des tatsächlichen Ausbildungsaufwands (vorliegend bezogen auf einzelne Lehrveranstaltungen) schließt allerdings nicht aus..."); B.v. 16.5.2006 - 7 CE 06.10179 - juris Rn. 8: "...da andernfalls der in der Kapazitätsverordnung vorgeschriebene Curricularnormwert (CNW) für die Vorklinik von insgesamt 2, 42 nicht einzuhalten gewesen wäre").
  • VGH Bayern, 01.12.2020 - 7 CE 19.10135

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Rn. 10 Der Senat hat wiederholt entschieden, dass grundsätzlich auch "harte" NC-Studiengänge für zulassungsfreie Studiengänge Dienstleistungen erbringen dürfen (BayVGH, B.v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 10;… B.v. 12.4.2012 - 7 CE 11.10764 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 01.12.2020 - 7 CE 19.10127

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten Fachsemester …

    Rn. 15 Der Senat hat wiederholt entschieden, dass grundsätzlich auch "harte" NC-Studiengänge für zulassungsfreie Studiengänge Dienstleistungen erbringen dürfen (BayVGH, B.v. 23.2.2017 - 7 CE 17.10011 - juris Rn. 10;… B.v. 12.4.2012 - 7 CE 11.10764 - juris Rn. 15).
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